Weitere Entscheidung unten: BGH, 25.10.2002

Rechtsprechung
   BGH, 27.09.2002 - V ZR 98/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,960
BGH, 27.09.2002 - V ZR 98/01 (https://dejure.org/2002,960)
BGH, Entscheidung vom 27.09.2002 - V ZR 98/01 (https://dejure.org/2002,960)
BGH, Entscheidung vom 27. September 2002 - V ZR 98/01 (https://dejure.org/2002,960)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,960) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Mögliche Mietvorauszahlung

§ 812 BGB, Darlegungs- und Beweislast bei Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung: Kläger muß auch das Fehlen eines Rechtsgrundes darlegen und beweisen, er muß aber nicht alle denkbaren Rechtsgründe ausräumen (Problem des Beweises einer negativen Tatsache)

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 812 Abs. 1 Satz 1
    Beweislast bei Kondiktion

  • Prof. Dr. Lorenz

    Beweislast und Beweisführung für die Rechtsgrundlosigkeit bei Geltendmachung eines Anspruchs aus § 812 I S. 1 BGB; "sekundäre" Behauptungslast der nicht darlegungs- und beweispflichtigen Partei

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Darlegungs- und Beweislast bei Geltendmachung eines Bereicherungsanspruchs - Beweilast für die Rechtsgrundlosigkeit - Fehlen eines Rechtsgrundes - Bereicherungsgläubiger - Beweisbelastete Partei - Mietvorauszahlung - Mietvertragliche Absprachen

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Amtshaftung, - wegen Versagung des Einvernehmens

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zu den Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast dessen, der einen Anspruch auf Herausgabe einer ohne Rechtsgrund erbrachten Leistung geltend macht

  • Judicialis

    BGB § 812 Abs. 1 Satz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 812 Abs. 1 S. 1
    Darlegungs-und Beweislast bei Rückforderung rechtsgrundlos erbrachter Leistungen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Darlegungs- und Beweislast für Herausgabe nach § 812 BGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 1039
  • NJW 2003, 1041
  • MDR 2003, 257
  • WM 2003, 640
  • DB 2003, 606 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (37)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 25.10.2002 - V ZR 253/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,1375
BGH, 25.10.2002 - V ZR 253/01 (https://dejure.org/2002,1375)
BGH, Entscheidung vom 25.10.2002 - V ZR 253/01 (https://dejure.org/2002,1375)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 2002 - V ZR 253/01 (https://dejure.org/2002,1375)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,1375) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1149, 1192
    Bedingte Übereignungspflicht bei Nichtrückzahlung eines Darlehens zulässig

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anwendung der Vorschriften über das Verbot einer Verfallabrede auf die Vereinbarung einer Eigentumsübertragung - Auszahlung der Darlehenssumme des dinglich nicht gesicherten Gläubiger - Wegfalls der Geschäftsgrundlage (WGG) - Eigentumsverschaffung zum Zweck der ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine unwirksame Verfallabrede bei Vereinbarung einer Grundstücksübertragung für den Fall nicht rechtzeitiger Darlehensrückzahlung

  • grundeigentum-verlag.de

    Verfallabrede, - bei nicht dinglich gesichertem Gläubiger

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht

    Zur Frage der analogen Anwendung des Verbots der Verfallabrede ( 1149, 1192 BGB) auf eine entsprechende Vereinbarung mit einem dinglich nicht gesicherten Gläubiger

  • Judicialis

    BGB § 1149; ; BGB § 1192

  • rechtsportal.de

    BGB §§ 1149 1192
    Verbot einer Verfallabrede bei Auszahlung eines von einem Dritten erhaltenen Darlehens an den Darlehensschuldner

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Immobilienrecht - Verbot einer Verfallabrede

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Verfallabrede mit Nicht-Grundschuldgläubiger

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 1149, 1192
    Keine unwirksame Verfallabrede bei Vereinbarung einer Grundstücksübertragung für den Fall nicht rechtzeitiger Darlehensrückzahlung

Besprechungen u.ä. (2)

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 1041
  • ZIP 2003, 107
  • MDR 2003, 258
  • DNotZ 2003, 127
  • WM 2003, 157
  • DB 2003, 992 (Ls.)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht