Weitere Entscheidung unten: OLG Koblenz, 18.11.2002

Rechtsprechung
   BGH, 07.06.2001 - I ZR 157/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,258
BGH, 07.06.2001 - I ZR 157/98 (https://dejure.org/2001,258)
BGH, Entscheidung vom 07.06.2001 - I ZR 157/98 (https://dejure.org/2001,258)
BGH, Entscheidung vom 07. Juni 2001 - I ZR 157/98 (https://dejure.org/2001,258)
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Volltextveröffentlichungen (12)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Erledigungserklärung kann widerrufen werden

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 442
  • MDR 2002, 413
  • GRUR 2002, 287
  • BB 2001, 2608 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (91)

  • BGH, 19.11.2014 - VIII ZR 191/13

    Rechte des Mieters nach einem Wohnungsbrand

    Bis zu diesem Zeitpunkt kann die klagende Partei regelmäßig - auch in der Revisionsinstanz - von der einseitig gebliebenen Erledigungserklärung Abstand nehmen und ohne das Vorliegen weiterer Voraussetzungen zu ihrem ursprünglichen Klageantrag zurückkehren (BGH, Urteile vom 7. Juni 2001 - I ZR 157/98, NJW 2002, 442 unter 1; vom 14. März 2014 - V ZR 115/13, aaO Rn. 14; BGH, Beschluss vom 21. September 2005 - XII ZR 256/03, aaO).

    Die darin liegende Klageänderung ist nach § 264 Nr. 2 ZPO noch in der Revisionsinstanz zulässig, wenn - wie hier der Fall - der Sachverhalt, auf den sich der frühere Antrag stützt, vom Tatrichter bereits gewürdigt worden ist (BGH, Urteile vom 7. Juni 2001 - I ZR 157/98, aaO; vom 14. März 2014 - V ZR 115/13, aaO).

  • BGH, 14.03.2014 - V ZR 115/13

    Erledigung der Hauptsache: Besitzverlust aufgrund der Zwangsvollstreckung eines

    Die darin liegende Klageänderung ist nach § 264 Nr. 2 ZPO noch in der Revisionsinstanz zulässig, wenn - wie hier - der Sachverhalt, auf den sich die früheren Anträge stützen, vom Tatrichter bereits gewürdigt worden ist (vgl. BGH, Urteil vom 7. Juni 2001 - I ZR 157/98, NJW 2002, 442 f.).
  • BGH, 20.11.2001 - IX ZR 48/01

    Insolvenzanfechtung nach erledigtem Eröffnungsantrag; Beseitigung einer einmal

    Eine Insolvenzeröffnung ermöglicht auch ein solcher Antrag, solange er aufrechterhalten wird (vgl. dazu BGH, Urt. v. 7. Juni 2001 - I ZR 157/98, z.V.b.), nicht.
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 18.11.2002 - 12 U 566/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,2129
OLG Koblenz, 18.11.2002 - 12 U 566/01 (https://dejure.org/2002,2129)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 18.11.2002 - 12 U 566/01 (https://dejure.org/2002,2129)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 18. November 2002 - 12 U 566/01 (https://dejure.org/2002,2129)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Schmerzensgeld bei sofortiger Bewusstlosigkeit und alsbaldigem Tod

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zubilligung eines Schmerzensgeldes bei schwerster Unfallverletzung mit Wahrnehmungslosigkeit; Kriterien für die Bemessung eines Schmerzensgeldanspruchs; Höhe eines Schmerzensgeldes für die Hinterbliebenen bei Tod einer Person auf Grund eines Unfalls

  • rechtsportal.de

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines Verkehrsunfalls ohne Mitverschulden des Geschädigten, sofortige Bewusstlosigkeit eines Unfallopfers bis zum wenige Tage später eintretenden Tod

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Deliktsrecht (Schmerzensgeldbemessung), Schmerzensgeldbemessung bei Bewusstlosigkeit vom Unfall bis zum Tode

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 442
  • NJW 2003, 442
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • OLG Naumburg, 07.03.2005 - 12 W 118/04

    Schmerzensgeldanspruches bei Tod eines nahen Angehörigen

    Nicht außer Betracht bleiben kann dabei zur Wahrung eines allgemeinen Niveaus ein Vergleich zu derjenigen Schmerzensgeldsumme, die gewährt worden wäre, wenn das Opfer das schädigende Ereignis überlebt, infolge der Körperverletzung aber schwere Dauerschäden davongetragen hätte (OLG Koblenz, NJW 2003, 442).
  • OLG Hamm, 11.05.2006 - 5 U 215/00

    Bestimmung i.S.d. § 1 Abs. 1 HWiG a. F. - Kürzere Verjährungsfrist des § 195 BGB

    Nach der ständigen Rechtsprechung des XI. Zivilsenates des Bundesgerichtshofes, der sich der Senat anschließt, ist § 9 VerbrKrG a.F. nicht auf Realkreditverträge anzuwenden (BGH ZIP 2003, 1741 ff.; NJW 2003, 1390; 2003, 442 ff.; 2002, 1881 ff.); zumindest im Anwendungsbereich des HWiG a. F. gebietet auch eine "richtlinienkonforme Auslegung" der genannten Bestimmungen keine hiervon abweichende Interpretation (vgl. Entscheidungen des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften vom 25.10.2005 in den Rechtssachen C-350/03, Rn. 81 und 104, und C-229/04, Rn. 48 f.).
  • OLG Hamm, 07.12.2006 - 5 U 284/00

    Zur Anwendbarkeit des Haustürwiderrufsgesetzes - Voraussetzungen für

    Nach der ständigen Rechtsprechung des XI. Zivilsenates des Bundesgerichtshofes, der sich der Senat anschließt, ist § 9 VerbrKrG a.F. nicht auf Realkreditverträge anzuwenden (BGH ZIP 2003, 1741 ff.; NJW 2003, 1390; 2003, 442 ff.; 2002, 1881 ff.); auch eine "richtlinienkonforme Auslegung" der genannten Bestimmungen gebietet keine hiervon abweichende Interpretation (vgl. Entscheidungen des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften vom 25.10.2005 in den Rechtssachen C-350/03, Rn. 81 und 104, und C-229/04, Rn. 48 f.).
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