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   BGH, 09.12.2003 - VI ZR 38/03   

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https://dejure.org/2003,638
BGH, 09.12.2003 - VI ZR 38/03 (https://dejure.org/2003,638)
BGH, Entscheidung vom 09.12.2003 - VI ZR 38/03 (https://dejure.org/2003,638)
BGH, Entscheidung vom 09. Dezember 2003 - VI ZR 38/03 (https://dejure.org/2003,638)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • Telemedicus

    Frage als unwahre Tatsachenbehauptung

  • Judicialis
  • Prof. Dr. Lorenz

    Beseitigungsanspruch analog § 1004 I BGB bei Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, Abgrenzung zwischen Tatsachenbehauptung und Frage ("rhetorische Frage")

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch eine unwahre Tatsachenbehauptung - Anspruch auf Richtigstellung hinsichtlich einer Veröffentlichung auf Titelblatt der Bild-Zeitung - Erforderlichkeit einer Äußerung mit einem der Richtigstellung zugänglichen Gehalt ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Eindeutig zweideutig

    Art. 1, 2 Abs. 1, 5 Abs. 1 GG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf immaterielle Entschädigung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts, Auslegung eines Fragesatzes als Behauptung einer Tatsache, Zeitlicher Umfang des Richtigstellungsanspruchs, Caroline von Monaco, Udo Jürgens ./. BILD-Zeitung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Presserecht - Unwahre Tatsachenbehauptung durch Fragesatz möglich?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Richtigstellung des durch eine Frage vermittelten Eindrucks

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof zur Richtigstellung des durch eine Frage vermittelten Eindrucks

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Unechte Frage: "Udo Jürgens - Im Bett mit Caroline?”

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Prinzessin Caroline von Hannover siegt gegen Bild

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Udo Jürgens im Bett mit Caroline?" Suggestivfragen erwecken bei den Lesern einen falschen Eindruck

  • 123recht.net (Pressemeldung, 9.12.2003)

    Caroline erreicht Richtigstellung in "Bild" // Zeitung stellte Frage nach Liebesnacht mit Udo Jürgens

Papierfundstellen

  • NJW 2004, 1034
  • MDR 2004, 572
  • VersR 2004, 388
  • ZUM 2004, 211
  • afp 2004, 124
 
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Wird zitiert von ... (33)

  • BGH, 18.11.2014 - VI ZR 76/14

    Nachtrag zu einer ursprünglich zulässigen Verdachtsberichterstattung nach

    Dies gilt auch für die Beurteilung, ob es sich bei einer Äußerung um eine echte Frage handelt (Senatsurteil vom 9. Dezember 2003 - VI ZR 38/03, NJW 2004, 1034 f.; BVerfGE 85, 23, 33; BVerfG NJW 2014, 766, 767).

    Ein Fragesatz ist nämlich keine echte Frage in diesem Sinne, wenn er nicht auf eine Antwort durch einen Dritten gerichtet oder nicht für verschiedene Antworten offen ist (Senatsurteil vom 9. Dezember 2003 - VI ZR 38/03, NJW 2004, 1034 f.; BVerfGE 85, 23, 31 ff.; BVerfG, NJW 2003, 660, 661; BVerfG NJW 2014, 766, 767).

    Insoweit kommt es nämlich in der Regel nicht auf den der Verfahrensdauer geschuldeten Zeitablauf an (vgl. Senatsurteil vom 9. Dezember 2003 - VI ZR 38/03, NJW 2004, 1034; Soehring in ders./Hoene, Presserecht, 5. Aufl., § 31 Rn. 8 c).

  • BGH, 14.02.2006 - VI ZR 322/04

    Umfang der Rechtskraft eines ein Schmerzensgeld zusprechenden, einen

    Die Revision ist nach Zulassung durch das Berufungsgericht wirksam auf den Anspruch der Klägerin auf Ersatz ihres immateriellen Schadens als rechtlich selbständigen Teil des Gesamtstreitstoffes beschränkt, über den gesondert hätte entschieden werden können (vgl. Senat, Urteile vom 9. Dezember 2003 - VI ZR 38/03 - VersR 2004, 388 und vom 7. Dezember 2004 - VI ZR 119/04 - VersR 2005, 381).
  • OLG Köln, 12.07.2016 - 15 U 175/15

    395.000 Euro Geldentschädigung für Jörg Kachelmann wegen Berichterstattung in den

    Denn die Frage der Beklagten gibt auch im Kontext der weiteren Berichterstattung - insbesondere der der Frage nachfolgenden Ausführungen - keine Antwort vor, sondern ist für verschiedene Antworten offen und damit als echte Frage und Meinungsäußerung zu qualifizieren (vgl. BVerfGE 85, 23; BVerfG, Beschl. d. 3. Kammer d. Ersten Senats v. 04.11.2013 - 1 BvR 2102/12, 1 BvR 1660/13 -, NJW 2014, 766; BGH, Urt. v. 09.12.2003 - VI ZR 38/03 -, NJW 2004, 1034; BGHZ 203, 239).
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