Rechtsprechung
   BGH, 22.01.2004 - V ZB 51/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,137
BGH, 22.01.2004 - V ZB 51/03 (https://dejure.org/2004,137)
BGH, Entscheidung vom 22.01.2004 - V ZB 51/03 (https://dejure.org/2004,137)
BGH, Entscheidung vom 22. Januar 2004 - V ZB 51/03 (https://dejure.org/2004,137)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,137) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    GG Art. 5 Abs. 1; WEG §§ 10 Abs. 2, 14 Nr. 1 u. Nr. 3, § 15
    Parabolantennen können in Gemeinschaftsordnung (aber nicht durch bloßen Mehrheitsbeschluß) generell verboten werden; Ausnahmen hierzu

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verbot von Parabolantennen als Verstoß gegen das grundrechtlich geschützte Informationsinteresse; Nichtigkeit des Eigentümerbeschlusses auf Grund eines unzulässigen Eingriffs in den Kernbereich des Wohnungseigentums; Verpflichtung zur Beseitigung der aufgestellten ...

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Parabolantenne ist in einer Eigentümergemeinschaft trotz Kabelanschluss wegen des Informationsinteresses einzelner Bewohner zulässig; Art. 5 Abs. 1 GG, §§ 10 Abs. 2, 14 Nr. 1, 14 Nr. 3, 15 WEG

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verbot von Parabolantennen durch Teilungserklärung (Vereinbarung) möglich, nicht durch Mehrheitsbeschluß

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, ob die Eigentümer einer Wohnungseigentumsanlage einem Miteigentümer das Anbringen einer Parabolantenne verbieten können

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit und Inhaltskontrolle eines generellen Verbots für Parabolantennen in einer Eigentumsanlage

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anbringen von Parabolantennen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Die Parabolantenne eines ausländischen Wohnungseigentümers kann in der Regel nicht verboten werden

  • jurpage.net (Leitsatz)
  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Schüssel für Ausländer auch bei bestehendem Kabelanschluß!

  • IRIS Merlin (Kurzinformation)

    Recht auf Installation einer Parabolantenne trotz vorhandenen Kabelanschlusses

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    GG Art. 5 Abs. 1; WEG § 10 Abs. 2, § 14 Abs. 1, § 15
    Anspruch eines ausländischen Wohnungseigentümers auf "Satellitenschüssel" trotz Kabelanschluss mit einem Heimatsender

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zur Entscheidung des BGH vom 22.1.2004, V ZB 51/03 (Anbringung einer Parabolantenne trotz Kabelanschluss)" von RiOLG Helmut Engelhardt, original erschienen in: FGPrax 2004, 213 - 216.

Papierfundstellen

  • BGHZ 157, 322
  • NJW 2004, 937
  • MDR 2004, 563
  • DNotZ 2004, 617
  • NZM 2004, 227
  • FGPrax 2004, 107 (Ls.)
  • FGPrax 2004, 213 (Ls.)
  • ZMR 2004, 438
  • WM 2004, 2078
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (74)

  • BGH, 12.05.2016 - VII ZR 171/15

    Bauträgervertrag: Anwendbarkeit von Werkvertragsrecht bei Mängeln an neu

    aa) Fehlt es der Wohnungseigentümerversammlung an der erforderlichen Beschlusskompetenz, ist ein dennoch gefasster Beschluss nicht nur anfechtbar, sondern nichtig (vgl. BGH, Urteil vom 9. März 2012 - V ZR 161/11, NJW 2012, 1724 Rn. 10 f. m.w.N.; Beschluss vom 22. Januar 2004 - V ZB 51/03, BGHZ 157, 322, 333, juris Rn. 32).
  • BGH, 13.01.2017 - V ZR 96/16

    Barrierefreiheit in Wohnungseigentumsanlagen

    Ob der Nachteil, der aus baulichen Veränderungen zur Herstellung von Barrierefreiheit erwächst, das in § 14 Nr. 1 WEG bestimmte Maß übersteigt, ist - wie das Berufungsgericht insoweit zutreffend erkennt - aufgrund einer fallbezogenen Abwägung der beiderseits grundrechtlich geschützten Interessen zu entscheiden (vgl. BT-Drucks. 16/887 S. 31 f.; Senat, Beschluss vom 22. Januar 2004 - V ZB 51/03, BGHZ 157, 322, 326 f.).

    Bei mehreren geeigneten Maßnahmen steht den übrigen Wohnungseigentümern ein Mitbestimmungsrecht zu (vgl. zu Parabolantennen Senat, Beschluss vom 22. Januar 2004 - V ZB 51/03, BGHZ 157, 322, 328 f.; Urteil vom 13. November 2009 - V ZR 10/09, NJW 2010, 438 Rn. 16; Timme/Elzer, WEG, 2. Aufl., § 22 Rn. 171 f.).

  • BGH, 12.04.2019 - V ZR 112/18

    Verbot der kurzzeitigen Vermietung von Eigentumswohnungen nur mit Zustimmung

    aa) Bislang ist der Senat bei Eingriffen in unentziehbare, aber verzichtbare ("mehrheitsfeste") Rechte davon ausgegangen, dass die fehlende Zustimmung nachteilig betroffener Sondereigentümer die schwebende Unwirksamkeit eines gleichwohl gefassten Beschlusses zur Folge hat (vgl. Senat, Beschluss vom 22. Januar 2004 - V ZB 51/03, BGHZ 157, 322, 335; Urteil vom 10. Oktober 2014 - V ZR 315/13, BGHZ 202, 346 Rn. 15, 20).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht