Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 12.03.2003

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Rechtsprechung
   BGH, 26.06.2003 - I ZR 296/00   

Volltextveröffentlichungen (21)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Maxem.de

  • Judicialis
  • JurPC

    BGB § 12
    Maxem.de

  • Prof. Dr. Lorenz

    Namensrechtlicher Schutz von Domainnamen bei Verwendung von Pseudonymen ("maxem.de")

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    BGB § 12
    Maxem.de

  • Jurion

    Registrierung eines fremden Namens als Domain-Name - Namensanmaßung durch Registrierung eines fremden Namens als Domain-Name - Verletzung des Namensrechts durch Registrierung eines fremden Namens als Domain-Name - Namensrechtlicher Schutz eines Pseudonyms - Namensrechtlicher Unterlassungsanspruch - Namensfunktion als individualisierende Unterscheidungskraft zur Kennzeichnung einer Person

  • Kanzlei Flick

    Maxem.de

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Verletzung des Namensrechts durch Registrierung eines fremden Namens als Domain-Name ("maxem.de")

  • nwb

    BGB § 12

  • czarnetzki.eu PDF

    Registrierung eines fremden Namens als Namensanmaßung maxem.de

  • online-und-recht.de
  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, ob bereits in der Registrierung eines fremden Namens als Domain-Name eine Namensanmaßung liegt; zum namensrechtlichen Schutz eines Pseudonyms

  • rechtsanwaltmoebius.de PDF

    Registrierung von fremdem Nachnamen als Domain unzulässig; maxem.de

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 12
    "maxem.de"; Verletzung des Namensrechts durch Registrierung eines Domain-Namens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Internetrecht - Namensanmaßung bei Registrierung eines Domänen-Namens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Namensträger gewinnt Streit um Internet-Adresse Maxem gegen Maxem

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Namensträger gewinnt Streit um Internet-Adresse Maxem gegen Maxem

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Namensrechtlicher schutz des Pseudonyms

  • meyer-koering.de (Zusammenfassung)

    Namensschutz von Pseudonymen

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Verletzung des Namensrechts durch Nutzung des Namens als Alias für Domain

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Maxem contra Maxem - Im Streit um eine Internet-Adresse setzt sich der Namensträger durch

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Namensträger gewinnt Streit um Internet-Adresse Maxem gegen Maxem

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Bürgerlicher Namensträger hat Vorrecht auf Domain

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Namensträger gewinnt Streit um Internet-Adresse; Maxem gegen Maxem

  • beck.de (Leitsatz)

    Maxem.de

  • 123recht.net (Kurzinformation, 30.6.2003)

    Maxem.de: Bürgerlicher Name vor Aliasname // Namensträger gewinnt Streit um Internet-Adresse

Besprechungen u.ä. (4)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Namensanmaßung bei Verwendung eines fremden Namens als Domain-Name

  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Registrierung eines fremden Namens als Namensanmaßung maxem.de

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 12
    Keine Registrierung eines fremden Namens als Domain-Name ("maxem.de")

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Unterlassungsanspruch bei unbefugter Benutzung namensrechtlich geschützter Bezeichnungen im Internet; Schutz von Domain-Namen

Sonstiges (3)

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Verletzung des Namensrechts durch Internet-Domain - maxem.de" von RA und StB Dr. Jens M. Schmittmann, original erschienen in: K&R 2003, 563 - 566.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Namensrechtlicher Schutz von Pseudonymen im Internet, zugleich Anmerkung zu BGH, Urt. v. 26.Juni 2003, I ZR 296/00" von Dr. Johannes Heyers, LL.M., original erschienen in: JR 2006, 94 - 98.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Registrierung eines fremden Namens als Domainname ist Namensanmaßung (maxem.de)" von RiOLG Dr. Helmut Hoffmann, original erschienen in: MMR 2003, 726 - 728.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 155, 273
  • NJW 2003, 2978
  • ZIP 2004, 827 (Ls.)
  • MDR 2004, 346
  • MDR 2004, 347
  • GRUR 2003, 897
  • WM 2004, 32
  • MMR 2003, 726
  • K&R 2003, 563
  • ZUM 2003, 861



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Wird zitiert von ... (65)  

  • BGH, 24.04.2008 - I ZR 159/05  

    afilias. de

    Denn der berechtigte Namensträger wird bereits dadurch, dass ein Dritter den Namen als Domainnamen unter einer bestimmten Top-Level-Domain registriert und registriert hält, von der eigenen Nutzung des Namens als Domainname unter dieser Top-Level-Domain ausgeschlossen (vgl. BGHZ 149, 191, 199 - shell.de; 155, 273, 276 f. - maxem.de).

    Der Gebrauch eines Namens ist unbefugt, wenn dem Verwender keine eigenen Rechte an diesem Namen zustehen (BGHZ 155, 273, 277 - maxem.de).

    Wird der eigene Name durch einen Nichtberechtigten als Domain-Name unter der in Deutschland üblichen Top-Level-Domain ".de" registriert, wird dadurch über die Zuordnungsverwirrung hinaus ein besonders schutzwürdiges Interesse des Namensträgers beeinträchtigt, da die mit dieser Bezeichnung gebildete Internet-Adresse nur einmal vergeben werden kann (BGHZ 149, 191, 199 - shell.de; 155, 273, 276 f. - maxem.de; 171, 104 Tz. 11 - grundke.de).

  • BGH, 09.11.2011 - I ZR 150/09  

    Basler Haar-Kosmetik

    (1) Aus § 12 Satz 1 BGB kann sich ein Anspruch auf Löschung eines Domainnamens ergeben, weil die den Berechtigten ausschließende Wirkung bei der unbefugten Verwendung des Namens als Domainadresse nicht erst mit der Benutzung des Domainnamens, sondern bereits mit der Registrierung eintritt (BGH, Urteil vom 22. November 2001 - I ZR 138/99, BGHZ 149, 191, 199 - shell.de; BGH, Urteil vom 26. Juli 2003 - I ZR 296/00, BGHZ 155, 273, 276 f. - maxem.de; BGH, Urteil vom 9. September 2004 - I ZR 65/02, GRUR 2005, 430, 431 = WRP 2005, 488 - mho.de; BGH, Urteil vom 24. April 2008 - I ZR 159/05, GRUR 2008, 1099 Rn. 19 = WRP 2008, 1520 - afilias.de).
  • BGH, 08.02.2007 - I ZR 59/04  

    grundke. de

    Ein zu einer Identitätsverwirrung führender unbefugter Namensgebrauch kann schon dann zu bejahen sein, wenn der Nichtberechtigte den Domainnamen bislang nur hat registrieren lassen (BGHZ 149, 191, 199 - shell.de; BGHZ 155, 273, 276 - maxem.de).

    Denn die den Berechtigten ausschließende Wirkung setzt bei der Verwendung eines fremden Namens als Domainname bereits mit der Registrierung ein (BGHZ 155, 273, 276 - maxem.de).

    Ungeachtet seines berechtigten, mit gleichnamigen Namensträgern geteilten Interesses, mit dem eigenen Namen unter der im Inland üblichen und am meisten verwendeten Top-Level-Domain ".de" im Internet aufzutreten, muss jeder Träger eines unterscheidungskräftigen Namens hinnehmen, dass ein anderer Träger dieses Namens ihm zuvorkommt und den Namen als Internet-Adresse für sich registrieren lässt (BGHZ 155, 273, 276 - maxem.de).

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Rechtsprechung
   BVerfG, 12.03.2003 - 2 BvR 511/01   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • Jurion

    Besitz von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Unterschiedliche Behandlung von Cannabisprodukten und so genannten harten Drogen; Voraussetzungen für die Annahme eines minder schweren Falles

  • nwb

    BVerfGG § 93 a, § 93 b, § 93d Abs. 1 Satz 3; StPO § 349 Abs. 2; GG Art. 3 Abs. 1

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 2978



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BVerfG, 30.06.2005 - 2 BvR 1772/02  

    Allgemeine Handlungsfreiheit (Einfuhr von Cannabis zur Selbsttherapie; keine

    Im Übrigen ist es von Verfassungs wegen nicht geboten, den unerlaubten Besitz von Cannabisprodukten tatbestandlich anders zu behandeln als den Besitz so genannter harter Drogen (vgl. Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 12. März 2003 - 2 BvR 511/01 -, NJW 2003, S. 2978).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.08.2013 - L 19 AS 999/13  
    Prozesskostenhilfe kann verweigert werden, wenn ein Erfolg in der Hauptsache zwar nicht schlechthin ausgeschlossen, die Erfolgschance aber nur eine entfernte ist (BSG Beschluss vom 17.02.1998 , - B 13 RJ 83/97 R -, SozR 3-1750 § 114 Nr. 5; BVerfG Beschluss vom 14.04.2003, - 1 BvR 1998/02 -, NJW 2003, 2978; BVerfG Beschluss vom 29.09.2004, - 1 BvR 1281/04 -, NJW-RR 2005, 140).
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