Rechtsprechung
   BGH, 22.02.2005 - XI ZR 41/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,126
BGH, 22.02.2005 - XI ZR 41/04 (https://dejure.org/2005,126)
BGH, Entscheidung vom 22.02.2005 - XI ZR 41/04 (https://dejure.org/2005,126)
BGH, Entscheidung vom 22. Februar 2005 - XI ZR 41/04 (https://dejure.org/2005,126)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,126) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    RBerG § 1
    Gesellschaft braucht Genehmigung nach Rechtsberatungsgesetz auch bei Geschäftsführung durch Rechtsanwalt

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit einer im Rahmen eines umfassenden Geschäftsbesorgungsvertrages einem Treuhänder erteilten Vollmacht; Notwendigkeit einer speziellen Erlaubnis für einen ausschließlichen oder hauptsächlichen Besorger der rechtlichen Abwicklung eines Grundstückserwerbs oder Fondsbeitritts im Rahmen eines Steuersparmodells für den Erwerber; Folgen des Abschlusses eines Geschäftsbesorgungsvertrags ohne diese Erlaubnis; Auswirkungen einer Zulassung des Geschäftsführers der Treuhänderin als Rechtsanwalt; Prüfungskriterien im Erlaubnisverfahren; Bedeutung der Zuverlässigkeit für die Erteilung der Erlaubnis; Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse der juristischen Person (Treuhänderin); Tatbestandliche Voraussetzungen für eine Rechtsscheinvollmacht ; Voraussetzungen für eine Duldungsvollmacht; Duldungsvollmacht aus der Erteilung einer Selbstauskunft oder durch Unterzeichnung von Bankauskunftsformularen und Schufaformularen; Genehmigung schwebend unwirksamer Geschäfte durch schlüssiges Verhalten

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Erlaubnispflicht nach RBerG für Abwicklung eines Fondsbeitritts, auch wenn Geschäftsführer der Treuhand-GmbH Rechtsanwalt ist

  • BRAK-Mitteilungen

    Rechtsberatungsgesetz - Unzulässige Rechtsberatung durch eine Steuerberatungs GmbH

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2005, Seite 137

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Erfordernis der Erlaubnis nach dem Rechtsberatungsgesetz für eine rechtsberatende GmbH auch dann, wenn ihr Geschäftsführer Rechtsanwalt ist

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RBerG Art. 1 § 1
    Erlaubnisbedürftigkeit rechtsberatender Tätigkeit einer GmbH

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rechtsberatung durch GmbH

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • IWW (Kurzinformation)

    Anlagevermittlung - Cumulus-Fonds: Darlehensverträge unwirksam

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    RBerG Art. 1 § 1; BGB a. F. § 607
    Erlaubnispflicht nach RBerG für Abwicklung eines Fondsbeitritts, auch wenn Geschäftsführer der Treuhand-GmbH Rechtsanwalt ist

  • anwaltskanzlei-menzel.de (Kurzinformation)

    Rechtsberatende GmbH braucht eigene Erlaubnis nach dem Rechtsberatungsgesetz

  • anwaltskanzlei-menzel.de (Kurzinformation)

    GmbH braucht für rechtsberatende Tätigkeit Erlaubnis nach dem Rechtsberatungsgesetz

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Unzulässige Rechtsberatung durch Anlage-GmbH trotz Rechtsanwalt-Geschäftsführer

Besprechungen u.ä. (2)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Urteilsanmerkung zu BGH vom 22.02.2005 - XI ZR 41/04 - Erlaubnispflicht nach RBerG für Abwicklung eines Fondsbeitritts auch für Treuhand-GmbH mit geschäftsführendem Rechtsanwalt" von Prof. Dr. Martin Häublein, original erschienen in: ZfIR 2005, 584 - 588.

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 1488
  • ZIP 2005, 896
  • MDR 2005, 763
  • FamRZ 2005, 883 (Ls.)
  • VersR 2005, 1690
  • WM 2005, 786
  • DB 2005, 1104
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (73)

  • BGH, 10.05.2012 - IX ZR 125/10

    Haftung einer Rechtsanwaltssozietät: Beratungspflicht gegenüber Rechtsanwälten

    Auch der Umstand, dass der Geschäftsführer einer Gesellschaft, die fremde Rechtsangelegenheit besorgt, als Rechtsanwalt zugelassen ist, begründet die Zulässigkeit der Geschäftsbesorgung nicht (BGH, Urteil vom 22. Februar 2005 - XI ZR 41/04, WM 2005, 786, 787; vom 25. April 2006 - XI ZR 29/05, BGHZ 167, 223 Rn. 12).
  • BGH, 25.04.2006 - XI ZR 29/05

    Meinungsverschiedenheiten zwischen dem II. und XI. Zivilsenat des

    Entgegen der Auffassung der Revision ändert hieran auch der Umstand nichts, dass einer der Geschäftsführer der Treuhänderin als Rechtsanwalt zugelassen war (vgl. Senat, Urteil vom 22. Februar 2005 - XI ZR 41/04, WM 2005, 786, 787).
  • BGH, 21.06.2005 - XI ZR 88/04

    Zurechnung von Rechtshandlungen eines Gschäftsbesorgers; Anwendbarkeit der

    Die Nichtigkeit erfaßt nach dem Schutzgedanken des Art. 1 § 1 RBerG i.V. mit § 134 BGB auch die der Geschäftsbesorgerin/Treuhänderin erteilte umfassende Abschlußvollmacht (st.Rspr., BGHZ 153, 214, 220 f.; Senatsurteile vom 11. Januar 2005 - XI ZR 272/03, WM 2005, 327, 328, vom 15. Februar 2005 - XI ZR 396/03, Umdruck S. 8 f. und vom 22. Februar 2005 - XI ZR 41/04, WM 2005, 786, 787; siehe ferner BGH, Urteil vom 8. Oktober 2004 - V ZR 18/04, WM 2004, 2349, 2352).

    Zu der unter Beweis gestellten entscheidungserheblichen Behauptung der Beklagten, daß ihr spätestens bei Abschluß des Darlehensvertrages vom 29. September 1992 eine Ausfertigung der die Geschäftsbesorgerin als Vertreterin des Klägers ausweisenden notariellen Vollmachtsurkunde vom 3. April 1992 vorlag (zu dieser Voraussetzung siehe etwa BGHZ 102, 60, 63, zuletzt Senatsurteile vom 20. April 2004 - XI ZR 164/03, WM 2004, 1227, 1228 sowie XI ZR 171/03, WM 2004, 1230, 1232, vom 26. Oktober 2004 - XI ZR 255/01, ZIP 2005, 69, 74, vom 9. November 2004 - XI ZR 315/03, WM 2005, 72, 75, vom 14. Dezember 2004 - XI ZR 142/03, Umdruck S. 16 und vom 22. Februar 2005 - XI ZR 41/04, WM 2005, 786, 787), hat das Berufungsgericht - von seinem Standpunkt aus konsequent - keine Feststellungen getroffen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht