Weitere Entscheidung unten: BGH, 31.05.2001

Rechtsprechung
   BGH, 11.10.2001 - III ZR 182/00   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,16
BGH, 11.10.2001 - III ZR 182/00 (https://dejure.org/2001,16)
BGH, Entscheidung vom 11.10.2001 - III ZR 182/00 (https://dejure.org/2001,16)
BGH, Entscheidung vom 11. Januar 2001 - III ZR 182/00 (https://dejure.org/2001,16)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,16) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (16)

  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    RBerG § 1; BGB §§ 134, 167
    Nichtigkeit nach Rechtsberatungsgesetz erstreckt sich auf

  • Prof. Dr. Lorenz

    Nichtigkeit eines Geschäftsbesorgungsvertrags nach § 134 BGB wegen Verstoßes gegen das RBerG (Grundstückserwerb im Bauträgermodell) und Nichtigkeit der dem Vertragspartner erteilten Vollmacht - Zweck des Verbotsgesetzes

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Geschäftsbesorgungsvertrag - Abwicklung eines Grundstückserwerbs - Bauträgermodell - Verstoß gegen das Rechtsberatungsgesetz - Nichtigkeit der Vollmacht

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Nichtigkeit einer Vollmacht zur Ausführung eines nichtigen Geschäftsbesorgungsvertrages

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Nichtigkeit der Vollmacht im Bauträgermodell bei nichtigem Geschäftsbesorgungsvertrag; Rechtsberatungsgesetz

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Nichtigkeit der Vollmacht, die dem Treuhänder in einem gegen das Rechtsberatungsgesetz verstoßenden Geschäftsbesorgungsvertrag (hier: Abwicklung eines Grundstückserwerbs im Bauträgermodell) erteilt worden ist

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RBerG Art. 1 § 1; BGB §§ 134 167
    Rechtsfolgen der Nichtigkeit eines Geschäftsbesorgungsvertrages zur Abwicklung eines Grundstückserwerbs im Bauträgermodell

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bauträgermodell und Rechtsberatungsgesetz: Nichtigkeit der Vollmacht des Treuhänders

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    RBerG Art. 1 § 1; BGB §§ 134, 167
    Nichtigkeit einer Vollmacht zur Ausführung eines nichtigen Geschäftsbesorgungsvertrages

Besprechungen u.ä. (4)

  • nomos.de PDF, S. 9 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Entwicklung der Rechtsprechung zum fremdfinanzierten Erwerb von Immobilien und Fondsanteilen (Wiss. Mit. Stefan Fritsche; Neue Justiz 12/2004, S. 529-537)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    RBerG Art. 1 § 1
    Nichtigkeit einer Vollmacht zur Ausführung eines nichtigen Geschäftsbesorgungsvertrages

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Bauträgermodell; Nichtigkeit des Geschäftsbesorgungsvertrages wegen Verstoßes gegen Art. 1 § 1 RBerG; Nichtigkeit der Vollmacht

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bauträgermodell: Ist bei nichtigem Geschäftsbesorgungsvertrag auch die Treuhändervollmacht unwirksam? (IBR 2001, 699)

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 54
  • NJW 2002, 66
  • ZIP 2001, 2091
  • MDR 2002, 23
  • DNotZ 2002, 51
  • NZBau 2002, 92
  • NZM 2002, 33
  • WM 2001, 2260
  • BB 2001, 2497
  • AnwBl 2002, 369
  • BauR 2002, 473
  • ZfBR 2002, 143
  • ZfBR 2002, 3 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (148)

  • BGH, 23.01.2007 - XI ZR 44/06

    Verjährungsfrist in Überleitungsfällen von subjektiven Voraussetzungen abhängig

    Andernfalls würde dem Schutzzweck des Rechtsberatungsgesetzes, die Rechtsuchenden vor unsachgemäßer Erledigung ihrer rechtlichen Angelegenheiten zu schützen (BGHZ 37, 258, 262; 153, 214, 220; BGH, Urteil vom 11. Oktober 2001 - III ZR 182/00, WM 2001, 2260, 2262; Senatsurteil vom 14. Mai 2002 - XI ZR 155/01, WM 2002, 1273, 1274), nicht hinreichend Rechnung getragen.
  • BGH, 14.05.2002 - XI ZR 155/01

    Rechtsfolgen einer unwirksamen Vollmachterteilung

    Ein ohne diese Erlaubnis abgeschlossener Geschäftsbesorgungsvertrag ist nichtig (BGHZ 145, 265, 269 ff.; Senatsurteil vom 18. September 2001 - XI ZR 321/00, WM 2001, 2113, 2114 f.; BGH, Urteil vom 11. Oktober 2001 - III ZR 182/00, WM 2001, 2260, 2261).

    Im übrigen erstreckt sich die auf einem Verstoß gegen das Rechtsberatungsgesetz beruhende Nichtigkeit des Geschäftsbesorgungsvertrags nach Auffassung des III. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs mit Rücksicht auf die Zweckrichtung des Rechtsberatungsgesetzes, die Rechtssuchenden vor unsachgemäßer Erledigung ihrer rechtlichen Angelegenheiten zu schützen, ohnedies regelmäßig auch auf die dem Geschäftsbesorger erteilte Vollmacht (Urteil vom 11. Oktober 2001 aaO S. 2262).

  • BGH, 14.06.2004 - II ZR 393/02

    Rechte des Kreditnehmers gebenüber der Bank beim kreditfinanzierten Erwerb von

    Ohne eine solche Erlaubnis ist nicht nur der Geschäftsbesorgungsvertrag, sondern auch die damit in Zusammenhang stehende Vollmacht nichtig (BGH, Urt. v. 11. Oktober 2001 - III ZR 182/00, NJW 2002, 66 = ZIP 2001, 2091, 2093; v. 18. März 2003 - XI ZR 188/02, NJW 2003, 2088 = ZIP 2003, 984, 985; v. 20. April 2004 - XI ZR 164/03, WM 2004, 1227, 1228; Senat, BGHZ 153, 214, 220 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 31.05.2001 - I ZR 106/99   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,142
BGH, 31.05.2001 - I ZR 106/99 (https://dejure.org/2001,142)
BGH, Entscheidung vom 31.05.2001 - I ZR 106/99 (https://dejure.org/2001,142)
BGH, Entscheidung vom 31. Mai 2001 - I ZR 106/99 (https://dejure.org/2001,142)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,142) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 66 (Ls.)
  • NJW-RR 2001, 1483
  • MDR 2002, 106
  • GRUR 2001, 1174
  • BB 2001, 1546
  • DB 2001, 1989
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (97)

  • BGH, 18.06.2014 - I ZR 242/12

    Keine automatische persönliche Haftung des GmbH-Geschäftsführers -

    Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass es daran im Streitfall fehlt und der Beklagte zu 2 insbesondere auch durch sein Verhalten im Prozess keinen Anlass für die Annahme gegeben hat, er werde sich in naher Zukunft rechtswidrig verhalten (vgl. BGH, Urteil vom 31. Mai 2001 - I ZR 106/99, GRUR 2001, 1174, 1175 = WRP 2001, 1076 - Berühmungsaufgabe; Urteil vom 17. August 2011 - I ZR 57/09, BGHZ 191, 19 Rn. 44 - Stiftparfüm).
  • BGH, 20.12.2018 - I ZR 112/17

    Zum Anspruch auf Unterlassung der kostenlosen Verteilung eines kommunalen

    Allein eine Verteidigung im Prozess genügt nicht, um eine Erstbegehungsgefahr anzunehmen (vgl. BGH, Urteil vom 23. Oktober 2014 - I ZR 133/13, GRUR 2001, 1174, 1175 [juris Rn. 17] = WRP 2001, 1076 - Berühmungsaufgabe).

    Anders als für die Wiederholungsgefahr besteht für den Fortbestand der Erstbegehungsgefahr keine Vermutung (vgl. BGH, GRUR 2001, 1174, 1176 [juris Rn. 42] - Berühmungsaufgabe; BGH, Urteil vom 13. März 2008 - I ZR 151/05, GRUR 2008, 912 Rn. 30 = WRP 2008, 1353 - Metrosex, mwN).

  • BGH, 17.08.2011 - I ZR 57/09

    Stiftparfüm

    Eine Rechtsverteidigung kann aber dann eine Erstbegehungsgefahr begründen, wenn nicht nur der eigene Rechtsstandpunkt vertreten wird, um sich die bloße Möglichkeit eines entsprechenden Verhaltens für die Zukunft offenzuhalten, sondern den Erklärungen bei Würdigung der Einzelumstände des Falls auch die Bereitschaft zu entnehmen ist, sich unmittelbar oder in naher Zukunft in dieser Weise zu verhalten (BGH, Urteil vom 31. Mai 2001 - I ZR 106/99, GRUR 2001, 1174, 1175 = WRP 2001, 1076 - Berühmungsaufgabe, mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht