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   BGH, 23.09.2003 - XI ZR 380/00   

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https://dejure.org/2003,1492
BGH, 23.09.2003 - XI ZR 380/00 (https://dejure.org/2003,1492)
BGH, Entscheidung vom 23.09.2003 - XI ZR 380/00 (https://dejure.org/2003,1492)
BGH, Entscheidung vom 23. September 2003 - XI ZR 380/00 (https://dejure.org/2003,1492)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Nachweis der Echtheit einer Unterschrift; Beweisvereitelung durch bewusstes ständiges Abwandeln der eigenen Unterschrift; Unwiderlegbarkeit des Fälschungseinwands mit Hilfe eines Schriftsachverständigengutachtens; Zulassung von Beweiserleichterungen; Umkehr der ...

  • kkh.de PDF

    Beweisvereitelung durch Vielfalt von Unterschriftsvarianten

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Vorsätzliche Beweisvereitelung einer Partei durch bewusst vielfältige und variierende Gestaltung ihrer Unterschriften

  • Judicialis

    ZPO § 286 A; ; ZPO § 444

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO §§ 286 444
    Beweisvereitelung bei bewußt vielfältiger und variationsreicher Gestaltung der Unterschrift

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Beweiswürdigung bei häufig wechselnden Unterschriften

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    ZPO §§ 286, 444
    Vorsätzliche Beweisvereitelung einer Partei durch bewusst vielfältige und variierende Gestaltung ihrer Unterschriften

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Unterschriften-"Künstler" - Unterschrift in vielen Varianten: planmäßige Fälschung

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Kurzanmerkung)

    Beweisrecht - Beweisvereitelung: "Tausendundeine" Unterschrift

  • opus-bayern.de PDF, S. 165 (Dissertation mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Beweisvereitelung im Zivilprozess // Vorsätzliche oder grob verschuldete Beweisvereitelung (Daniela Fröhlich)

Papierfundstellen

  • NJW 2004, 222
  • MDR 2004, 290
  • WM 2003, 2325
 
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Wird zitiert von ... (36)

  • BGH, 23.10.2008 - VII ZR 64/07

    Darlegungs--und Beweislast für die Mängelfreiheit einer Werkleistung vor Abnahme

    Wie das Berufungsgericht zutreffend angenommen hat, kann eine Beweisvereitelung auch in einem fahrlässigen Unterlassen einer Aufklärung bei bereits eingetretenem Schadensereignis liegen, wenn damit die Schaffung von Beweismitteln verhindert wird, obwohl die spätere Notwendigkeit einer Beweisführung dem Aufklärungspflichtigen bereits erkennbar sein musste (BGH, Urteil vom 23. September 2003 - XI ZR 380/00, NJW 2004, 222 m.w.N.).

    Dabei obliegt es tatrichterlicher Wertung, ob der jeweilige Sachverhalt eine vollständige Umkehr der Beweislast oder lediglich Beweiserleichterungen rechtfertigt (vgl. BGH, Urteil vom 13. April 2005 - IV ZR 62/04, NJW-RR 2005, 1051, 1052; Urteil vom 23. September 2003 - XI ZR 380/00, NJW 2004, 222; Urteil vom 28. November 2000 - X ZR 194/97, zitiert nach juris, Tz. 25; Urteil vom 11. März 1993 - III ZR 182/91, zitiert nach juris, Tz. 11).

  • BGH, 23.11.2005 - VIII ZR 43/05

    Beweisvereitelung eines Gebrauchtwagenkäufers bei Beseitigung eines angeblich

    Als Folge der Beweisvereitelung kommen in solchen Fällen Beweiserleichterungen in Betracht, die unter Umständen bis zur Umkehr der Beweislast gehen können (z.B. Urteil vom 9. November 1995 - III ZR 226/94, WM 1996, 208 unter B II 2, insoweit in BGHZ 131, 163 nicht abgedruckt; Urteil vom 17. Juni 1997 - X ZR 119/94, WM 1998, 204 unter I 4 b; Urteil vom 27. September 2001 - IX ZR 281/00, WM 2001, 2450 unter II 2 a; Urteil vom 23. September 2003 - XI ZR 380/00, WM 2003, 2325 unter II 1 a, jew. m.w.Nachw.).
  • BGH, 11.06.2015 - I ZR 226/13

    Deltamethrin - Wettbewerbsverstoß durch Parallelimport eines nicht

    Das Verschulden muss sich sowohl auf die Zerstörung oder Entziehung des Beweisobjekts als auch auf die Beseitigung seiner Beweisfunktion beziehen, also darauf gerichtet sein, die Beweislage des Gegners in einem gegenwärtigen oder künftigen Prozess nachteilig zu beeinflussen (BGH, Urteil vom 23. September 2003 - XI ZR 380/00, NJW 2004, 222).

    bb) Liegen die Voraussetzungen einer Beweisvereitelung vor, können zugunsten der beweisbelasteten Partei Beweiserleichterungen in Betracht kommen, die unter Umständen bis zur Umkehr der Beweislast gehen können (BGH, Urteil vom 23. September 2003 - XI ZR 380/00, NJW 2004, 222; Urteil vom 23. November 2005 - VIII ZR 43/05, NJW 2006, 434 Rn. 22 ff.; Urteil vom 23. Oktober 2008 - VII ZR 64/07, NJW 2009, 360 Rn. 23 mwN).

  • BGH, 07.04.2022 - I ZR 222/20

    Urheberrechtliche Ansprüche eines Konstrukteurs der Porsche AG auf weitere

    Der subjektive Tatbestand der Beweisvereitelung verlangt einen doppelten Schuldvorwurf: Das Verschulden muss sich sowohl auf die Zerstörung oder Entziehung des Beweisobjekts als auch auf die Beseitigung der Beweisfunktion beziehen, also darauf, die Beweislage des Gegners in einem gegenwärtigen oder künftigen Prozess nachteilig zu beeinflussen (BGH, Urteil vom 23. September 2003 - XI ZR 380/00, NJW 2004, 222 [juris Rn. 14]; BGH, GRUR 2016, 88 Rn. 29 - Deltamethrin I).
  • LG Münster, 28.09.2015 - 2 O 374/14

    Schadensersatzklage nach Sportunfall während eines Inline-Skating-Kurses

    Als Folge der Beweisvereitelung kommen in solchen Fällen Beweiserleichterungen in Betracht, die unter Umständen bis zur Umkehr der Beweislast gehen können (z.B. BGH, Urteil vom 23.9. 2003 - XI ZR 380/00, WM 2003, 2325; Urt. v. 23.10.2008 - VII ZR 64/07, MDR 2009, 80; BGH, Urteil vom 23.9. 2003 - XI ZR 380/00).
  • OLG Karlsruhe, 12.04.2022 - 17 U 823/20

    Autorisierung; Beweislast; Erstattungsanspruch

    Dies kann vorprozessual oder während des Prozesses durch gezielte oder fahrlässige Handlungen geschehen, mit denen bereits vorhandene Beweismittel vernichtet oder vorenthalten werden.Eine Beweisvereitelung kann aber auch in einem fahrlässigen Unterlassen einer Aufklärung bei bereits eingetretenem Schadensereignis liegen, wenn damit die Schaffung von Beweismitteln verhindert wird, obwohl die spätere Notwendigkeit einer Beweisführung dem Aufklärungspflichtigen bereits erkennbar sein musste (BGH, Urteil vom 15. November 1984 - IX ZR 157/83 -, juris Rn. 20; BGH, Urteil vom 23. September 2003 - XI ZR 380/00 -, juris Rn. 13).

    Das Verschulden muss sich sowohl auf die Zerstörung oder Entziehung des Beweisobjekts als auch auf die Beseitigung seiner Beweisfunktion beziehen, also darauf gerichtet sein, die Beweislage des Gegners in einem gegenwärtigen oder künftigen Prozess nachteilig zu beeinflussen (BGH, Urteil vom 23. September 2003 - XI ZR 380/00 -, juris Rn. 14; BGH, Urteil vom 11. Juni 2015 - I ZR 226/13 -, juris Rn. 29).

  • OLG Saarbrücken, 12.10.2017 - 4 U 149/16

    Verkehrssicherungspflicht einer Gemeinde in der Cafeteria ihres Schwimmbades:

    Das Verschulden muss sich sowohl auf die Zerstörung oder Entziehung des Beweisobjekts als auch auf die Beseitigung seiner Beweisfunktion beziehen, also darauf gerichtet sein, die Beweislage des Gegners in einem gegenwärtigen oder künftigen Prozess nachteilig zu beeinflussen (BGH NJW 2004, 222; WRP 2016, 35, 38 f. Rn. 29).
  • BGH, 28.02.2007 - IV ZR 46/06

    Voraussetzungen der Berufung des Versicherers auf eine mit dem

    Ist der Klägerin dadurch der Beweis der Berufsunfähigkeit unmöglich gemacht oder erschwert worden, kann dies zu Lasten der Beklagten gehen (vgl. BGH, Urteile vom 23. November 2005 - VIII ZR 43/05 - NJW 2006, 434 unter II 1 b bb; vom 23. September 2003 - XI ZR 380/00 - NJW 2004, 222 unter II 1 a, jeweils m.w.N.).
  • OLG Stuttgart, 26.06.2017 - 10 U 132/15

    Rechtsfolgen der Nichtermöglichung einer Ortsbesichtigung des gerichtlich

    Eine Beweisvereitelung kann auch in einem fahrlässigen Unterlassen einer Aufklärung bei bereits eingetretenem Schadensereignis liegen, wenn damit die Schaffung von Beweismitteln verhindert wird, obwohl die spätere Notwendigkeit einer Beweisführung dem Aufklärungspflichtigen bereits erkennbar sein musste (BGH NJW 2009, 360 ; BGH NJW 2004, 222 ).

    Das Verschulden muss sich sowohl auf die Zerstörung oder Entziehung des Beweisobjekts als auch auf die Beseitigung seiner Beweisfunktion beziehen, also darauf gerichtet sein, die Beweislage des Gegners in einem gegenwärtigen oder künftigen Prozess nachteilig zu beeinflussen (BGH NJW 2004, 222 ; BGH NJOZ 2016, 1563; BGH NJW 2008, 982 ).

    Liegen die Voraussetzungen einer Beweisvereitelung vor, können nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Gunsten der beweisbelasteten Partei Beweiserleichterungen in Betracht kommen, die unter Umständen bis zur Umkehr der Beweislast gehen können (BGH NJOZ 2016, 1563; BGH NJW 2004, 222 ; BGH NJW 2006, 434 ; BGH NJW 2009, 360 ).

  • OLG Frankfurt, 30.01.2008 - 23 U 38/05

    Abhebung von Bargeld mit gestohlener EC-Karte: Widerlegung des Anscheinsbeweises

    Aber selbst wenn sich ergeben würde, dass die Beklagte vor längerer Zeit in den Besitz der Karten gelangt ist und diese vernichtet hat, würde dies aller Wahrscheinlichkeit nach beweisrechtlich bedeutungslos sein, da der Vorwurf der Beweismittelvernichtung ein subjektives Element enthält und dementsprechend nur gerechtfertigt ist, wenn die spätere Notwendigkeit einer Beweisführung erkennbar war (BGH NJW 2004, 222f).
  • BGH, 13.04.2005 - IV ZR 62/04

    Darlegungs- und Beweislast bei Behauptung einer Brandstiftung

  • LAG Rheinland-Pfalz, 21.07.2020 - 8 TaBV 12/19

    Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Abs. 2 BetrVG - Verdachtskündigung -

  • LAG Rheinland-Pfalz, 21.07.2020 - 8 Sa 69/19

    Schadenersatzanspruch des Arbeitnehmers wegen Verletzung der Fürsorgepflicht des

  • BGH, 19.09.2019 - I ZR 64/18

    Ersatzfähigkeit eines Verspätungsschadens im Sinne des Art. 23 Abs. 5 CMR bei

  • OLG Saarbrücken, 03.04.2014 - 4 U 484/11

    Unfall eines Fahrgastes im Linienbus: Pflicht des Busfahrers zum Hinweis an einen

  • BGH, 24.04.2020 - II ZR 417/18

    Zum Schadensersatzanspruch eines Fußballvereins nach Zwangsabstieg

  • OLG Düsseldorf, 25.04.2019 - 2 U 50/17

    Auskunfterteilung und Schadensersatz wegen einer Schutzrechtsverletzung

  • LG München I, 15.02.2007 - 7 O 21384/03

    Handel mit Filmrechten

  • OLG München, 24.07.2015 - 10 U 3566/14

    Beweis eines Wildschadens in der Kaskoversicherung - Beweisvereitelung durch

  • OLG München, 08.08.2018 - 3 U 1786/17

    Dokumentationspflichten und Beweisvereitelung bei Restauration eines Gemäldes

  • LG Marburg, 19.09.2014 - 5 O 53/09

    Zum Umfang der abgeltenden Wirkung eines mit einem Gesamtschuldner

  • OLG Braunschweig, 23.11.2015 - 9 U 18/15

    Beweisvereitelung und Umkehr der Beweislast

  • OLG Zweibrücken, 15.07.2013 - 7 U 244/11

    Anwaltsvertrag: Schlechterfüllung eines Anwaltsvertrages; Sorgfaltspflichten bei

  • OLG Bremen, 30.04.2008 - 1 U 4/08

    Umkehr der Beweislast bei bewusster Beweisvereitelung; Haftung wegen

  • VerfGH Berlin, 04.03.2009 - VerfGH 14/05

    Verletzung des rechtlichen Gehörs iSv Art 15 Abs 1 Verf BE durch

  • OLG Hamm, 27.03.2008 - 28 U 88/07

    Zur Beweislast des Klägers beim durch das Beklagtenverhalten erschwerten Nachweis

  • OLG Saarbrücken, 18.12.2015 - 5 U 4/15

    Deckungsklage gegen die Kfz-Kaskoversicherung: Abgrenzung eins Unfall- von einem

  • LAG Berlin-Brandenburg, 12.06.2014 - 10 Sa 212/14

    Beweisvereitelung - Schweigepflicht über den Tod hinaus

  • OLG Düsseldorf, 27.03.2009 - 23 U 83/08
  • OLG München, 25.07.2008 - 10 U 2317/08

    Gewerberaummiete: Berechtigung der Minderungseinrede

  • OLG Bamberg, 07.07.2015 - 5 U 19/15

    Schadensersatz wegen nicht fachgerecht reparierten Fahrzeugs

  • LG Düsseldorf, 05.10.2017 - 4b O 158/14

    Abgewinkelte Borsten

  • OLG Schleswig, 15.05.2008 - 16 U 124/06

    Beweislast bei überhöhter Abrechnung von Stundenlohnarbeiten

  • KG, 16.07.2010 - 9 U 201/09

    Schutz vor Gefahr durch Straßenbäume: Verkehrssicherungspflicht?

  • OLG München, 24.10.2017 - 21 U 2723/17

    Verfahren wegen Schadensersatzansprüchen

  • AG Stendal, 10.07.2012 - 3 C 192/11
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