Weitere Entscheidung unten: BGH, 27.11.2002

Rechtsprechung
   BGH, 17.12.2002 - X ZB 9/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,201
BGH, 17.12.2002 - X ZB 9/02 (https://dejure.org/2002,201)
BGH, Entscheidung vom 17.12.2002 - X ZB 9/02 (https://dejure.org/2002,201)
BGH, Entscheidung vom 17. Dezember 2002 - X ZB 9/02 (https://dejure.org/2002,201)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,201) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kostenfestsetzung bei Einlegung der Berufung nur zur Fristwahrung und Zurücknahme vor Ablauf der Berufungsbegründungsfrist - Erstattung der Kosten eines bereits beauftragten zweitinstanzlichen Prozessbevollmächtigten des Berufungsbeklagten - Korrektur von Beschlüssen durch das erlassende Gericht auf Grund einer Gegenvorstellung trotz grundsätzlich eingetretener Bindungswirkung - Verletzung des rechtlichen Gehörs - Notwendige Kosten der Rechtsverfolgung i. S. d. § 91 Abs. 1 ZPO - Vorsorglich eingelegtes Rechtsmittel

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Berufung, Kosten der - zur Fristwahrung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 91 Abs. 1, 2
    Erstattung von außergerichtlichen Kosten im Berufungsverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht -Kosten eines zweitinstanzlichen Prozeßbevollmächtigten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nomos.de PDF, S. 48 (Leitsatz)

    § 91 Abs. 1 u. 2 ZPO
    Berufungsrücknahme/Kosten des zweitinstanzlichen Prozessbevollmächtigten

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Prozesspraxis - Die Berufung der mittellosen Partei

  • IWW (Kurzanmerkung)

    Kostenerstattung - Erstattungsfähigkeit der Berufungsgebühr in Zivil- und Strafsachen

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Erstattungsfähigkeit der Berufungsgebühr in Zivil- und Strafsachen" von Dipl.-Rechtspfleger Joachim Volpert, original erschienen in: RVG professionell 2003, 150 - 152.

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 756
  • MDR 2003, 530
  • NJ 2003, 263 (Ls.)
  • FamRZ 2003, 522
  • VersR 2003, 877
  • BB 2003, 280 (Ls.)
  • AnwBl 2003, 242
  • Rpfleger 2003, 217
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (93)

  • BGH, 03.07.2007 - VI ZB 21/06

    Anwaltsgebühren im Berufungsverfahren vor Zustellung der Berufungsbegründung

    Das entspricht der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. Dezember 2002 - X ZB 9/02 - NJW 2003, 756 f. und - X ZB 27/02 - NJW 2003, 1324; vom 3. Juni 2003 - VIII ZB 19/03 - NJW 2003, 2992).
  • BGH, 04.05.2006 - III ZB 120/05

    Anwaltsgebühren bei Einlegung und Zurücknahme der Nichtzulassungsbeschwerde;

    Bestand hiernach im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren zwischen den Parteien ein Prozessrechtsverhältnis, war der Beklagte befugt, einen Anwalt zu beauftragen und sich von ihm über das weitere Vorgehen beraten zu lassen (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Dezember 2002 - X ZB 9/02 - NJW 2003, 756, 757).

    Denn dass eine Partei, gegen die ein Rechtsmittel geführt wird, anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen darf, folgt gerade aus § 91 Abs. 2 Satz 1 ZPO (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Dezember 2002 - X ZB 9/02 - NJW 2003, 756 f).

  • BGH, 03.06.2003 - VIII ZB 19/03

    Erstattung von Anwaltskosten der Gegenpartei bei Zurücknahme der Berufung

    Hat eine Partei gegen ein erstinstanzliches Urteil Berufung (nur) zur Fristwahrung eingelegt und nimmt sie ihr Rechtsmittel, bevor sie es begründet hat, innerhalb der Begründungsfrist zurück, so kann die Gegenpartei die zweite Hälfte der anwaltlichen Prozeßgebühr, die durch ihren Antrag auf Zurückweisung der Berufung entstanden ist, nicht gemäß § 91 Abs. 1 Satz 1 ZPO erstattet verlangen (Fortführung von BGH, Beschluß vom 17. Dezember 2002 - X ZB 9/02, NJW 2003, 756).

    Allerdings ist die Streitfrage durch den nach Erlaß der angefochtenen Entscheidung ergangenen Beschluß des Bundesgerichtshofes vom 17. Dezember 2002 (X ZB 9/02, NJW 2003, 756) insoweit geklärt, als es grundsätzlich um die Erstattungsfähigkeit von Kosten des Berufungsbeklagten geht, der einen zweitinstanzlichen Prozeßbevollmächtigten beauftragt hat.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 27.11.2002 - XII ZR 205/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,1535
BGH, 27.11.2002 - XII ZR 205/02 (https://dejure.org/2002,1535)
BGH, Entscheidung vom 27.11.2002 - XII ZR 205/02 (https://dejure.org/2002,1535)
BGH, Entscheidung vom 27. November 2002 - XII ZR 205/02 (https://dejure.org/2002,1535)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,1535) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 756 (Ls.)
  • MDR 2003, 347
  • FamRZ 2003, 441
  • VersR 2003, 1555
  • BB 2003, 280 (Ls.)
  • AnwBl 2003, 247
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 26.07.2004 - VIII ZR 289/03

    Streitwert und Berufungsbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft

    Der Beklagte zu 1 ist, nachdem er seine Nichtzulassungsbeschwerde zurückgenommen hat, dieses Rechtsmittels gemäß §§ 565, 516 Abs. 3 ZPO für verlustig zu erklären (vgl. BGH, Beschluß vom 27. November 2002 - XII ZR 205/02, MDR 2003, 347).
  • BGH, 19.05.2011 - I ZR 15/09

    Bei übereinstimmender Erledigterklärung ist über die bisher entstandenen Kosten

    Soweit die Kläger die Nichtzulassungsbeschwerde zurückgenommen haben, ergibt sich der Ausspruch über den Verlust des Rechtsbehelfs und die Kostenfolge aus §§ 565, 516 Abs. 3 ZPO (BGH, Urteil vom 27. November 2002 - XII ZR 205/02, MDR 2003, 347).
  • BGH, 26.07.2004 - VIII ZR 290/03

    Streitwert und Berufungsbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft

    Der Beklagte zu 1 ist, nachdem er seine Nichtzulassungsbeschwerde zurückgenommen hat, dieses Rechtsmittels gemäß §§ 565, 516 Abs. 3 ZPO für verlustig zu erklären (vgl. BGH, Beschluß vom 27. November 2002 - XII ZR 205/02, MDR 2003, 347).
  • BGH, 21.07.2005 - IX ZR 144/02

    Pflichten des Steuerberaters bei Gefahr der Steuerbelastung aus verdeckter

    Die Verlustigkeitserklärungen nach Rücknahme der Nichtzulassungsbeschwerden des Klägers zu 2 und der Beklagten ergehen nach § 565 ZPO (vgl. BGH, Beschl. v. 27. November 2002 - XII ZR 205/02, MDR 2003, 347; Beschl. v. 26. Juli 2004 - VIII ZR 289/03, NJW-RR 2005, 74).
  • BGH, 26.07.2004 - VIII ZR 288/03

    Streitwert und Berufungsbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft

    Der Beklagte zu 1 ist, nachdem er seine Nichtzulassungsbeschwerde zurückgenommen hat, dieses Rechtsmittels gemäß §§ 565, 516 Abs. 3 ZPO für verlustig zu erklären (vgl. BGH, Beschluß vom 27. November 2002 - XII ZR 205/02, MDR 2003, 347).
  • BGH, 23.10.2008 - V ZR 124/08

    Rechtsfolgen der Zurücknahme der Nichtzulassungsbeschwerde gegenüber einem von

    Die Vorschriften über die Rücknahme der Revision (§§ 565 i.V.m. 516 Abs. 3 ZPO sind auf die Rücknahme der Nichtzulassungsbeschwerde entsprechend anzuwenden (BGH, Beschl. v. 27. November 2002, XII ZR 205/02, MDR 2003, 347).
  • BGH, 16.06.2005 - IX ZR 12/04

    Ausspruch über den Verlust des Rechtsbehelfs und Kostenfolge

    Der Ausspruch über den Verlust des Rechtsbehelfs und die Kostenfolge ergibt sich aus §§ 565, 516 Abs. 3 ZPO (BGH, Beschl. v. 27. November 2002 - XII ZR 205/02, BGH-Report 2003, 200).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht