Rechtsprechung
   BGH, 17.07.2003 - IX ZR 250/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,1707
BGH, 17.07.2003 - IX ZR 250/02 (https://dejure.org/2003,1707)
BGH, Entscheidung vom 17.07.2003 - IX ZR 250/02 (https://dejure.org/2003,1707)
BGH, Entscheidung vom 17. Juli 2003 - IX ZR 250/02 (https://dejure.org/2003,1707)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,1707) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 3564
  • MDR 2003, 1281
  • VersR 2004, 1561
  • WM 2004, 437
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)

  • OLG Düsseldorf, 04.06.2009 - 24 U 136/08

    Darlegungs- und Beweislast bei Rückforderung von Anwaltshonorar; Zustandekommen

    Richtig ist in diesem Zusammenhang auch, dass es im Honorarprozess beweisrechtlich zu Lasten des Rechtsanwalts geht, wenn unstreitige oder bewiesene Tatsachen bei Ausübung der anwaltlichen Tätigkeit bezogen auf die umstrittene Mandatserteilung ambivalent bleiben, so dass ihnen eine unverwechselbare Indizfunktion für den Vertragsabschluss nicht zukommt (vgl. BGH NJW 1991, 2084, 2085; 2003, 3564, 3565; 2004, 3630, 3631 sub I.2; Senat, MDR 2008, 414 = OLGR 2008, 335 sub I.1a; Urt. v. 14.11.2006. Az. I-24 U 266/03 [n.v.]).
  • BGH, 18.11.2004 - IX ZR 299/00

    Anfechtbarkeit der Abtretung von Werklohnforderungen an den Subunternehmer des

    Der Sachvortrag einer Partei bedarf im Rahmen des Beibringungsgrundsatzes daher nur dann der Ergänzung, wenn infolge der Einlassung des Gegners die Darstellung unklar wird und nicht mehr den Schluß auf die Entstehung des geltend gemachten Rechts zuläßt (BGH, Urt. v. 17. Juli 2003 - IX ZR 250/02, NJW 2003, 3564, 3565 unter III. 1. m.w.N.; v. 14. Oktober 2004 - VII ZR 33/04, NJW-RR 2005, 75; st. Rspr.).
  • OLG Düsseldorf, 14.11.2006 - 24 U 266/03

    Darlegungs- und Beweislast des Rechtsanwalts hinsichtlich seines Auftraggebers

    Es ist deshalb in der Rechtsprechung (grundlegend BGH NJW 1962, 1354 = JZ 1963, 32, 33 m. Anm. Scheuerle; vgl. ferner BGH NJW 2000, 3286, 3287 sub Nr. 11.1. m.w.N.; WM 2001, 1517, 1518 und jüngst NJW 2003, 3564, 3565; Senat OLGR Düsseldorf 2006, 741) und in der prozessrechtlichen Literatur (vgl. nur Zöller/Greger, ZPO, 25. Aufl., § 139 Rn. 8f) anerkannt, dass der Sachvortrag einer Partei nach dem Beibringungsgrundsatz der Ergänzung bedarf, wenn infolge der Einlassung des Gegners die Darstellung unklar wird und nicht mehr den Schluss auf die Entstehung des geltend gemachten Rechts zulässt.

    Unter diesen Umständen ist das wirtschaftliche Interesse ein ambivalentes Kriterium für die Frage des Vertragsschlusses oder der hier in Frage stehenden Haftungserweiterung (vgl. BGH NJW 2003, 3564).

  • OLG Düsseldorf, 13.12.2007 - 24 U 102/07

    Honoraranspruch des Rechtsanwalts - unwirksamer Anwaltsvertrag bei

    Wie bei jedem sonstigen Vertragsschluss auch, können die dazu notwendigen rechtsgeschäftlichen Erklärungen auch konkludent abgegeben werden (vgl. BGH NJW 2003, 3564, 3565; NJW 2004, 3630, 3631).
  • OLG Düsseldorf, 09.06.2008 - 24 U 159/07

    Darlegungslast des Mieters hinsichtlich von ihm gezahlter Betriebskosten;

    bb) Um diesbezüglich die Darlegungs- und Beweislast wieder auf die Klägerin zurückzuverlagern (vgl. BGH NJW 1962, 1354 = JZ 1963, 32, 33 m. Anm. Scheuerle; BGH NJW 2000, 3286, 3287 sub Nr. 11.1. m.w.N.; WM 2001, 1517, 1518 und jüngst NJW 2003, 3564, 3565; Senat OLGR Düsseldorf 2006, 741; Zöller/Greger, ZPO, 26. Aufl., § 138 Rn 8 m.w.N.), hätte es detaillierten Vortrags der Beklagten zur dargestellten Vertragspraxis bedurft und welche Bedeutung sie für die Absprachen der Mietvertragsparteien haben soll.
  • BGH, 28.09.2006 - IX ZR 274/03

    Anforderungen an die Substantiierung bei Behauptung der Mithaftübernahme für ein

    Nachdem die Kläger rechtzeitig vor der mündlichen Verhandlung erster Instanz eine Mithaftübernahme des Beklagten für das Darlehen des Schuldners bei R. W. bestritten hatten (S. 2 des Schriftsatzes vom 28. Januar 2003 unter III.), oblag es dem Beklagten, diesen Vorgang in tatsächlicher Hinsicht so darzulegen, dass sich das Zustandekommen einer entsprechenden Vereinbarung und ihr nach den §§ 133, 157 BGB maßgebender Inhalt einschließlich der Höhe des Darlehensbetrages und des Beginns und der Höhe der Zinspflicht rechtlich prüfen ließ (vgl. BGH, Urt. v. 17. Juli 2003 - IX ZR 250/02, BGHR ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2 Substantiierung 8).
  • OLG Karlsruhe, 18.05.2004 - 17 U 46/02

    Steuerberater- und Rechtsanwaltshaftung: Verjährungsfrist und Verjährungsbeginn

    Vielmehr muss das tatsächliche Verhalten selbst so deutlich sein, dass es auf den ihm zugeschriebenen rechtlichen Erklärungsgehalt unter Berücksichtigung der §§ 133, 157 BGB gewürdigt werden kann (vergl. BGH, WM 2004, 437, 438).
  • KG, 18.11.2003 - 5 U 350/02

    Urheberrechtsschutz: Miturheberschaft eines Studiosängers an einer Werkaufnahme;

    Bei konkludentem Verhalten der Vertragsparteien darf nicht lediglich das diesem Verhalten zugeschriebene Erklärungsergebnis behauptet werden, sondern das tatsächliche Verhalten muss so deutlich sein, dass es auf den ihm zugeschriebenen rechtlichen Erklärungsgehalt hin aus der Sicht des Empfängers unter Berücksichtigung der §§ 133, 157 BGB gewürdigt werden kann (BGH, MDR 2003, 1281).
  • BGH, 16.09.2014 - XI ZR 259/12

    Abtretung des Schadensersatzanspruchs wegen fehlerhafter Anlageberatung im

    Unter diesen Umständen war die Klägerin nicht gehalten, ihre Behauptung einer Abtretung der Schadensersatzansprüche durch beide Ehegatten an sie durch weitere Tatsachen näher zu substantiieren (vgl. BGH, Urteile vom 16. Mai 1962 - VIII ZR 79/61, WM 1962, 719 f.; vom 12. Juli 1984 - VII ZR 123/83, WM 1984, 1380 f. und vom 17. Juli 2003 - IX ZR 250/02, WM 2004, 437 f.).
  • OLG Düsseldorf, 30.11.2010 - 24 U 48/10

    Anwaltsdienstvertrag: Unternehmensbezogenes Geschäft!

    Mindestens aber wäre es Sache der Sozietät gewesen, die Identität ihres Auftraggebers zu klären (vgl. BGH NJW 2003, 3564; OLG Hamm, NJW-RR 1998, 890 f.).
  • OLG Bamberg, 13.11.2006 - 4 U 390/05
  • ArbG Frankfurt/Main, 28.01.2004 - 2 Ca 7114/03

    Abmahnungsobliegenheit des Arbeitgebers bei eigenmächtiger Selbstbeurlaubung des

  • LG Berlin, 27.10.2015 - 25 O 148/15

    Geschäftsraummietvertrag: Wirksamkeit der Kündigung eines Zeitmietvertrags

  • AG Berlin-Schöneberg, 26.10.2006 - 106 C 208/06

    Mieterhöhung: Anforderungen an den Klageantrag bei Erhebung der Zustimmungsklage

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht