Rechtsprechung
   BGH, 23.02.2005 - XII ZR 56/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,388
BGH, 23.02.2005 - XII ZR 56/02 (https://dejure.org/2005,388)
BGH, Entscheidung vom 23.02.2005 - XII ZR 56/02 (https://dejure.org/2005,388)
BGH, Entscheidung vom 23. Februar 2005 - XII ZR 56/02 (https://dejure.org/2005,388)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,388) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1603 Abs. 2, 1612 b Abs. 5, 1684 Abs. 1
    Kindesunterhalt: Berücksichtigung von Umgangskosten des Unterhaltsverpflichteten bei Nichtanrechnung des anteiligen Kindergeldes

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Führen der angemessenen Kosten des Umgangs eines barunterhaltspflichtigen Elternteils mit seinem Kind zu einer maßvollen Erhöhung des Selbstbehalts oder einer entsprechenden Minderung des unterhaltsrelevanten Einkommens; Abhängigkeit der Anrechnung des Kindergeldes auf den Kindesunterhalt von der Leistungsfähigkeit des barunterhaltspflichtigen Elternteils; Einsetzen des Kindergeldanteils zur Deckung eines Defizits beim Kindesunterhalt; Überprüfung der Bemessung des Existenzminimums eines Kindes auf seine Tauglichkeit durch den Gesetzgeber ; Erhöhung des dem Vater zuzubilligenden Selbstbehalts um die Kosten der Ausübung des Umgangsrechts mit seinen Kindern; Mittelbare Erstattung der dem Unterhaltsberechtigten bei der Ausübung seines Umgangsrechts entstehenden Kosten im Wege einer Einkommensminderung; Umfang der Umgangskosten eines Barunterhaltspflichtigen

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Umgangskosten mit Kind und Erhöhung des Selbstbehalts

  • fr-blog.com

    Erhöhung des Selbstbehalts um die Kosten der Ausübung des Umgangsrechts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1603 Abs. 2 § 1612b Abs. 5 § 1684 Abs. 1
    Berücksichtigung der Kosten des Umgangs eines barunterhaltspflichtigen Elternteils bei der Bemessung des Selbstbehalts

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Familienrecht - Angemessene Kosten des Umgangs und Erhöhung des Selbstbehalts

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Teurer Besuch von den eigenen Kindern - Kosten können bei der Berechnung des Unterhalts berücksichtigt werden

Besprechungen u.ä. (5)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Unterhalt - Berücksichtigung von Umgangskosten

  • portafamilia.de (Entscheidungsanmerkung)

    Kosten des Umgangs

  • anwalt-wille.de (Entscheidungsbesprechung)

    Umgangskosten in Ausnahmefällen anrechenbar

  • anwalt-wille.de (Entscheidungsbesprechung)

    Umgangskosten sind nach BGH-Urteil in Ausnahmefällen anrechenbar

  • anwalt24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Umgangskosten sind in Ausnahmefällen anrechenbar

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des BGH vom 23.02.2005, XII ZR 56/02 (Umgangskosten können Selbstbehalt erhöhen bzw. Einkommen mindern)" von Horst Luthin, original erschienen in: FamRZ 2005, 706 - 709.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Kindesunterhalt und Kosten des Umgangs - Anmerkung zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 23. Februar 2005 - XII ZR 56/02" von Dr. Martin Menne, original erschienen in: Kind-Prax 2005, 136 - 138.

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 1493
  • MDR 2005, 869
  • FamRZ 2005, 706
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (48)

  • BGH, 28.02.2007 - XII ZR 161/04

    Kindesunterhalt bei abwechselnder Betreuung eines Kindes durch beide Elternteile

    Die im Rahmen üblicher Umgangskontakte von etwa fünf bis sechs Tagen monatlich gewährte Verpflegung führt nicht zu Erstattungsansprüchen des besuchten Elternteils, vielmehr hat dieser die üblichen Kosten, die ihm bei der Ausübung des Umgangsrechts entstehen, grundsätzlich selbst zu tragen (vgl. Senatsurteil vom 23. Februar 2005 - XII ZR 56/02 - FamRZ 2005, 706, 707 f.).

    Dies gilt auch unter Berücksichtigung des Gesichtspunkts, dass das Unterhaltsrecht dem Unterhaltspflichtigen nicht die Möglichkeit nehmen darf, sein Umgangsrecht zur Erhaltung der Eltern-Kind-Beziehung auszuüben, und deshalb die damit verbundenen Kosten unterhaltsrechtlich zu berücksichtigen sind, wenn und soweit sie nicht anderweitig, insbesondere nicht aus dem anteiligen Kindergeld bestritten werden können (vgl. Senatsurteil vom 23. Februar 2005 - XII ZR 56/02 - FamRZ 2005, 706, 708).

  • BGH, 12.03.2014 - XII ZB 234/13

    Unterhalt des minderjährigen Kindes: Bedarfsminderung durch hohe Aufwendungen des

    aa) Insbesondere die Kosten für das Bereithalten von Wohnraum zur Übernachtung von Kindern bleiben bei einem im üblichen Rahmen ausgeübten Umgangsrecht unterhaltsrechtlich in der Regel schon deshalb unbeachtlich, weil es typischerweise angemessen und ausreichend ist, die Kinder in den Räumlichkeiten mit unterzubringen, die dem individuellen Wohnraumbedarf des Unterhaltspflichtigen entsprechen (Senatsurteil vom 23. Februar 2005 - XII ZR 56/02 - FamRZ 2005, 706, 708; OLG Schleswig Beschluss vom 20. Dezember 2013 - 15 WF 414/13 - juris Rn. 16; Wendl/Klinkhammer Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 8. Aufl. § 2 Rn. 272; Botur in Büte/Poppen/Menne Unterhaltsrecht 2. Aufl. § 1603 BGB Rn. 59; zu umgangsbedingt erhöhten Wohnkosten aus grundsicherungsrechtlicher Sicht vgl. Behrend jM 2014, 22, 28 f.).
  • BGH, 09.01.2008 - XII ZR 170/05

    Umfang des Selbstbehalts eines Unterhaltspflichtigen

    Der Senat hat bereits entschieden, dass dann bei nicht unerheblichen Umgangskosten, die der Unterhaltsschuldner nicht aus den Mitteln bestreiten kann, die ihm über den notwendigen Selbstbehalt hinaus verbleiben, eine maßvolle Erhöhung des Selbstbehalts in Betracht kommt (Senatsurteil vom 23. Februar 2005 - XII ZR 56/02 - FamRZ 2005, 706, 708).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht