Volltextveröffentlichungen (9)

• Justiz Sachsen
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• Kanzlei Prof. Schweizer

  Eine Diaprojektion ist keine Immission

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unterlassungsanspruch wegen Beeinträchtigung des Eigentums durch eine Projizierung auf eine Gebäudewand; § 1004 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) als wirksame Schranke von Art. 5 Grundgesetz (GG); Notwendigkeit des Vorliegen eines Verfügungsgrundes für den Erlass einer ...

 
• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  Art. 5 Abs. 1, 14 GG

• rabüro.de

  Zur Frage eines Unterlassungsanspruchs wegen Anstrahlens eines Gebäudes mit einem politischen Text

• Judicialis

  BGB § 823 Abs. 1; ; BGB § 906; ; BGB § 906 Abs. 1 S. 1; ; BGB § 1004; ; BGB § 1004 Abs. 1; ; BGB § 1004 Abs. 1 S. 1; ; BGB § 1004 Abs. 1 S. 2; ; BGB § 1004 Abs. 2; ; ZPO § 935

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Einstweilige Verfügung gegen das gezielte Anstrahlen eines Gebäudes mit einem politischen Text

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Ist Diaprojektion an Gebäude eine Immission?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• sachsen.de (Pressemitteilung)

  Greenpeace-Aktion rechtmäßig

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Umweltschützer im Clinch mit M.-Milch-Konzern - "Gen-Milch": Kritik an die Wand eines Werksgebäudes projiziert

• 123recht.net (Pressemeldung, 7.4.2005)

  Sachsenmilch-AG scheitert mit Klage gegen Greenpeace // Gentechnik-Protest rechtmäßig

Besprechungen u.ä. (3)

• nomos.de , S. 43 (Entscheidungsbesprechung)

  §§ 823, 906, 1004 BGB; § 935 ZPO; Art. 5, 14 GG
  Untersagung von am Werksgebäude projizierten Lichtimmissionen mit politischem Inhalt (RinVG Susanne Walter; Neue Justiz 8/2005, S. 374-375)

• Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

  Art. 5 Abs. 1; 14 Abs. 1 GG; §§ 1004, 823 Abs. 1 BGB
  Mittelbare Drittwirkung von Grundrechten

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Ist Diaprojektion an Gebäude eine Immission? (IBR 2005, 1199)

Papierfundstellen

• NJW 2005, 1871
• NJ 2005, 374

Wird zitiert von ... (21)

• BGH, 17.12.2010 - V ZR 45/10

  Eigentumsbeeinträchtigung durch Anfertigung und Verwertung der Fotografien von …

  Das Eigentum kann vielmehr auch dadurch beeinträchtigt werden, dass es, ohne beschädigt zu werden, in einer dem Willen des Eigentümers widersprechenden Weise genutzt wird (BGH, Urteile vom 15. September 2003 - II ZR 367/02, NJW 2003, 3702 und vom 16. März 2006 - I ZR 92/03, NJW-RR 2006, 1378: Befüllung eines Gastanks mit fremder Ware; ähnlich auch OLG Dresden, NJW 2005, 1871: Benutzen eines Gebäudes als Projektionsfläche).
• OLG Köln, 18.07.2019 - 15 W 21/19

  Heimliche Aufnahmen in psychiatrischer Klinik - Grenzen der journalistischen …

  Dies zeigt zugleich jedoch auch, dass der Verfügungsgrund im Rahmen einer einstweiligen Verfügung hier nicht mit der materiell-rechtlichen Wiederholungsgefahr gleichgesetzt oder verwechselt werden darf (so deutlich auch OLG Dresden v. 07.04.2005 - 9 U 263/05, NJW 2005, 1871;… ebenso BeckOK-ZPO/ Mayer , Ed. 32, § 935 Rn. 14).
• BGH, 01.03.2013 - V ZR 14/12

  Unterlassungsanspruch des Grundstückseigentümers: Verwertung der von seinem …

  Das ist in der Rechtsprechung nicht nur des Bundesgerichtshofs seit langem anerkannt (BGH, Urteile vom 15. September 2003 - II ZR 367/02, NJW 2003, 3702 und vom 16. März 2006 - I ZR 92/03, NJW-RR 2006, 1378, Senat, Urteil vom 19. September 2003 - V ZR 319/01, BGHZ 156, 172, 178; ferner OLG Dresden, NJW 2005, 1871 und OLG Brandenburg, NJW-RR 1996, 1514).

 
• OLG Stuttgart, 31.05.2017 - 4 U 204/16

  Reiss-Engelhorn-Museen

  Neben den schädigenden Eingriffen in die Sachsubstanz gehört dazu z.B. auch der unbefugte Gebrauch der Sache (z.B. entschieden für die Projektion von Bildern oder Äußerungen auf eine Hauswand, OLG Dresden NJW 2005, 1871 - Gen-Milch;… vertiefend Staudinger/Gursky, BGB [2012], § 1004 Rn. 24).
• BGH, 17.12.2010 - V ZR 46/10

  Zulässigkeit der gewerblichen Herstellung und Verwertung von Filmaufnahmen von …

  Das Eigentum kann vielmehr auch dadurch beeinträchtigt werden, dass es, ohne beschädigt zu werden, in einer dem Willen des Eigentümers widersprechenden Weise genutzt wird (BGH, Urteile vom 15. September 2003 - II ZR 367/02, NJW 2003, 3702 und vom 16. März 2006 - I ZR 92/03, NJW-RR 2006, 1378: Befüllung eines Gastanks mit fremder Ware; ähnlich auch OLG Dresden, NJW 2005, 1871: Benutzen eines Gebäudes als Projektionsfläche).
• OLG Nürnberg, 13.11.2018 - 3 W 2064/18

  Einstweilige Verfügung gegen Bewertung auf Google

  Dabei darf man die Wiederholungsgefahr als Voraussetzung des Verfügungsanspruchs nicht mit dem Verfügungsgrund, also der Dringlichkeit wegen drohender Nachteile, gleichsetzen (OLG Dresden, Urteil vom 7. April 2005 - 9 U 263/05).
• LG Offenburg, 26.09.2018 - 2 O 310/18

  Einstweiliges Verfügungsverfahren gegen Facebook: Zustellung einer Antragsschrift …

  Nach anderer Auffassung sind konkrete Anhaltspunkte für eine bevorstehende Zuwiderhandlung gegen das Unterlassungsgebot erforderlich, die Wiederholungsgefahr genüge nicht (…MüKoZPO/Drescher, 5. Aufl. 2016, § 935 ZPO, Rn. 17;… BeckOK ZPO/Mayer, 29. Edition, § 935 Rn. 14; OLG Dresden, Urteil vom 07. April 2005 - 9 U 263/05 -, Rn. 13, juris).
• AG Frankfurt/Main, 02.10.2017 - 29 C 1860/17

  Ein Logo in einer E-Mail-Signatur ist grundsätzlich keine Werbung

  Eine nach materiellem Recht zu bejahende Wiederholungsgefahr genügt für sich alleine nicht; deshalb reicht es außerhalb des Wettbewerbs (§ 12 Abs. 2 UWG) auch nicht aus, dass der Schuldner eine Unterlassungserklärung ablehnt (OLG Dresden NJW 2005, 1871 [OLG Dresden 07.04.2005 - 9 U 263/05] ;… BeckOK ZPO/Mayer ZPO § 935 Rn. 11-14, beck-online).
• OLG Nürnberg, 12.10.2018 - 3 W 1932/18

  Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung- markenrechtliche …

  Dabei darf man die Wiederholungsgefahr als Voraussetzung des Verfügungsanspruchs nicht mit dem Verfügungsgrund, also der Dringlichkeit wegen drohender Nachteile, gleichsetzen (OLG Dresden, NJW 2005, 1871).
• AG Düsseldorf, 11.09.2013 - 58 C 11474/13

  2 Werbe-E-Mails in 6 Monaten

  Entgegen einer wohl verbreiteten Meinung liegt bei Bejahung der Wiederholungsgefahr als Voraussetzung eines Unterlassungsanspruchs nicht regelmäßig auch schon die für den Erlass einer einstweiligen Verfügung erforderliche Dringlichkeit vor (…so zutreffend: MüKo Drescher ZPO 4. Aufl. § 940 Rn 11; OLG Dresden NJW 2005, 1871; Vorwerk/Wolf in BeckOK § 935 ZPO Rn 14).
• OLG Düsseldorf, 23.12.2021 - 20 U 90/21

  Durchsetzung des Geschmacksmusterschutzes im einstweiligen Verfügungsverfahren; …
• LG Aachen, 16.03.2006 - 1 O 126/05

  Anspruch auf Schadensersatz und Unterlassung wegen Besetzung eines Baggers des …
• OLG Nürnberg, 12.06.2018 - 3 W 1013/18

  Einstweiliger Rechtsschutz: Entfernung von negativen Rezensionen im Internet
• OLG Köln, 05.07.2005 - 15 U 57/05

  Unterlassung der Verwendung des Begriffs "Gen-Milch"; Rechtskraft einer …
• OLG Rostock, 26.04.2021 - 2 W 12/21

  Unterlassungsverfügung: Verfügungsgrund wegen Veröffentlichung in einem …
• VG Bremen, 12.07.2022 - 2 K 1849/20

  Einschreiten der Polizei zum Schutz privater Rechte in einem Fußballstadion, …
• AG Hamburg, 11.10.2006 - 6 C 404/06

  Einstweiliges Verfügungsverfahren wegen unzumutbarer Belästigung durch …
• OLG Nürnberg, 07.10.2022 - 3 U 2178/22

  Unmittelbare drohende Löschung eines Kontos als Verfügungsgrund
• OLG Oldenburg, 02.09.2021 - 6 U 248/21
• OLG Brandenburg, 01.03.2022 - 1 W 4/22

  Betrieb einer Biogasanlage; Unterlassungsanspruch in Bezug auf Äußerungen; …
• AG Siegburg, 27.03.2015 - 150 C 7/15

  Beantragung der Bestellung eines Notverwalters bis zum rechtskräftigen Abschluss …