Rechtsprechung
   BGH, 18.10.2001 - I ZR 91/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,958
BGH, 18.10.2001 - I ZR 91/99 (https://dejure.org/2001,958)
BGH, Entscheidung vom 18.10.2001 - I ZR 91/99 (https://dejure.org/2001,958)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 2001 - I ZR 91/99 (https://dejure.org/2001,958)
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Volltextveröffentlichungen (11)

     
  • Judicialis
  • Prof. Dr. Lorenz

    Verwirkung von Gestaltungsrechten, Fristsetzungsmöglichkeit für die Ausübung eines vertraglichen Rücktrittsrechts

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Gestaltungsrechte - Verwirkung - Treu und Glauben - Rücktrittsrecht - Frist - Fristsetzung - Erklärung des Rücktritts

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Bei Gestaltungsrechten kein allgemeiner Grundsatz, dass Verwirkung bereits nach kurzem Zeitabstand eintritt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242
    Rücktrittsfrist; Verwirkung von Gestaltungsrechten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Allgemeines Vertragsrecht - Rücktritt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 242, 346, 350; BGB a. F. §§ 346, 355
    Kein allgemeiner Grundsatz bei Gestaltungsrechten für Eintritt der Verwirkung bereits nach kurzem Zeitabstand

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Schuldrecht AT, Zur Verwirkung eines Rücktrittsrechts

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 669
  • ZIP 2002, 400
  • GRUR 2002, 280
  • BB 2002, 14 (Ls.)
  • ZUM 2002, 289
  • afp 2002, 178
 
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Wird zitiert von ... (42)

  • BGH, 23.01.2018 - XI ZR 298/17

    Voraussetzungen der Verwirkung des Widerrufsrechts bei einem …

    [6] Verwirkung setzt voraus, dass der Berechtigte ein Recht längere Zeit nicht geltend gemacht hat, obwohl er dazu in der Lage gewesen wäre, der Gegner sich mit Rücksicht auf das gesamte Verhalten des Berechtigten darauf einrichten durfte und eingerichtet hat, dass dieser sein Recht auch in Zukunft nicht geltend machen werde, und die verspätete Geltendmachung daher gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstößt (BGH, Urteil vom 18. Oktober 2001 - I ZR 91/99 - GRUR 2002, 280; BGH, Urteil vom 14.06.2004 - II ZR 392/01 - WM 2004, 1518, 1520, jeweils m.w.N.).
  • OLG Stuttgart, 06.12.2016 - 6 U 95/16

    Treuwidrigkeit eines Widerrufs nach Annahme des Widerrufsrechts durch den …

    Und erst recht zutreffend erscheint dieses Ergebnis, wenn man zuletzt hinzunimmt, dass zwar für Gestaltungsrechte kein allgemeiner Grundsatz gilt, wonach Verwirkung bereits nach einem kurzen Zeitablauf eintritt, dass es jedoch Treu und Glauben bei Gestaltungsrechten verlangen können, dass der Berechtigte im Interesse der anderen Vertragspartei alsbald Klarheit darüber schafft, ob er beabsichtigt, seine Rechte auszuüben, und damit nicht länger zögert als notwendig (vgl. BGH, Urt. v. 11.3.1969 - III ZR 198/65, WM 1969, 721, 723 v. 18. Oktober 2001 - I ZR 91/99 -, Rn. 21, juris).
  • OLG Stuttgart, 07.02.2017 - 6 U 40/16

    Treuwidrigkeit des Widerrufs eines Verbraucherdarlehens

    Und erst recht zutreffend erscheint dieses Ergebnis, wenn man zuletzt hinzunimmt, dass zwar für Gestaltungsrechte kein allgemeiner Grundsatz gilt, wonach Verwirkung bereits nach einem kurzen Zeitablauf eintritt, dass es jedoch Treu und Glauben bei Gestaltungsrechten verlangen können, dass der Berechtigte im Interesse der anderen Vertragspartei alsbald Klarheit darüber schafft, ob er beabsichtigt, seine Rechte auszuüben, und damit nicht länger zögert als notwendig (vgl. BGH, Urteil vom 11. März 1969 - III ZR 198/65, WM 1969, 721, 723; v. 18. Oktober 2001 - I ZR 91/99 -, Rn. 21, juris), ein Gesichtspunkt, der wiederum in § 314 Abs. 3 BGB gesetzgeberische Anerkennung gefunden hat (zum Ganzen Senat…, Urteil vom 6.12.2016 - 6 U 95/16 -, Rn. 24 ff., juris).
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