Weitere Entscheidung unten: BGH, 02.12.2004

Rechtsprechung
   BGH, 11.01.2005 - X ZR 163/02   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Beschreibung der Mängel nach Ort, Zeit, Geschehensablauf und Schadensfolgen als Reisemängelrüge ausreichend

  • nomos.de PDF, S. 30 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Reisemängelrüge, Sturz in der Abflughalle, Schmerzensgeld

  • Jurion

    Anforderungen an eine Reisemängelrüge; Konkrete Beschreibung von Mängeln nach Ort, Zeit, Geschehensablauf und Schadensfolgen; Möglichkeit für den Reiseveranstalter, die zur Aufklärung des Sachverhalts gebotenen Maßnahmen zur Wahrung seiner Interessen ergreifen zu können; Wahrung der Ausschlussfrist für eine Reisemängelrüge; Abgabe einer Reisemängelrüge bei dem Reisebüro, über das die Reise gebucht wurde; Verwirklichung des allgemeinen Lebensrisikos

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Reisemangelrüge - Inhalt und Frist

  • nwb

    BGB § 651 g Abs. 1

  • reise-recht-wiki.de

    Ausreichender Inhalt einer Mängelrüge und Mängelanzeige bei festzustellenden Reisemängeln

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Fluggesellschaft als Erfüllungsgehilfe des Reiseveranstalters, Haftung wegen eines Reisemangels nach § 651 f BGB: Kausalität, Adäquanz und Schutzzweck der Norm bei herausgeforderter Selbstgefährdung ("Herausforderungsfall")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 651g Abs. 1
    Anforderungen an eine Reisemängelrüge; Wahrung der Ausschlussfrist

  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    BGB § 651g Abs. 1
    Anforderungen an eine Reisemängelrüge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Reiseveranstalter haftet unter Umständen auch für ungewöhnliche Schadensereignisse

  • rp-online.de (Kurzinformation)

    Zur Eile angetrieben - Reiseveranstalter haftet für Sturz

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Reiseveranstalter haftet für Sturz

Besprechungen u.ä. (2)

  • nomos.de PDF, S. 30 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Reisemängelrüge, Sturz in der Abflughalle, Schmerzensgeld

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Fluggesellschaft als Erfüllungsgehilfe des Reiseveranstalters, Haftung wegen eines Reisemangels nach § 651 f BGB: Kausalität, Adäquanz und Schutzzweck der Norm bei herausgeforderter Selbstgefährdung ("Herausforderungsfall")

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 1420
  • MDR 2005, 1039
  • NZV 2005, 469 (Ls.)
  • DB 2005, 2075



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Wird zitiert von ... (70)  

  • BGH, 22.09.2016 - VII ZR 14/16  

    Schadensersatzpflicht eines Zuschauers gegenüber dem Verein für das Zünden eines

    Insoweit ist eine wertende Betrachtung geboten (vgl. BGH, Urteile vom 20. Mai 2014 - VI ZR 381/13, BGHZ 201, 263 Rn. 10; vom 26. Februar 2013 - VI ZR 116/12, NJW 2013, 1679 Rn. 12; vom 6. September 2012 - VII ZR 72/10, NJW 2012, 3371 Rn. 11; vom 22. Mai 2012 - VI ZR 157/11, NJW 2012, 2024 Rn. 14; vom 11. Januar 2005 - X ZR 163/02, NJW 2005, 1420, 1421 f., juris Rn. 18, jeweils m.w.N.; Palandt/Grüneberg, BGB, 75. Aufl., vor § 249 Rn. 29 f. m.w.N.).
  • BGH, 06.12.2016 - X ZR 117/15  

    Reiseveranstalter muss nach unverschuldetem Unfall beim Hoteltransfer Reisepreis

    Für Schäden, die aufgrund des allgemeinen Lebensrisikos einträten, werde auch dann nicht gehaftet, wenn sie im Zusammenhang mit einem haftungsbegründenden Ereignis einträten (BGH, Urteil vom 11. Januar 2005 - X ZR 163/02, NJW 2005, 1420 Rn. 18 = RRa 2005, 112 mwN).
  • BGH, 24.09.2014 - I ZR 35/11  

    Hi Hotel II - Urheberrechte an Werbefotos: Bestimmung des anwendbaren Rechts im

    Ein adäquater Zusammenhang zwischen dem Verhalten einer als mittelbarer Täter, Teilnehmer oder Störer in Anspruch genommenen Person und der Verletzung eines Schutzrechts durch Dritte besteht grundsätzlich nur dann, wenn das Verhalten der in Anspruch genommenen Person im allgemeinen und nicht nur unter besonders eigenartigen, ganz unwahrscheinlichen und nach dem gewöhnlichen Verlauf der Dinge außer Betracht zu lassenden Umständen geeignet ist, einen Erfolg dieser Art herbeizuführen (vgl. zum Begriff der Adäquanz BGH, Urteil vom 15. November 1990 - I ZR 254/88, GRUR 1991, 332, 333 = WRP 1991, 292 - Lizenzmangel; Urteil vom 11. Januar 2005 - X ZR 163/02, NJW 2005, 1420, 1421, jeweils mwN).
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Rechtsprechung
   BGH, 02.12.2004 - AnwZ (B) 72/02   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Aufgabe der Kanzlei

  • BRAK-Mitteilungen

    An eine Kanzlei zu stellende Mindestanforderungen

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2005, Seite 84

  • rechtsportal.de

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Aufgabe der Kanzlei

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 1420



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Wird zitiert von ... (9)  

  • BVerfG, 11.02.2005 - 1 BvR 276/05  

    Einstweilige Außervollzugsetzung des Widerrufs der Zulassung eines Rechtsanwalts

    a) den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 2. Dezember 2004 - AnwZ (B) 72/02 -,.

    Die Vollziehung des Beschlusses des Bundesgerichtshofs vom 2. Dezember 2004 - AnwZ (B) 72/02 - wird bis zur Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde, längstens für die Dauer von sechs Monaten, einstweilen ausgesetzt.

  • BSG, 01.09.2005 - B 6 KA 41/04 R  

    Bestimmung des Streitwertes und des Gegenstandswertes im sozialgerichtlichen

    In nachfolgenden Beschlüssen wird die Geschäftswertfestsetzung auf 100.000 DM bzw 51.129,19 EUR oder später genau auf 50.000 EUR vom BGH nicht mehr näher begründet (Beschlüsse vom 12. März 2001 - AnwZ (B) 27/00, vom 13. Januar 2003 - AnwZ (B) 59/01 - und vom 2. Dezember 2004 - AnwZ (B) 72/02 - ).
  • OLG Stuttgart, 02.05.2008 - Not 2/08  

    Notarbestellung: Persönliche Eignung für das Notaramt

    Der Rechtsanwalt hat ein Praxisschild anzubringen (a.A. Hartung, Anwaltliche Berufsordnung, 3. Aufl. 2006, § 5 Rn. 16) , einen Telefonanschluß zu unterhalten und muss zu angemessenen Zeiten dem rechtsuchenden Publikum in den Praxisräumen für anwaltliche Dienste zur Verfügung stehen (ständige Rechtsprechung; BGH NJW 2005, 1420; BGH, Beschluss vom 18. Oktober 2004 - AnwZ (B) 69/03; BGH, Beschluss vom 25. November 2002 - AnwZ (B) 7/02; Feuerich in Feuerich/Weyland, BRAO, 6. Aufl. 2003, § 27 Rn. 4, 5; Hartung, Anwaltliche Berufsordnung, 3. Aufl. 2006, § 5 Rn. 7, 15; Schumann, NJW 1990, 2089 [2092] spricht vom alleinigen Zentrum für Kommunikation mit einem Rechtsanwalt).

    Als Raum genügt aber schon die Einrichtung eines Zimmers als Büroraum in einer Privatwohnung (BGH NJW 2005, 1420; Feuerich in Feuerich/Weyland, BRAO, 6. Aufl. 2003, § 27 Rn. 6; Hartung, Anwaltliche Berufsordnung, 3. Aufl. 2006, § 5 Rn. 15).

    Der Rechtsanwalt hat im Einzelnen darzulegen, aus welchen organisatorischen Maßnahmen sich die Einrichtung der Kanzlei ergibt (BGH NJW 2005, 1420).

  • BGH, 06.07.2009 - AnwZ (B) 26/09  

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Aufgabe der Kanzlei

    Seine Kanzlei gibt der Rechtsanwalt vielmehr erst, aber auch schon dann auf, wenn er den Mindestanforderungen an die Einrichtung einer Kanzlei nicht mehr genügt (Senat , Beschl. v. 27. Juni 1983, AnwZ (B) 8/83, BRAK-Mitt. 1983, 190; Beschl. v. 3. Oktober 1983, AnwZ (B) 17/83, BRAK-Mitt. 1984, 36; Beschl. v. 13. September 1993, AnwZ (B) 33/93, unveröff.; Beschl. v. 2. Dezember 2004, AnwZ (B) 72/02, NJW 2005, 1420) und damit für das rechtsuchende Publikum nicht mehr erreichbar ist (Senat, Beschl. v. 13. September 1993, aaO).

    Zu diesen Mindestanforderungen gehören organisatorische Maßnahmen, um der Öffentlichkeit den Willen des Rechtsanwalts zu offenbaren, bestimmte Räume zu verwenden, um dem rechtsuchenden Publikum dort anwaltliche Dienste bereitzustellen; ferner muss der Rechtsanwalt ein Praxisschild anbringen, einen Telefonanschluß unterhalten und zu angemessenen Zeiten dem rechtsuchenden Publikum in den Praxisräumen für anwaltliche Dienste zur Verfügung stehen (st. Rspr.; Senat, BGHZ 38, 6, 11 ; Beschl. v. 13. September 1993, AnwZ (B) 33/93; Beschl. v. 25. November 2002, AnwZ (B) 7/02, [...]; Beschl. v. 2. Dezember 2004, AnwZ (B) 72/02, NJW 2005, 1420; Feuerich/Weyland, BRAO, 7. Aufl., § 27 Rdn. 6 m.w.N.).

  • BVerfG, 13.07.2005 - 1 BvR 276/05  

    Einstweilige Außervollzugsetzung des Widerrufs der Zulassung eines Rechtsanwalts

    a) den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 2. Dezember 2004 - AnwZ (B) 72/02 -,.
  • BGH, 23.04.2014 - AnwZ (Brfg) 8/14  

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei Eintragung des Rechtsanwalts

    Zu diesen Mindestanforderungen gehören organisatorische Maßnahmen, um der Öffentlichkeit den Willen des Rechtsanwalts zu offenbaren, bestimmte Räume zu verwenden, um dem rechtsuchenden Publikum dort anwaltliche Dienste bereitzustellen; ferner muss der Rechtsanwalt ein Praxisschild anbringen, einen Telefonanschluss unterhalten und zu angemessenen Zeiten dem rechtsuchenden Publikum in den Praxisräumen für anwaltliche Dienste zur Verfügung stehen (ständige Senatsrechtsprechung; vgl. nur Beschlüsse vom 3. März 1997 - AnwZ (B) 54/96, juris Rn. 4; vom 18. Oktober 2004 - AnwZ (B) 69/03, juris Rn. 5; vom 2. Dezember 2004 - AnwZ (B) 72/02, NJW 2005, 1420 und vom 6. Juli 2009 - AnwZ (B) 26/09, NJW 2009, 1577 f. m. w. N.; zur Verfassungsmäßigkeit dieser Mindestanforderungen vgl. nur BVerfG, BRAK-Mitt. 2005, 275, 276 m. w. N.).
  • BGH, 22.11.2006 - AnwZ (B) 60/05  

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfalls

    Denn eine wesentliche Änderung der Prozesslage, die den Widerruf rechtfertigen könnte (§ 128 Abs. 2 Satz 1 ZPO analog; vgl. Senatsbeschluss vom 2. Dezember 2004 - AnwZ(B) 72/02, NJW 2005, 1420, unter II 3), hat der Antragsteller nicht dargetan und ist auch nicht zu ersehen.
  • BGH, 04.04.2005 - AnwZ (B) 13/04  

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfalls und wegen

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats gehören zu den Mindestanforderungen an eine Kanzleiführung, daß der Rechtsanwalt ausreichende organisatorische Vorsorge trifft, um der Öffentlichkeit seinen Willen, einen Raum als Kanzlei zu verwenden, zu offenbaren (z.B. Senatsbeschlüsse vom 18. Oktober 2004 - AnwZ (B) 69/03 - und vom 2. Dezember 2004 - AnwZ (B) 72/02 - jeweils m.w.N.).
  • AGH Nordrhein-Westfalen, 16.11.2007 - 1 ZU 26/07  

    Rechtsanwalt "2. Klasse" i.R.d. Forderung des Angestelltenvermerks; Gefährdung

    Der Bundesgserichtshof (NJW 2005, 1420) verlange im Übrigen die Nennung des Namens des Anwaltes auf dem Praxisschild ausdrücklich.
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