Rechtsprechung
   BVerfG, 21.05.2004 - 2 BvR 715/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,2233
BVerfG, 21.05.2004 - 2 BvR 715/04 (https://dejure.org/2004,2233)
BVerfG, Entscheidung vom 21.05.2004 - 2 BvR 715/04 (https://dejure.org/2004,2233)
BVerfG, Entscheidung vom 21. Mai 2004 - 2 BvR 715/04 (https://dejure.org/2004,2233)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,2233) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    Art. 104 Abs. 2 Satz 1 GG; Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG; § 81a StPO; § 202 StPO; § 90 Abs. 2 Satz 2 BVerfGG
    Freiheit der Person (Anordnung einer stationären Untersuchung); körperliche Untersuchung des Beschuldigten (Feststellung der Erektionsfähigkeit; Nachtschlafuntersuchung); Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Geeignetheit; Erforderlichkeit; Angemessenheit; Übermaßverbot; ...

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Zur Verhältnismäßigkeit einer mehrtägigen stationären Untersuchung nach StPO § 81a, hier einer sog Nachtschlafuntersuchung im Hinblick auf GG Art 2 Abs 2 S 2

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Verfassungsbeschwerde zur Verhältnismäßigkeit einer mehrtägigen stationären Untersuchung zur Festellung der Erektionsfähigkeit nach § 81 a Strafprozessordnung (StPO) anhand einer Nachtschlafuntersuchung; Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bei einer Entscheidung nach § ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 81a; GG Art. 2 Abs. 2, Art. 104 Abs. 2
    Verfassungsmäßigkeit der Anordnung einer mehrtätigen Unterbringung zur Aufklärung eines Sexualdelikts

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Verfassungsbeschwerde gegen Anordnung einer mehrtägigen stationären Nachtschlafuntersuchung erfolgreich

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Verfassungsbeschwerde gegen Anordnung einer mehrtägigen stationären Nachtschlafuntersuchung erfolgreich

  • 123recht.net (Pressemeldung, 15.6.2004)

    Manneskraft von 81-Jährigem auf dem Prüfstand // Wegen Vergewaltigung Verdächtigter wehrt sich vor BVG

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2004, 3697
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)

  • BVerfG, 24.07.2018 - 2 BvR 309/15

    Fixierung in psychiatrischer Unterbringung: Richtervorbehalt erforderlich?

    Sie setzt eine besondere Eingriffsintensität und eine nicht nur kurzfristige Dauer der Maßnahme voraus (vgl. BVerfGE 105, 239 ; BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 21. Mai 2004 - 2 BvR 715/04 -, juris, Rn. 20; Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 8. März 2011 - 1 BvR 47/05 -, juris, Rn. 26; Radtke, in: Epping/Hillgruber,Beck'scher Online-Kommentar GG, 37. Edition, Art. 104 Rn. 3 ; Jarass, in: Jarass/Pieroth, GG Kommentar, 14. Aufl. 2016, Art. 104 Rn. 11 f.; Degenhart, in: Sachs, GG Kommentar, 8. Aufl. 2018, Art. 104 Rn. 5a).
  • BVerfG, 08.03.2011 - 1 BvR 47/05

    Freiheit der Person (Abgrenzung von Freiheitsentziehung und

    Nur kurzfristige Aufhebungen der Bewegungsfreiheit stellen dagegen keine Freiheitsentziehung dar (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 21. Mai 2004 - 2 BvR 715/04 -, NJW 2004, S. 3697).
  • BVerfG, 08.03.2011 - 1 BvR 142/05

    Freiheit der Person (Abgrenzung von Freiheitsentziehung und

    Nur kurzfristige Aufhebungen der Bewegungsfreiheit stellen dagegen keine Freiheitsentziehung dar (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 21. Mai 2004 - 2 BvR 715/04 -, NJW 2004, S. 3697).
  • BVerfG, 09.03.2018 - 2 BvR 174/18

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen richterdienstgerichtliche Urteile mangels

    Der Beschwerdeführer tritt nach seinem eigenen Vorbringen zum 29. Februar 2020 in den Ruhestand, so dass der nun wieder zur Entscheidung berufene Dienstgerichtshof noch hinreichend Zeit hat, rechtzeitigen fachgerichtlichen Rechtsschutz zu gewähren (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 21. Mai 2004 - 2 BvR 715/04 -, juris, Rn. 18).
  • VG Mainz, 09.08.2018 - 1 K 1404/17

    Anordnung von erkennungsdienstlichen Maßnahmen

    Die angeordnete Maßnahme muss zur Erreichung des angestrebten Zwecks geeignet und erforderlich sein und der mit ihr verbundene Eingriff darf nicht außer Verhältnis zur Bedeutung der Sache und zur Stärke des Tatverdachts stehen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 21. Mai 2004 - 2 BvR 715/04 -, NJW 2004, 3697 [3698] m.w.N.; Nds. OVG, Beschluss vom 17. Dezember 2004 - 11 ME 264/04 -, BeckRS 2005, 20016).
  • VG Mainz, 14.09.2017 - 1 K 45/17

    Datenschutzrecht; Polizeirecht; Polizei- und Ordnungsrecht; Strafprozessrecht

    Die angeordnete Maßnahme muss zur Erreichung des angestrebten Zwecks geeignet und erforderlich sein und der mit ihr verbundene Eingriff darf nicht außer Verhältnis zur Bedeutung der Sache und zur Stärke des Tatverdachts stehen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 21. Mai 2004 - 2 BvR 715/04 -, NJW 2004, 3697 [3698] m.w.N.; OVG Niedersachen, Beschluss vom 17. Dezember 2004 - 11 ME 264/04 -, BeckRS 2005, 20016).
  • OLG Köln, 08.05.2009 - 16 AR 3/09

    Gerichtliche Zuständigkeit für die Entscheidung über die Fortdauer der

    Eine dem Richtervorbehalt unterliegende Freiheitsentziehung liegt bereits in dem Moment vor, in dem die - tatsächlich und rechtlich an sich gegebene - körperliche Bewegungsfreiheit einer Person nach jeder Richtung hin aufgehoben wird (BVerfGE 94, 166 [198]; BVerfG NJW 2002, 3161), und zwar für eine mehr als kurzfristige Zeitdauer (BVerfG NJW 2004, 3697).
  • KG, 30.10.2013 - 4 Ws 117/13

    Unterbringung einer Angeklagten zum Zwecke der medizinischen Klärung, ob sie sich

    Allerdings ermächtigt § 81a StPO über seinen Wortlaut hinaus nicht nur dazu, einen Beschuldigten zu untersuchen, sondern auch dazu, ihn zur Vorbereitung dieser Maßnahme vorübergehend unterzubringen (vgl. BayVerfGH NJW 1982, 1583; BayObLG NJW 1957, 272; OLG Schleswig NStZ 1982, 81; OLG Celle NJW 1971, 256; Meyer-Goßner aaO, § 81a Rdn. 24; Krause in Löwe/Rosenberg, StPO 26. Aufl., § 81a Rdn. 4, 34; offen gelassen durch BVerfG NJW 2004, 3697).
  • OVG Niedersachsen, 17.12.2004 - 11 ME 264/04

    Umfang der erkennungsdienstlichen Behandlung gem. § 81 b 2. Alt. StPO.

    Dieser verlangt, dass die Maßnahme zur Erreichung des angestrebten Zwecks geeignet und erforderlich ist und dass der mit ihr verbundene Eingriff nicht außer Verhältnis zur Bedeutung der Sache und zur Stärke des Tatverdachts steht (st. Rspr. d. BVerfG, vgl. etwa Beschl. v. 21.5.2004, NJW 2004, 3697 f.).
  • VerfG Brandenburg, 18.09.2008 - VfGBbg 13/08

    Strafprozeßrecht; informationelle Selbstbestimmung; Speichelprobe;

    Auch begründete Zweifel am Beweiswert der Maßnahme sind in die einzelfallbezogene Prüfung einzustellen, da der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Strafverfahren fordert, daß die Maßnahme unerläßlich ist (BVerfG, Beschluß vom 21. Mai 2004 - 2 BvR 715/04 -).
  • LG Aurich, 30.07.2012 - 12 Qs 97/12

    Ermittlungsverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung: Feststellung einer

  • VG München, 12.10.2016 - M 7 K 14.2128

    Anwendung polizeilichen Zwangs bei Ausschreitungen nach einem Fußballspiel

  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.02.2017 - L 27 R 131/14

    Sozialgerichtliches Verfahren: Einholung eines ärztlichen

  • VG Bremen, 19.11.2009 - 2 K 1752/08

    Durchführung einer erkennungsdienstlichen Behandlung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht