Rechtsprechung
   BGH, 25.06.2002 - X ZR 83/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,427
BGH, 25.06.2002 - X ZR 83/00 (https://dejure.org/2002,427)
BGH, Entscheidung vom 25.06.2002 - X ZR 83/00 (https://dejure.org/2002,427)
BGH, Entscheidung vom 25. Juni 2002 - X ZR 83/00 (https://dejure.org/2002,427)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Judicialis
  • Prof. Dr. Lorenz

    Vertragsfreiheit und Vertragstypenwahl: Keine Definitionsfreiheit der Parteien; Abgrenzung zwischen Werkvertrag und Arbeitnehmerüberlassungsvertrag; Bereicherungsausgleich bei Arbeitsleistungen unter Verstoß gegen das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz - AÜG: Rückgriffskondiktion des Entleihers

  • Wolters Kluwer

    Revision - Rechtliche Einordnung - Vertrag - Rechtsfolge - Vertragsparteien - Wortlaut - Praktische Durchführung - Wirklicher Wille - Geschäftsinhalt - Vertragstyp - Auslegung - AGB - Zwingende Schutzvorschriften - Gerichtliche Hinweispflicht - Fehlender Sachvortrag - Bewertung des Gerichts - Verfahrensfehler - Bereicherungsrechtlicher Anspruch

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur rechtlichen Einordnung eines Vertrages als Arbeitnehmerüberlassungsvertrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AÜG § 1; BGB §§ 133 157; ZPO §§ 139 287
    Auslegung eines Vertrages; Anforderungen an gerichtliche Hinweise; Abweisung einer dem Grunde nach gerechtfertigten Klage

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Hinweispflicht des Gerichts bzgl. fehlendem Sachvortrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    AÜG §§ 1, 9, 10; BGB §§ 133, 157, 631, 812; ZPO §§ 139, 287
    Keine Umgehung des AÜG durch Wahl eines vom tatsächlichen Geschäftsinhalt abweichenden Vertragstyps

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG): Keine vertragliche Umgehung! (IBR 2002, 647)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Werkvertragsrecht (ohne Bauvertragsrecht)" von RiBGH Dr. Peter Meier-Beck und RiBPatentG Thomas Voit, original erschienen in: WM - Sonderbeilage 2004, 2 - 18.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 3317
  • MDR 2002, 1183 (Ls.)
  • NZA 2002, 1086
  • WM 2003, 541
  • BB 2002, 1884 (Ls.)
  • DB 2002, 2216
  • ZfBR 2002, 778
 
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Wird zitiert von ... (61)

  • BAG, 25.09.2013 - 10 AZR 282/12

    Arbeitnehmerstatus - Werkvertrag

    Ein Arbeitsverhältnis unterscheidet sich von dem Rechtsverhältnis eines Werkunternehmers zudem maßgeblich durch den Grad der persönlichen Abhängigkeit (BGH 25. Juni 2002 - X ZR 83/00 - zu I 2 b aa der Gründe) .
  • BGH, 19.03.2004 - V ZR 104/03

    Bindung des Berufungsgerichts an die erstinstanzlich getroffenen Feststellungen;

    Daß dies dem Kläger in erster Instanz, sei es auch nach Einräumung einer von ihm zu beantragenden Schriftsatzfrist (vgl. BGH, Urt. v. 25. Juni 2002, X ZR 83/00, NJW 2002, 3317, 3320), nicht möglich gewesen wäre, wird von der Revision nicht geltend gemacht und ist auch sonst nicht ersichtlich.
  • BAG, 21.11.2013 - 6 AZR 23/12

    Stufenzuordnung nach §§ 16, 40 TV-L bei vorangegangener Tätigkeit aufgrund von

    b) Ein Arbeitsverhältnis unterscheidet sich von den Rechtsverhältnissen eines Werkunternehmers oder selbständig Dienstleistenden entscheidend durch den Grad der persönlichen Abhängigkeit (vgl. für die Abgrenzung zum Werkvertrag BAG 25. September 2013 - 10 AZR 282/12 - Rn. 16; BGH 25. Juni 2002 - X ZR 83/00 - zu I 2 b aa der Gründe) .
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