Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 04.04.2005

Rechtsprechung
   BVerwG, 23.03.2005 - 8 B 3.05   

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https://dejure.org/2005,2682
BVerwG, 23.03.2005 - 8 B 3.05 (https://dejure.org/2005,2682)
BVerwG, Entscheidung vom 23.03.2005 - 8 B 3.05 (https://dejure.org/2005,2682)
BVerwG, Entscheidung vom 23. März 2005 - 8 B 3.05 (https://dejure.org/2005,2682)
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Volltextveröffentlichungen (8)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 2169
  • DVBl 2005, 859 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BSG, 04.09.2007 - B 2 U 308/06 B

    Zulassung der Revision im sozialgerichtlichen Verfahren wegen überlanger

    Denn ein derartiger Mangel kann die Zulassung der Revision nicht begründen, wie der Senat bereits entschieden hat (Beschluss vom 28. Dezember 2005 - B 2 U 52/05 B - nicht veröffentlicht; siehe auch BVerwG NJW 2005, 2169, 2170 [BVerwG 23.03.2005 - BVerwG 8 B 3.05]; BFH NJW 1992, 1526) .
  • BVerwG, 18.09.2014 - 5 C 18.13

    Versäumung der Rechtsmittelbegründungsfrist; Wiedereinsetzung;

    Der Klammerzusatz ist als Antwort auf den wiederholt geäußerten Willen der sowjetischen Besatzungsmacht zu werten, den Eigentumsstatus des bei Ende des Krieges vorhandenen ausländischen Vermögens zu schützen (vgl. zum allgemeinen Schutzversprechen der sowjetischen Besatzungsmacht z.B. Beschlüsse vom 24. Juni 2005 - BVerwG 7 B 6.05 - ZOV 2006, 277 und vom 23. März 2005 - BVerwG 8 B 3.05 - Buchholz 428 § 2 VermG Nr. 80 S. 97 f. m.w.N.).
  • BVerwG, 30.12.2016 - 10 B 4.16

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

    Die Rüge der überlangen Verfahrensdauer ist als solche generell nicht geeignet, die Zulassung der Revision oder eine Entscheidung nach § 133 Abs. 6 VwGO zu rechtfertigen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 23. März 2005 - 8 B 3.05 - Buchholz 428 § 2 VermG Nr. 80).
  • BVerwG, 05.04.2006 - 8 B 22.06

    Vermögenswert; schuldrechtliches Nutzungsrecht; Pachtverhältnis.

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts gehören zu den in § 2 Abs. 2 VermG genannten Vermögenswerten, von den hier nicht in Betracht kommenden Fällen des Satzes 2 abgesehen, keine schuldrechtlichen Ansprüche (vgl. u.a. Urteil vom 10. Dezember 2003 - BVerwG 8 C 11.02 - Buchholz 428 § 2 VermG Nr. 77 m.w.N. und Beschluss vom 23. März 2005 - BVerwG 8 B 3.05 - Buchholz 428 § 2 VermG Nr. 80 S. 96 ).
  • BVerwG, 14.08.2013 - 8 B 36.13

    Rückübertragung eines Grundstücks auf Grundlage des Vermögensgesetzes ( VermG )

    Es bedarf daher keiner Entscheidung, ob die Verfahrensdauer unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls noch als angemessen anzusehen ist (Beschluss vom 23. März 2005 - BVerwG 8 B 3.05 - Buchholz 428 § 2 VermG Nr. 80).
  • BSG, 31.07.2007 - B 12 KR 83/06 B
    Die Rüge der überlangen Verfahrensdauer wird daher generell als ungeeignet angesehen, die Zulassung der Revision zu begründen (vgl Bundesverwaltungsgericht, Beschlüsse vom 23.3.2005, 8 B 3/05, NJW 2005, 2169 f, und vom 5.10.2006, 8 B 6/06; Bundesfinanzhof, Beschlüsse vom 17.1.2006, VIII B 172/05, und vom 15.11.2006, XI B 17/06).
  • BVerwG, 28.11.2011 - 5 B 55.11

    Beschwerdebegründung bei Rüge der Verletzung der gerichtlichen

    Insoweit muss der Beschwerdeführer substanziiert vortragen, dass und inwiefern die angegriffene Entscheidung auf dem vermeintlichen Verfahrensfehler beruhen kann (vgl. Beschlüsse vom 31. Juli 1985 - BVerwG 9 B 71.85 - Buchholz 310 § 98 VwGO Nr. 28 S. 7 und vom 23. März 2005 - BVerwG 8 B 3.05 - Buchholz 428 § 2 VermG Nr. 80 S. 96 ).
  • BSG, 28.12.2005 - B 2 U 52/05 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren bei

    Ein Verstoß gegen Art. 6 EMRK (Recht auf ein faires, in angemessener Frist durchgeführtes Verfahren) könnte im Übrigen durch die Aufhebung des angefochtenen Urteils in einem Revisionsverfahren oder nach § 160a Abs. 5 SGG nicht geheilt werden; das Verfahren würde sich im Gegenteil bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung weiter verlängern (siehe dazu auch BVerwG NJW 2005, 2169, 2170).
  • BVerwG, 09.11.2011 - 2 B 93.11

    Voraussetzungen des unionsrechtlichen Schadensersatzanspruchs; Verschulden

    Ein derartiger Verstoß könnte in einem Revisionsverfahren oder durch eine Zurückverweisung nach § 133 Abs. 6 VwGO nicht geheilt werden (Beschlüsse vom 23. März 2005 - BVerwG 8 B 3.05 - Buchholz 428 § 2 VermG Nr. 80 S. 98, vom 21. Juli 2008 - BVerwG 8 B 26.08 - juris Rn. 3 und vom 9. September 2009 - BVerwG 4 BN 4.09 - juris Rn. 27).
  • BVerwG, 05.10.2006 - 8 B 6.06

    Zulässigkeit der Beschränkung eines Antrags auf Rückgabe von nur einzelnen

    Sie ist generell ungeeignet, ein Revisionsverfahren zu eröffnen (Beschluss vom 23. März 2005 BVerwG 8 B 3.05 Buchholz 428 § 2 VermG Nr. 80); denn die Dauer des Verfahrens würde sich bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung weiter verlängern, ohne dass sich deshalb für die Sache eine andere Rechtsgrundlage ergeben würde.
  • BVerwG, 21.07.2008 - 8 B 26.08

    Überlange Dauer eines verwaltungsgerichtlichen Verfahrens als Verstoß gegen Art.

  • BVerwG, 26.04.2005 - 4 BN 20.05

    Überlange Verfahrensdauer als Grund für die Zulassung einer

  • OVG Schleswig-Holstein, 10.05.2005 - 1 MB 20/05
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 04.04.2005 - 3 Ws 224/05   

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https://dejure.org/2005,5352
OLG Frankfurt, 04.04.2005 - 3 Ws 224/05 (https://dejure.org/2005,5352)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 04.04.2005 - 3 Ws 224/05 (https://dejure.org/2005,5352)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 04. April 2005 - 3 Ws 224/05 (https://dejure.org/2005,5352)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Wiedereinsetzung; Verhandlungsunfähigkeit; Trunkenheit; Hauptverhandlung

  • rechtsportal.de

    StPO § 44 § 45 § 329
    Wiedereinsetzung nach Verwerfung der Berufung bei infolge Trunkenheit verhandlungsunfähigem Angeklagten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verfahrensweise mit einer zu Unrecht als säumig behandelten Person im Zusammenhang mit der Verwerfung einer Berufung auf Grund der Verhandlungsunfähigkeit des Angeklagten; Begriff des Nichterscheinens

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 2169 (Ls.)
  • NStZ-RR 2005, 174
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BVerfG, 02.05.2007 - 2 BvR 2655/06

    Anforderungen an die Begründung einer Verfassungsbeschwerde gegen eine

    Nach allgemeiner Ansicht erlischt das Ablehnungsrecht auch hier spätestens mit Erlass der Entscheidung (vgl. Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 24. Oktober 2005 - 5 StR 269/05 -, juris, Abs.-Nr. 2; Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 1. Februar 2005 - 4 StR 486/04 -, NStZ-RR 2005, S. 174; Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 11. Juli 2001 - 3 StR 462/01 -, NStZ-RR 2001, S. 333; Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 24. Januar 2001 - 3 StR 389/00 -, beck-online, BeckRS 2001 30157191; Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 6. August 1997 - 3 StR 337/96 -, NStZ-RR 1998, S. 51; Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 6. August 1993 - 3 StR 277/93 -, NStZ 1993, S. 600; Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 7. Dezember 1988 - 4 StR 545/88 -, BGHR StPO § 26 a Unzulässigkeit 1; Beschluss des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 5. September 1988 - 1 Ws 861, 862/88 -, NStZ 1989, S. 86; Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm vom 12. Juni 2001 - 4 Ss 98/01 -, juris, Abs.-Nr. 2-3; Beschluss des Thüringischen Oberlandesgerichts vom 17. Juni 1997 - 1 Ws 123, 124/97 -, NStZ 1997, S. 510; Bockemühl, in: KMR, StPO, Stand: Juli 2006, § 25 Rn. 12; Lemke, in: Heidelberger Kommentar, StPO, 2. Aufl., § 25 Rn. 6; Meyer-Goßner, StPO, 49. Aufl., § 25 Rn. 11; ders., Anmerkung zum Beschluss des Oberlandesgerichts Saarbrücken vom 18. Juni 1974 - Ws 62/74 -, NJW 1975, S. 1179 f.; Pfeiffer, in: Karlsruher Kommentar, StPO, 5. Aufl., § 25 Rn. 5; Siolek, in: Löwe-Rosenberg, StPO, 26. Aufl., § 25 Rn. 12; Wendisch, in: Löwe-Rosenberg, StPO, 25. Aufl., § 25 Rn. 14; a.A. [für Antragsteller im Klageerzwingungsverfahren] Beschluss des Oberlandesgerichts Saarbrücken vom 18. Juni 1974 - Ws 62/74 -, NJW 1975, S. 399 ).
  • OLG Brandenburg, 07.10.2009 - 1 Ws 184/09

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Verwerfung der Berufung wegen

    Die Gewährung der Wiedereinsetzung in diesen Fällen beruht auf der Überlegung, dass derjenige, der zu Beginn der Hauptverhandlung nicht säumig war, aber zu Unrecht als säumig behandelt worden ist, einem schuldlos Säumigen gleichgestellt werden muss (ähnlich Senatsbeschluss vom 22.10.2004 - 1 Ws 151/04 - Senatsbeschluss vom 8.9.2009 - 1 Ss 53/09 - BGH NJW 1987, 1776, 1777; OLG Hamburg StV 2001, 339; OLG Köln NStZ-RR 2002, 142; Meyer-Goßner, StPO, 52. Aufl. 2009, § 329 Rdnr. 41 [Fehlen ordnungsgemäßer Ladung]; OLG Frankfurt NStZ-RR 2005, 174, 175; Meyer-Goßner aaO. [Verwerfung der Berufung wegen erst im Laufe des Verfahrens erkannter Verhandlungsunfähigkeit ]).
  • OLG Oldenburg, 21.12.2016 - 1 Ws 674/16

    Verwerfung der Berufung wegen unentschuldigten Ausbleibens des Angeklagten in

    Im Hinblick auf den Wiedereinsetzungsantrag hat der Senat von einer Kostenentscheidung gemäß § 473 Abs. 7 StPO abgesehen (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss v. 04.04.2005, 3 Ws 224/05, NStZ-RR 2005, 174 ).
  • OLG Jena, 20.02.2006 - 1 Ws 41/06

    Bekanntgabe von Entscheidungen; Zustellung an einen Verurteilten unter einer

    Diese umständliche, dem Rechtsmittelsystem der Strafprozessordnung fremde Verfahrensweise wird durch die analoge Anwendung des Wiedereinsetzungsrechts vermieden (KG Berlin, aaO.; Senatsbeschlüsse vom 31.05.2005, Az. 1 Ws 156-157/05 und 21.09.2004, Az.: 1 Ws 274/04 aaO.), die den zu Unrecht als säumig Behandelten dem schuldlos Säumigen gleichstellt (OLG Frankfurt, NStZ-RR 2005, 174, 175 mwN.).
  • OLG Oldenburg, 20.12.2016 - 1 Ws 674/16

    Versäumen der Berufungshauptverhandlung: Berufungsverwerfung bei Abwesenheit des

    Im Hinblick auf den Wiedereinsetzungsantrag hat der Senat von einer Kostenentscheidung gemäß § 473 Abs. 7 StPO abgesehen (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss v. 04.04.2005, 3 Ws 224/05, NStZ-RR 2005, 174).
  • LG Limburg, 07.12.2009 - 1 Qs 151/09

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Nichterscheinen in der Hauptverhandlung

    So geht die Rechtsprechung auch davon aus, dass bei fehlerhafter Ladung ein zu Unrecht als säumig eingestufter Betroffener einem schuldlos Säumigen gleichzustellen sei (vgl. OLG Frankfurt a. M. Beschluss vom 04. April 2005 - 3 Ws 224/05 - , zit. nach juris).
  • VerfGH Sachsen, 11.12.2014 - 69-IV-14
    a.M., NStZ-RR 2005, 174; KG Berlin, Beschluss vom 12. Oktober 2010 - 2 Ws.
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