Weitere Entscheidung unten: BGH, 01.06.2004

Rechtsprechung
   KG, 14.09.2004 - 9 U 84/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,1628
KG, 14.09.2004 - 9 U 84/04 (https://dejure.org/2004,1628)
KG, Entscheidung vom 14.09.2004 - 9 U 84/04 (https://dejure.org/2004,1628)
KG, Entscheidung vom 14. September 2004 - 9 U 84/04 (https://dejure.org/2004,1628)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,1628) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 22 KunstUrhG, § 23 KunstUrhG, § 823 Abs 1 BGB, Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG
    Persönlichkeitsrechtsverletzung und Verletzung des Rechts am eigenen Bild durch identifizierende Presseberichterstattung: Zulässigkeit der Wort- und Bild-Berichterstattung über einen Verkehrsverstoß eines Angehörigen des deutschen und englischen Hochadels in Frankreich; ...

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Bildbericht nach EGMR-Entscheidung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Unterlassung einer Berichterstattung; Persönlichkeitsrecht einer absoluten Person der Zeitgeschichte ; Wahre Äußerungen in der Medienberichterstattung; Provozieren des Berichterstattungsinteresses der Medien durch einen Prominenten

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Pressefreiheit bei identifizierenden Wort- und Fotoberichterstattungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Pressemitteilung)

    Geschwindigkeitsüberschreitung des Ernst August von Hannover in Frankreich

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Berichterstattung nach "Caroline"-Urteil

Papierfundstellen

  • NJW 2004, 3637
  • NJW 2006, 640 (Ls.)
  • GRUR 2004, 1059
  • ZUM 2004, 922
  • afp 2004, 559
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 15.11.2005 - VI ZR 286/04

    Verkehrsverstoß von Prominenten

    Das Berufungsgericht, dessen Urteil in AfP 2004, 559 ff. veröffentlicht ist, hat ausgeführt: .
  • BVerfG, 13.06.2006 - 1 BvR 565/06

    Berichterstattung über die Straftat eines Prominenten

    c) das Urteil des Kammergerichts vom 14. September 2004 - 9 U 84/04 -.

    Die erstinstanzlich noch erfolgreiche Unterlassungsklage des Beschwerdeführers hat das Kammergericht in seinem Urteil (veröffentlicht in NJW 2004, S. 3637 ff.) zurückgewiesen.

  • KG, 12.06.2009 - 9 W 122/09

    Grenzen der Presseberichterstattung über ein Mitglied der erfolgreichsten

    Die Erwägungen der Entscheidung des Senates in dem Urteil zur öffentlichen Berichterstattung über den Verkehrsverstoß eines Angehörigen des Hochadels (GRUR 2004, 1059) können ohnehin nicht ohne weiteres auf den vorliegenden Fall übertragen werden.
  • KG, 19.02.2010 - 9 U 32/09

    Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Berichterstattungsinteresse an der Person eines

    Tritt der Einzelne als ein in der Gemeinschaft lebender Bürger in Kommunikation mit anderen, wirkt er durch sein Verhalten auf andere ein und berührt er dadurch die persönliche Sphäre von Mitmenschen oder Belange des Gemeinschaftslebens, dann ergibt sich auf Grund des Sozialbezuges eine Einschränkung des Bestimmungsrechts desjenigen, über den berichtet wird (BGH NJW-RR 2007, 619; Senat NJW 2004, 3637).
  • OLG Köln, 25.11.2014 - 15 U 110/14

    Zulässigkeit der Presseberichterstattung über eine bislang nicht offenbarte

    Prominente dürfen sich daher aus dem Blickpunkt der Öffentlichkeit auch wieder zurückziehen, selbst wenn sie in der Vergangenheit Einblicke in ihre Privatsphäre zugelassen haben (LG Berlin, ZUM-RD 2011, 31, 36; vgl. auch KG NJW 2004, 3637: Verkehrsverstoß eines Prominenten, der mehrfach durch Regelverstöße in den Blick der Öffentlichkeit geraten ist).
  • KG, 16.05.2008 - 9 U 122/06

    Persönlichkeitsschutz in der Presse: Öffentliches Informationsinteresse an der

    Die die Sozialsphäre betreffenden Äußerungen dürfen aber nur im Fall schwerwiegender Auswirkungen auf das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen untersagt bzw. mit negativen Sanktionen verknüpft werden, etwa bei Stigmatisierung oder sozialer Ausgrenzung sowie beim Eintreten einer Prangerwirkung (BGH NJW-RR 2007, 619; Senat KG NJW 2004, 3637 m.w.N.).
  • KG, 14.07.2006 - 9 U 228/05

    Unterlassungsanspruch: Fernsehberichterstattung über die Festnahme eines

    Denn auch Straftaten - und die mit deren Verfolgung im Zusammenhang stehenden Maßnahmen - gehören zum Zeitgeschehen, dessen Vermittlung Aufgabe der Presse ist (vgl. BverfGE 35, 202/230 ff. - Lebach; NJW 2006, 599/600 f.; Senat, NJW 2004, 3637).
  • LG Osnabrück, 14.06.2007 - 4 O 2942/06

    Begleichung der Steuerschuld beider Eheleute bei Zahlung nur eines Ehegatten;

    Durch Endurteil des Oberlandesgerichts Oldenburg vom 29. März 2005, Az.: 9 U 84/04 wurde die Insolvenzschuldnerin sodann verurteilt, diesen Gesamtbetrag zuzüglich Zinsen an den Verkäufer zu zahlen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 01.06.2004 - VIII ZB 2/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,3897
BGH, 01.06.2004 - VIII ZB 2/04 (https://dejure.org/2004,3897)
BGH, Entscheidung vom 01.06.2004 - VIII ZB 2/04 (https://dejure.org/2004,3897)
BGH, Entscheidung vom 01. Juni 2004 - VIII ZB 2/04 (https://dejure.org/2004,3897)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,3897) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

Papierfundstellen

  • NJW 2004, 3637 (Ls.)
  • NJW-RR 2004, 1505
  • NZM 2004, 654
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 03.05.2006 - VIII ZB 88/05

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Rechtsmittelzuständigkeit der Oberlandesgerichte

    Maßgeblich ist hiernach der Zeitpunkt des Eintritts der Rechtshängigkeit, so dass es regelmäßig auf die Zustellung der Klageschrift ankommt (§§ 253 Abs. 1, 261 Abs. 1 und 2 ZPO; vgl. BGHZ 155, 46, 48; Senatsbeschluss vom 1. Juni 2004 - VIII ZB 2/04, NJW-RR 2004, 1505 unter II 2 b).

    Dies entspricht dem aus dem Grundsatz der Rechtssicherheit abgeleiteten Gebot der Rechtsmittelklarheit, dem Rechtsuchenden den Weg zur Überprüfung gerichtlicher Entscheidungen klar vorzuzeichnen (Beschluss vom 28. Januar 2004 - VIII ZB 66/03, NJW-RR 2004, 1073 unter II 2 c bb; Beschluss vom 1. Juni 2004 aaO unter II 2 b; zuletzt Beschlüsse vom 1. März 2006 - VIII ZB 28/05 unter II 2 sowie vom 28. März 2006 - VIII ZB 100/04 unter II 2 a, jew. zur Veröffentlichung bestimmt; ebenso BGH, Urteil vom 15. Februar 2005 - XI ZR 171/04, NJW-RR 2005, 780 unter A II 2 a; zur verfassungsrechtlich gebotenen Klarheit der Rechtsmittelvorschriften siehe BVerfGE 107, 395, 416 f.).

    Unabhängig davon bestand eine erhebliche, von der Rechtsprechung nicht hinreichend beseitigte Unsicherheit in der Zuständigkeitsregelung hier schon deshalb nicht, weil es zur Zeit der Berufungseinlegung nach Zustellung des erstinstanzlichen Urteils am 14. Juni 2005 durch die Senatsbeschlüsse vom 28. Januar 2004 (aaO) und vom 1. Juni 2004 (aaO) geklärt war, dass der im Verfahren vor dem Amtsgericht unangegriffen gebliebene in- oder ausländische Gerichtsstand einer Partei zugrunde zu legen und einer Nachprüfung durch das Rechtsmittelgericht grundsätzlich entzogen ist.

  • BGH, 10.07.2007 - VIII ZB 73/06

    Nachprüfung des Wohnsitzes einer Partei in der Berufungsinstanz

    Dabei ist im Berufungsverfahren regelmäßig der im Verfahren vor dem Amtsgericht unangegriffen gebliebene inländische bzw. ausländische Wohnsitz einer Partei zugrunde zu legen und einer Nachprüfung durch das Rechtsmittelgericht grundsätzlich entzogen (Senatsbeschlüsse vom 28. Januar 2004 - VIII ZB 66/03, NJW-RR 2004, 1073; vom 1. Juni 2004 - VIII ZB 2/04, NJW-RR 2004, 1505, unter II 2 b; vom 28. März 2006 - VIII ZB 100/04, NJW 2006, 1808, unter III 2 a).
  • OLG Düsseldorf, 23.08.2006 - 3 Wx 64/06

    Unterlassungsanspruch gegen freilaufende Hunde auf dem Gemeinschaftseigentum

    Zu bedenken ist hierbei insbesondere, dass Sinn und Zweck des § 119 Abs. 1 Nr. 1 b GVG darin liegen, Rechtssicherheit zu gewähren, weil das Gericht bei allgemeinem Gerichtsstand im Ausland regelmäßig die Bestimmungen des internationalen Privatrechts anzuwenden hat, um zu entscheiden, welches materielle Recht es seiner Entscheidung zugrunde legt (BT-Drucks.14/6036, S. 118 f.; BGHR 2004, 1114; Senat I-3 Wx 60/06 vom 05.05.06, für eine rein formale Anknüpfung: BGH JurBüro 2004, 456 f.; vgl. auch BGH NJW-RR 2004, 1505).
  • BGH, 01.03.2006 - VIII ZB 28/05

    Zuständigkeit des Berufungsgerichts bei Wohnsitz des Beklagten im Ausland;

    Für die Frage der Rechtsmittelzuständigkeit nach § 119 Abs. 1 Nr. 1 b GVG ist, wie das Landgericht im Ansatz zutreffend ausführt, regelmäßig der im Verfahren vor dem Amtsgericht unangegriffen gebliebene inländische bzw. ausländische Gerichtsstand einer Partei zugrunde zu legen und einer Nachprüfung durch das Rechtsmittelgericht grundsätzlich entzogen (Senatsbeschlüsse vom 28. Januar 2004 - VIII ZB 66/03, NJW-RR 2004, 1073 und vom 1. Juni 2004 - VIII ZB 2/04, NJW-RR 2004, 1505).
  • BGH, 25.06.2009 - III ZB 75/08

    Voraussetzungen der funktionalen Zuständigkeit des Oberlandesgerichts gem. § 119

    Hieraus folgt, dass der im Verfahren vor dem Amtsgericht unbestritten gebliebene inländische oder ausländische Gerichtsstand einer Partei zum Zeitpunkt der Zustellung der Klage im Rechtsmittelverfahren zugrunde zu legen ist und einer Nachprüfung durch das Rechtsmittelgericht grundsätzlich entzogen bleibt (vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 28. Januar 2004 - VIII ZB 66/03 - BGHReport 2004, 983, 984; 1. Juni 2004 - VIII ZB 2/04 - NJW-RR 2004, 1505; 9. November 2004 - VIII ZB 60/04 - [...] Rn. 3; 6. Dezember 2005 - VIII ZB 48/05 - [...] Rn. 2; 1. März 2006 - VIII ZB 28/05 - BGHReport 2006, 809, 810; 28. März 2006 - VIII ZB 100/04 - NJW 2006, 1808, 1809; 10. Juli 2007 - VIII ZB 73/06 - NJW-RR 2008, 144).
  • BGH, 11.11.2009 - VIII ZR 11/09

    Zulässigkeit der Nachprüfung eines vor dem Amtsgericht unangegriffen gebliebenen

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist im Berufungsverfahren der vor dem Amtsgericht unangegriffen gebliebene inländische oder ausländische Gerichtsstand einer Partei zugrunde zu legen und einer Nachprüfung durch das Rechtsmittelgericht grundsätzlich entzogen; nur so kann dem Erfordernis der Rechtssicherheit wirksam Rechnung getragen werden (Senatsbeschlüsse vom 28. Januar 2004 - VIII ZB 66/03, NJW-RR 2004, 1073, unter II 2 c bb; vom 1. Juni 2004 - VIII ZB 2/04, NJW-RR 2004, 1505, unter II 2 b; vom 10. Juli 2007 - VIII ZB 73/06, NJW-RR 2008, 144, Tz. 4, sowie vom 10. März 2009 - VIII ZB 105/07, NJW 2009, 1610, Tz. 8).
  • OLG Dresden, 11.12.2006 - 8 U 1940/06

    Zuständiges Berufungsgericht bei Streitigkeit mit Auslandsbezug - Verweisung bei

    Ernstliche Zweifel am zuständigen Gericht werden bei einem Berufungskläger nach sorgfältiger Prüfung der Voraussetzungen des § 119 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b GVG und Auswertung der hierzu seit Inkrafttreten der Vorschrift am 01.01.2002 ergangenen, durchweg am klaren Gesetzeswortlaut und -zweck orientierten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 13.05.2003 - VI ZR 430/02, BGHZ 155, 46; Beschlüsse vom 19.02.2003 - IV ZB 31/02, NJW 2003, 1672; vom 15.07.2003 - VIII ZB 30/03, NJW 2003, 3278; vom 28.01.2004 - VIII ZB 66/03, WM 2004, 2227; vom 23.03.2004 - VIII ZB 11/03, JurBüro 2004, 456; vom 01.06.2004 - VII ZB 2/04, NJW-RR 2004, 1505; vom 16.11.2004 - VIII ZB 45/04, NZM 2005, 147; vom 01.03.2006 - VIII ZB 28/05 NJW 2006, 1810; vom 28.03.2006 - VIII ZB 100/04, NJW 2006, 1808; vom 03.05.2006 - VIII ZB 88/05, NJW 2006, 2782; zuletzt vom 17.10.2006 - VIII ZB 94/05, ZIP 2006, 2125) allenfalls noch in seltenen Einzelfällen verbleiben.
  • OLG Düsseldorf, 03.02.2006 - 3 Wx 230/05

    Zuständigkeit für Beschwerdeentscheidung in WEG -Verfahren bei Gerichtsstand

    Aufgrund der rein formalen Anknüpfung der Rechtsmittelzuständigkeit des Oberlandesgerichts kommt es dabei nicht darauf an, ob sich im Einzelfall besondere Fragen des internationalen Privatrechts stellen (BGH - VIII ZB 111/03 - vom 23.03.2004, JurBüro 2004, 456 f.; vgl. auch BGH NJW-RR 2004, 1505).
  • BGH, 12.11.2009 - VII ZB 101/07

    Bestimmung eines inländischen oder ausländischen Gerichtsstands nach dem

    Hieraus folgt, dass im Rechtsmittelverfahren der vor dem Amtsgericht unbestritten gebliebene inländische oder ausländische Gerichtsstand einer Partei zum Zeitpunkt der Zustellung der Klage zugrunde zu legen ist und einer Nachprüfung durch das Rechtsmittelgericht grundsätzlich entzogen bleibt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. Januar 2004 - VIII ZB 66/03, NJW-RR 2004, 1073; vom 1. Juni 2004 - VIII ZB 2/04, NJW-RR 2004, 1505; vom 10. Juli 2007 - VIII ZB 73/06, NJW-RR 2008, 144; vom 25. Juni 2009 - III ZB 75/08, zitiert nach [...]).
  • AG Dortmund, 15.02.2005 - 125 C 12622/04

    Notwendigkeit der Angabe einer ladungsfähigen Anschrift; Vermutungswirkung

    Diese Vorschrift gilt auch im Mietrecht (BGH NZM 2004, 654).

    Maßgeblich ist dabei in erster Instanz festgestellt Gerichtsstand {BGH WuM 2004, 726 und BGH NZM 2004, 654).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht