Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 18.12.2002 - 9 UF 530/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,6347
OLG Koblenz, 18.12.2002 - 9 UF 530/01 (https://dejure.org/2002,6347)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 18.12.2002 - 9 UF 530/01 (https://dejure.org/2002,6347)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 18. Dezember 2002 - 9 UF 530/01 (https://dejure.org/2002,6347)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung von Zuwendungen von Verwandten beim Zugewinn; Schenkungen der Eltern eines Ehegatten im Rahmen des Zugewinnausgleichs; Berücksichtigung von Verbindlichkeiten der Eheleute bei der Berechnung des Zugewinns; Verbindlichkeiten eines Ehegatten, die zur ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1374 Abs. 2
    Berücksichtigung der Zuwendungen von Grundbesitz durch die Eltern und Geschwister eines Ehegatten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Schenkungsberücksichtigung?

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Eheliches Güterrecht; Berücksichtigung von Zuwendungen durch Verwandte beim Zugewinn

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 1675
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 21.07.2010 - XII ZR 104/08

    Ausgleichsanspruch gegen den geschiedenen Ehegatten wegen eines vom anderen

    Die Ausgleichsverpflichtung - auch unter Ehegatten - ergibt sich dann aus besonderer Vereinbarung (Senatsurteile vom 9. Oktober 1991 - XII ZR 2/90 - FamRZ 1992, 43, 44 und vom 13. Januar 1993 - XII ZR 212/90 - FamRZ 1993, 676, 677; BGH Urteil vom 28. November 1974 - II ZR 38/73 - WM 1975, 1997; ebenso OLG Brandenburg NJW-RR 2001, 1297; OLG Koblenz NJW 2003, 1675, 1676; zustimmend Münch-Komm/K. Schmidt aaO § 748 Rdn. 8; Palandt/Sprau BGB 69. Aufl. § 748 Anm. 1;Wever Vermögensauseinandersetzung der Ehegatten außerhalb des Güterrechts 4. Aufl. Rdn. 303; kritisch Staudinger/Langhein BGB 2008 § 748 Rdn. 14; Erman/Aderhold BGB 12. Aufl. § 748 Rdn. 4).
  • OLG Koblenz, 11.06.2008 - 9 UF 64/08

    Zugewinnausgleich: Berücksichtigung von Darlehensverbindlichkeiten im Endvermögen

    Der Senat hat bereits früher entschieden, dass Darlehensverbindlichkeiten, die zur Finanzierung eines gemeinsamen Hausanwesens eingegangen werden, den Ehegatten im Innenverhältnis heftig zur Last fallen können, auch wenn im Außenverhältnis zu finanzierenden Bank nur ein Ehegatte Darlehensschuldner ist (OLG Koblenz, 2. Senat für Familiensachen, NJW 2003, 1675; ebenso: OLG Koblenz, 3. Senat für Familiensachen, FamRZ 1998, 238).
  • OLG Celle, 26.05.2005 - 4 U 67/05

    Umfang der Rechtskraft der Abweisung einer Darlehensklage; Ausgleich von

    Insbesondere setzt sich der Senat nicht in Widerspruch zu der von dem Kläger zitierten Entscheidung des OLG Koblenz (NJW 2003, 1675 ), die sich in ihren tragenden Erwägungen ohnehin nur mit der für den vorliegenden Fall nicht einschlägigen Frage befasst, wie während der Ehe begründete Darlehensverbindlichkeiten der Eheleute in die Berechnung des Zugewinns einzustellen sind.

    Die von dem Kläger zitierten Entscheidungen des BGH (FamRZ 1991, 1092 ) und des OLG Koblenz (NJW 2003, 1675 ) sind nicht einschlägig.

  • OLG Celle, 28.12.2009 - 17 W 100/09

    Prozesskostenhilfeverfahren: Behandlung eines vor Inkrafttreten neuen Rechts für

    Dies kommt dann in Betracht, wenn die von dem einen Ehegatten allein aufgenommene Darlehenssumme ihrer Zweckbestimmung nach zur Finanzierung rein familiärer Zwecke dienen sollte (vgl. auch OLG Koblenz NJW 2003, 1675 f. Wever, Vermögensauseinandersetzung der Ehegatten außerhalb des Güterrechts, 4. Auflage Rn. 365).
  • OLG Karlsruhe, 24.10.2014 - 5 UF 21/14

    Berücksichtigung Schweizer betrieblicher Rentenanwartschaften im deutschen

    Bei einem solchen Sachverhalt kann weder ein Erfahrungssatz noch eine tatsächliche Vermutung des Inhalts angenommen werden, dass Zuwendungsempfänger nur derjenige Ehegatte sei, der mit dem Leistenden verwandt und nicht nur verschwägert ist (vgl. BGH vom 12.04.1995 - XII ZR 58/94, juris Rn. 7 m.w.N.; OLG Koblenz vom 18.12.2002 - 9 UF 530/01, juris Rn. 2; Wever, Vermögensauseinandersetzung der Ehegatten außerhalb des Güterrechts, 6. Auflage 2014, Rn. 554; a.A. noch BGH vom 20.05.1987 - IVb ZR 62/86, juris Rn. 8).
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