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Rechtsprechung
   BGH, 04.05.2005 - VIII ZR 93/04   

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https://dejure.org/2005,927
BGH, 04.05.2005 - VIII ZR 93/04 (https://dejure.org/2005,927)
BGH, Entscheidung vom 04.05.2005 - VIII ZR 93/04 (https://dejure.org/2005,927)
BGH, Entscheidung vom 04. Mai 2005 - VIII ZR 93/04 (https://dejure.org/2005,927)
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Volltextveröffentlichungen (12)

     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Schadensersatzanspruch wegen unterlassener Schönheitsreparaturen an einer Mietwohnung; Hemmung eines Schadenersatzanspruches durch einen in der gerichtlichen Güteverhandlung geschlossenen Widerrufsvergleich; Umfang der durch die Erhebung der Klage eingetretenen Hemmung ; ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verjährungsbeginn mit Rückgabe; keine Verjährungshemmung bei Klage aufgrund verdeckter Abtretung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 203 S. 1
    Hemmung der Verjährung bei Abschluss eines Widerrufsvergleichs

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verjährung bei Abschluss eines Widerrufsvergleiches

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Kurzanmerkung)

    Güteverhandlung - Widerrufsvergleich hemmt die Verjährung

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Hemmung der Verjährung bei Widerrufsvergleich

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 2004
  • MDR 2005, 1153
  • NZM 2005, 535
  • NZV 2005, 469 (Ls.)
  • DB 2005, 1905 (Ls.)
  • AnwBl 2005, 100
 
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Wird zitiert von ... (73)

  • BGH, 29.04.2015 - VIII ZR 197/14

    Zum Mietmangel wegen Lärmbelästigungen durch einen neuen Bolzplatz

    Insoweit ergibt eine Auslegung des Mietvertrags der Parteien, die der Senat selbst vornehmen kann, da das Berufungsgericht sie unterlassen hat und weitere Feststellungen nicht erforderlich sind (vgl. Senatsurteil vom 4. Mai 2005 - VIII ZR 93/04, NJW 2005, 2004 unter II 4), dass Letzteres zu verneinen ist.
  • BGH, 08.11.2017 - VIII ZR 13/17

    Formularvertragliche Verlängerung der Verjährung von Vermieteransprüchen (§ 548 …

    Denn ab diesem Zeitpunkt kann der Vermieter die Mietsache untersuchen und sich über etwaige Ansprüche klar werden (…vgl. dazu auch BGH, Urteile vom 23. Mai 2006 - VI ZR 259/04, NJW 2006, 2399 Rn. 21; vom 4. Mai 2005 - VIII ZR 93/04, NJW 2005, 2004, unter II 2; vom 19. November 2003 - XII ZR 68/00, NJW 2004, 774 unter II 3 a).
  • BGH, 21.10.2008 - XI ZR 466/07

    Zur Hemmung der Verjährung infolge Zustellung eines Mahnbescheids

    Danach liegt im Übergang von einem Anspruch aus eigenem Recht zu einem solchen aus abgetretenem Recht wie auch im umgekehrten Fall eines Übergangs von einem Anspruch aus abgetretenem Recht zu einem solchen aus eigenem Recht wegen der Änderung des dazu vorgetragenen Lebenssachverhalts grundsätzlich ein Wechsel des Streitgegenstandes im Sinne einer Klageänderung gemäß § 263 ZPO (BGH, Urteile vom 4. Mai 2005 - VIII ZR 93/04, NJW 2005, 2004, 2005 und vom 23. Juli 2008 - XII ZR 158/06, NJW 2008, 2922 Tz. 19).
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Rechtsprechung
   BVerfG, 06.05.2004 - 2 BvL 16/02   

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https://dejure.org/2004,110
BVerfG, 06.05.2004 - 2 BvL 16/02 (https://dejure.org/2004,110)
BVerfG, Entscheidung vom 06.05.2004 - 2 BvL 16/02 (https://dejure.org/2004,110)
BVerfG, Entscheidung vom 06. Mai 2004 - 2 BvL 16/02 (https://dejure.org/2004,110)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Die durch die Neuregelung des Besoldungsrechts im öffentlichen Dienst erfolgte Änderung des Aufsteigens in den Grundgehaltsstufen ohne weitere Übergangsregelung ist mit GG Art 3 Abs 1 und Art 33 Abs 4 vereinbar: Zeitgemäße und anforderungsgerechte Erneuerung des ...

  • Judicialis
     
  • Wolters Kluwer

    Vereinbarkeit des Gesetzes zur Reform des öffentlichen Dienstrechtes mit dem Grundgesetz im Hinblick auf das Fehlen einer Übergangsfrist für im Dienst befindliche Beamte; Inhalt der Änderungen des Gesetzes zur Reform des öffentlichen Dienstrechtes; Voraussetzungen für ...

  • rechtsportal.de

    Verfassungsmäßigkeit der Neuregelung des Besoldungsrechts

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Zur Neugestaltung der Besoldungstabellen

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Zur Neugestaltung der Besoldungstabellen

  • 123recht.net (Pressemeldung, 29.6.2004)

    Reform der Beamtenbesoldung ist rechtens

Sonstiges

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 110, 353
  • NJW 2005, 2004 (Ls.)
  • NVwZ 2005, 677
  • DVBl 2004, 1102
 
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Wird zitiert von ... (257)

  • BVerfG, 05.05.2015 - 2 BvL 17/09

    R 1-Besoldung der Jahre 2008 bis 2010 in Sachsen-Anhalt verfassungswidrig

    Dem weiten Entscheidungsspielraum des Gesetzgebers entspricht vielmehr eine zurückhaltende, auf den Maßstab evidenter Sachwidrigkeit beschränkte Kontrolle der einfachgesetzlichen Regelung (vgl. BVerfGE 65, 141 ; 103, 310 ; 110, 353 ; 117, 330 ; 130, 263 ).
  • BVerfG, 17.11.2015 - 2 BvL 19/09

    Bezüge sächsischer Beamter der Besoldungsgruppe A 10 im Jahr 2011 …

    Dem weiten Entscheidungsspielraum des Gesetzgebers entspricht vielmehr eine zurückhaltende, auf den Maßstab evidenter Sachwidrigkeit beschränkte Kontrolle der einfachgesetzlichen Regelung (vgl. BVerfGE 65, 141 ; 103, 310 ; 110, 353 ; 117, 330 ; 130, 263 ;… BVerfG, Urteil des Zweiten Senats vom 5. Mai 2015 - 2 BvL 17/09 u.a. -, juris, Rn. 96).
  • BVerfG, 19.09.2007 - 2 BvF 3/02

    Antragslose Teilzeitbeschäftigung von Beamten verfassungswidrig

    Die Verlängerung der Aufstiegsintervalle ab den mittleren Dienstaltersstufen beruhte maßgebend auf der Erwägung, dass der persönliche Bedarf ab den mittleren gegenüber den Anfangsstufen geringer ist, weil die Existenz- und gegebenenfalls Familiengründung in der Regel abgeschlossen ist und es insoweit vornehmlich um einen Zuwachs an Lebenskomfort geht (vgl. BVerfGE 110, 353 ;… abweichende Meinung zum Beschluss des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 20. März 2007 - 2 BvL 11/04 -, Internet, Rn. 91).
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Rechtsprechung
   BVerfG, 03.05.2005 - 2 BvR 736/03   

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https://dejure.org/2005,5857
BVerfG, 03.05.2005 - 2 BvR 736/03 (https://dejure.org/2005,5857)
BVerfG, Entscheidung vom 03.05.2005 - 2 BvR 736/03 (https://dejure.org/2005,5857)
BVerfG, Entscheidung vom 03. Mai 2005 - 2 BvR 736/03 (https://dejure.org/2005,5857)
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Volltextveröffentlichungen (8)

     
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Verfassungsbeschwerde bei fehlender Verletzung von spezifischem Verfassungsrecht; Vorliegen einer wesentichen Beteiligung im Sinn des § 17 EStG (Einkommensteuergesetz)

  • rechtsportal.de

    EStG § 17; GG Art. 3 Abs. 1
    Verfassungsmäßigkeit der Grenze zwischen einer wesentlichen und einer nichtwesentlichen Beteiligung

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 2004 (Ls.)
  • NZG 2005, 641 (Ls.)
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