Rechtsprechung
   BGH, 24.02.2005 - VII ZR 225/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,643
BGH, 24.02.2005 - VII ZR 225/03 (https://dejure.org/2005,643)
BGH, Entscheidung vom 24.02.2005 - VII ZR 225/03 (https://dejure.org/2005,643)
BGH, Entscheidung vom 24. Februar 2005 - VII ZR 225/03 (https://dejure.org/2005,643)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Entgangener Gewinn aus einem Bauvertrag und Schadensersatz wegen, vom Auftraggeber zu vertretenen, Behinderungen ; Befugnis eines Auftragnehmers, die vereinbarte Vergütung zu verlangen, wenn der Auftraggeber die Auftragserfüllung endgültig verweigert; Zahlungsverlangen bei Bauhandwerkersicherung; Verlängerung der gesamten Bauzeit infolge einer konkreten Behinderung von bestimmter Dauer, durch welche sich Anschlussgewerke verzögert haben; Behinderung des Auftragnehmers und Unterbrechung der Ausführung; Vorgelegtes Privatgutachten als qualifizierter Parteivortrag; Prozessrechtliche Einordnung der Behinderung der Ausführung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum Vergütungsanspruch des Auftragnehmers, wenn der Auftraggeber die Vertragserfüllung endgültig verweigert, weil nach seiner Auffassung kein Vertrag zustande gekommen ist; zur schlüssigen Darlegung eines Schadensersatzanspruchs des Auftragnehmers nach § 6 Nr. 6 VOB/B wegen Bauzeitverzögerung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 648a; VOB/B § 6 Nr. 6; ZPO § 287
    Rechte des Auftragnehmers bei endgültiger Erfüllungsverweigerung des Auftraggebers

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Auftraggeber verweigert Vertragserfüllung endgültig: Vergütung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • my-kimpo.com Word Dokument (Kurzinformation)

    Ersatz der durch einen gestörten Bauablauf entstandenen Mehraufwendungen; Behinderungsanzeige

  • anwaltskanzlei-menzel.de (Kurzinformation)

    Geringere Grundfläche einer gemieteten Wohnung bei Unterschreitung der Mietvertragsangabe um > 10%

Besprechungen u.ä. (3)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Auftraggeber verweigert die Vertragserfüllung: Welche Ansprüche hat der Auftragnehmer? (IBR 2005, 243)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Auftraggeber verweigert Erfüllung und § 648a BGB-Sicherheit: Auftragnehmer kann entgangenen Gewinn verlangen! (IBR 2005, 254)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Gestörter Bauablauf: Was muss Auftragnehmer vor Gericht vortragen? (IBR 2005, 247)

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Dichter Nebel bei Bauzeitclaims - Navigationshilfen zur Darlegungs- und Beweislast sowie zur Schätzung" von RA Andreas J. Roquette, LL.M., Attorney at Law und RA Nino Laumann, original erschienen in: BauR 2005, 1829 - 1843.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast bei der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen nach § 6 Nr. 6 VOB/B" von RA Oliver Moufang und RAin Nadina Bischofberger, original erschienen in: BauRB 8/2005, 242 - 244.

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 1650
  • MDR 2005, 922 (Ls.)
  • MDR 2006, 1153 (Ls.)
  • NZBau 2005, 335
  • WM 2005, 1280
  • BauR 2005, 861
  • ZfBR 2005, 454
 
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Wird zitiert von ... (42)

  • OLG Düsseldorf, 21.11.2014 - 22 U 37/14

    Urkalkulation nicht vorgelegt: Nachträge werden nicht vergütet!

    (d) Die Rechtsprechung des BGH zur Abgrenzung von Anspruchsgrund und Anspruchshöhe im Rahmen von § 6 Nr. 6 VOB/B und der entsprechenden Bemessung der Darlegungs- und Beweislast des Auftragnehmers gemäß § 286 ZPO bzw. § 287 ZPO bei § 6 Nr. 6 VOB/B unterfallenden Sachverhalten (vgl. Urteile vom 24.02.2005, VII ZR 222/03, BauR 2005, 861 sowie VII ZR 141/03, BauR 2005, 857) ist für den hier streitgegenständlichen Sachverhalt weder unmittelbar noch in entsprechender Anwendung von entscheidungserheblicher Bedeutung.
  • KG, 10.01.2017 - 21 U 14/16

    Wechselseitige Kündigung eines Bauvertrag wegen Bauverzögerung: Unangemessene

    Dieser Fortbestand des Vergütungsanspruchs des Unternehmers nach einer außerordentlichen Kündigung, die durch die Gegenseite veranlasst ist, ist in der Rechtsprechung des BGH auch anerkannt (vgl. BGH, Urteil vom 22.9.2016, VII ZR 298/14, Rz 38; Urteil vom 24.2.2005, VII ZR 225/03, Rz 14 jeweils m.w.N.).

    Dabei darf das Gericht seine Feststellungen nach freier Überzeugung treffen (§ 287 Abs. 1 ZPO, vgl. BGH, Urteil vom 24.2.2005, VII ZR 225/03).

  • OLG Dresden, 09.01.2013 - 1 U 1554/09

    Leistungsänderung führt zu Bauzeitverlängerung: Wie wird der neue Preis

    Wenngleich sich - in zweiter Instanz inzwischen mehrfach gestufte - Bezugnahmen bis in das ohne Anlagen 200 Seiten umfassende und wenig übersichtlich gegliederte Gutachten Anlage K 16 finden, ist das Gericht gehalten, auch dieses Vorbringen in Anlagen in vollem Umfang als Parteivortrag zu prüfen (BGH, Urteil vom 24.02.2005, Az.: VII ZR 225/03, Rn. 26, zitiert nach juris).
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