Weitere Entscheidung unten: BayObLG, 08.12.2004

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 10.03.2005 - 11 Wx 3/05   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • OLG Brandenburg PDF
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1896 Abs. 2, 1897 Abs. 4
    Betreuerbestellung trotz bestehender Vorsorgevollmacht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1896 Abs. 2
    Zur Betreuerbestellung trotz bestehender Vorsorgevollmacht

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestellung eines Betreuers trotz Bestehen einer Vorsorgevollmacht; § 1896 Abs. 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) als Ausdruck des Subsidiaritätsgrundsatzes; Beachtung des in der Vollmachtserteilung zum Ausdruck gekommenen Willens des Betroffenen; Ausübung der Vollmacht zum Wohle des Betroffenen; Rückgriff auf die zu § 1897 Abs. 4 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) entwickelten Rechtsgrundsätze

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Zusammenfassung)

    Rechtsgeschäftliche Betreuungsvorsorge - Bestellung eines Betreuers trotz vorliegender Vorsorgevollmacht

  • IWW (Kurzinformation)

    Rechtsgeschäftliche Betreuungsvorsorge - Bestellung eines Betreuers trotz vorliegender Vorsorgevollmacht

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 1587
  • FamRZ 2005, 1859 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (7)  

  • OLG Zweibrücken, 03.04.2006 - 3 W 28/06  

    Rechtliche Betreuung: Betreuerbestellung trotz erteilter Vollmacht;

    Diese Voraussetzung ist aber dann nicht erfüllt, wenn der Bevollmächtigte als zur Wahrnehmung der Interessen des Betroffenen nicht tauglich erscheint, so etwa wenn gegen ihn konkrete Verdachtsmomente vorliegen, er habe die Vollmacht unter Verstoß gegen seine Treuepflicht gegenüber dem Vollmachtgeber zu eigennützigen Zwecken missbraucht; stehen erhebliche Zweifel an der Redlichkeit des Bevollmächtigten im Raum, rechtfertigt dies die Bestellung eines Betreuers (BayObLG FamRZ 2003, 1219, 1220 f; BayObLG FamRZ 2001, 1402; OLG Brandenburg NJW 2005, 1587, 1588).
  • KG, 31.10.2006 - 1 W 448/04  

    Betreuung: Erforderlichkeit der Bestellung eines Betreuers bei Vorliegen einer

    Die Bestellung eines Betreuers trotz bestehender Vollmacht ist möglich, wenn die Wahrnehmung der Interessen des Betroffenen durch den Bevollmächtigten dem Wohl des Betroffenen klar zuwiderläuft, so dass eine konkrete Gefahr für das Wohl des Betroffenen begründet wird (OLG Brandenburg, NJW 2005, 1587).
  • OLG Brandenburg, 02.11.2006 - 11 Wx 44/06  

    Betreuungsverfahren: Amtsaufklärungspflichten des Gerichts bei Betreuerbestellung

    In seiner Entscheidung vom 10. März 2005 (11 Wx 3/05) hat der Senat ausgeführt: "Nach der Bestimmung des § 1896 Abs. 2 BGB darf ein Betreuer nur für Aufgabenkreise bestellt werden, in dem die Betreuung erforderlich ist.
  • KG, 14.03.2006 - 1 W 298/04  

    Freiheitsentziehende Unterbringung: Kostenentscheidung bei zivilrechtlicher

    Die Bestellung eines Betreuers trotz bestehender Vollmacht ist möglich, wenn die Wahrnehmung der Interessen des Betroffenen durch den Bevollmächtigten dem Wohl des Betroffenen klar zuwiderläuft, so dass eine konkrete Gefahr für das Wohl des Betroffenen begründet wird (OLG Brandenburg, NJW 2005, 1587, 1588).
  • KG, 15.12.2009 - 1 W 213/09  

    Betreuungsverfahren: Feststellung der Möglichkeit einer freien Willensäußerung

    Dabei war es nicht rechtsfehlerhaft, dass das Landgericht insoweit auf seine Ausführungen zur Betreuerauswahl verwiesen hat, weil auch bei der Prüfung der Geeignetheit eines Bevollmächtigten auf die Kriterien zu § 1897 Abs. 4 BGB zurückgegriffen werden kann (OLG Brandenburg, NJW 2005, 1587, 1588).
  • KG, 14.03.2006 - 1 W 134/05  

    Außergerichtliche Kosten im Unterbringungsverfahren - Außergerichtliche Auslagen

    Die Bestellung eines Betreuers trotz bestehender Vollmacht ist möglich, wenn die Wahrnehmung der Interessen des Betroffenen durch den Bevollmächtigten dem Wohl des Betroffenen klar zuwiderläuft, so dass eine konkrete Gefahr für das Wohl des Betroffenen begründet wird (OLG Brandenburg, NJW 2005, 1587, 1588).
  • KG, 14.03.2006 - 1 W 340/04  

    Außergerichtliche Kosten im Unterbringungsverfahren - Außergerichtliche Auslagen

    Die Bestellung eines Betreuers trotz bestehender Vollmacht ist möglich, wenn die Wahrnehmung der Interessen des Betroffenen durch den Bevollmächtigten dem Wohl des Betroffenen klar zuwiderläuft, so dass eine konkrete Gefahr für das Wohl des Betroffenen begründet wird (OLG Brandenburg, NJW 2005, 1587, 1588).
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Rechtsprechung
   BayObLG, 08.12.2004 - 2Z BR 80/04   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Judicialis
  • rechtsportal.de

    WEG § 21 Abs. 3 § 25 § 27 Abs. 2 Nr. 5
    Beschlussfähigkeit der Eigentümerversammlung bei Vertretung von mehr als der Hälfte der Eigentumsanteile - Ermächtigung des Verwalters zur Selbstmandatierung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vertretungsbefugnis des Verwalters

  • Jurion

    Möglichkeit der Abbedingungen der Vorschriften über die Beschlussfähigkeit einer Eigentümerversammlung; Einhaltung der Grundätze der ordnungsgemäßen Verwaltung; Möglichkeit der Ermächtigung des Verwalters zur gerichtlichen und außergerichtlichen Vertretung der Wohnungseigentümer unter Befreiung vom Verbot des Insichgeschäftes; Personenidentität von Verwalter und beauftragtem Rechtsanwalt im Anfechtungsprozess

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 1587 (Ls.)
  • NZM 2005, 459 (Ls.)
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