Weitere Entscheidung unten: OLG Koblenz, 29.03.2004

Rechtsprechung
   BGH, 28.10.2004 - 5 StR 430/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,710
BGH, 28.10.2004 - 5 StR 430/04 (https://dejure.org/2004,710)
BGH, Entscheidung vom 28.10.2004 - 5 StR 430/04 (https://dejure.org/2004,710)
BGH, Entscheidung vom 28. Januar 2004 - 5 StR 430/04 (https://dejure.org/2004,710)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,710) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 54 StGB; § 354 Abs. 1b Satz 1 StPO; § 473 Abs. 4 StPO; § 460 StPO; § 462 StPO
    Entbehrliche Zurückverweisung bei Urteilsaufhebung nach § 354 Abs. 1b Satz 1 StPO wegen fehlerhafter Gesamtstrafenbildung (Kostenentscheidung; Nachverfahren)

  • lexetius.com

    StPO § 354 Abs. 1b Satz 1

  • openjur.de
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2004, 3788
  • NStZ 2005, 163
  • StV 2005, 9
  • JR 2005, 158
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (52)

  • BGH, 05.03.2009 - 4 StR 594/08

    Tätliche Beleidigung ("Sprühregenfall"; spürbare körperliche Einwirkung);

    Angesichts des nur geringen Teilerfolgs der Revisionen kann der Senat die Entscheidung über die Kosten der Rechtsmittel nach § 473 Abs. 1, 2 und 4 StPO selbst treffen (vgl. BGHR StPO § 354 Abs. 1 b Satz 1 Entscheidung 2).
  • BGH, 30.03.2007 - 1 StR 349/06

    Verwertungsverbot nach Zeugnisverweigerung (Vernehmung; Spontanangaben;

    Die nachträgliche Gesamtstrafenbildung aus den verbleibenden, nunmehr rechtskräftigen Einzelstrafen obliegt somit dem nach § 462a Abs. 3 StPO zuständigen Gericht (vgl. BGH NJW 2004, 3788).
  • BGH, 09.11.2004 - 4 StR 426/04

    Kostenentscheidung bei Vorgehen nach § 354 Abs. 1 b Satz 1 StPO durch das für das

    Die nachträgliche Gesamtstrafenbildung aus den nunmehr rechtskräftigen Einzelstrafen und den Einzelstrafen aus dem Urteil des Amtsgerichts Essen vom 7. Mai 2003 obliegt danach dem nach § 462 a Abs. 3 StPO zuständigen Gericht (vgl. BGH, Beschluß vom 28. Oktober 2004 - 5 StR 430/04).

    b) Anders als in dem dem Beschluß des Bundesgerichtshofs vom 28. Oktober 2004 (aaO) zugrundeliegenden Fall kann der Senat vorliegend die Entscheidung über die Kosten des Rechtsmittels nach § 473 Abs. 4 StPO nicht selbst treffen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 29.03.2004 - 13 UF 567/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,10212
OLG Koblenz, 29.03.2004 - 13 UF 567/03 (https://dejure.org/2004,10212)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 29.03.2004 - 13 UF 567/03 (https://dejure.org/2004,10212)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 29. März 2004 - 13 UF 567/03 (https://dejure.org/2004,10212)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,10212) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit einer Klage auf Abänderung eines Ehegattenunterhalts; Notwendigkeit des Auftretens der für die Abänderung relevanten Tatsachen nach dem Zeitpunkt des Ergehens des abzuändernden Urteils; Abänderung eines Ehegattenunterhalts; Unzumutbarkeit einer weiteren ...

  • rechtsportal.de

    BGB § 1579 Nr. 7
    Verwirkung des nachehelichen Unterhaltsanspruchs wegen Eingehung eines eheähnlichen Verhältnisses

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 2004, 3788 (Ls.)
  • NJW-RR 2004, 1373
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Koblenz, 29.11.2013 - 13 WF 1089/13

    Unterhalt eines minderjährigen ehelichen Kindes: Pflicht zur

    Als notwendiger Selbstbehalt ist bei der Antragsgegnerin aufgrund der hier angenommenen Teilzeitbeschäftigung der Mittelwert zwischen demjenigen für Erwerbstätige und demjenigen für Nichterwerbstätige heranzuziehen (vgl. Senat NJW-RR 2004, 1373 und KG Urteil vom 01.10.2010 - 13 UF 91/10 - juris), mithin 900 EUR.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht