Rechtsprechung
LG Aachen, 26.04.2005 - 12 O 493/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,9561) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- autokaufrecht.info
Farbabweichung als Sachmangel eines Neufahrzeugs
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Wenn die Farbe falsch ist - Neulackierung?
Verfahrensgang
- LG Aachen, 26.04.2005 - 12 O 493/04
- OLG Köln, 14.10.2005 - 20 U 88/05
Papierfundstellen
- NJW 2005, 2236
- NJW 2006, 800 (Ls.)
Wird zitiert von ... (6)
- BGH, 17.02.2010 - VIII ZR 70/07
Erhebliche Pflichtverletzung des Verkäufers bei Lieferung eines Fahrzeugs in …
Gemessen an dieser Beschaffenheitsvereinbarung ist die von der Klägerin angebotene schwarze Corvette daher nicht frei von Sachmängeln (vgl. OLG Köln, NJW 2006, 781, 782; OLG Karlsruhe NJW-RR 2009, 777, 778; LG Aachen NJW 2005, 2236, 2238). - OLG Bamberg, 07.08.2009 - 6 U 30/09
Rücktrittsrecht des Käufers nach 13 Monaten Möbel-Gestank
Andererseits, reicht ein hartnäckiges Bestreiten der Pflichtverletzung aus (LG Aachen, NJW 05, 2236). - OLG Düsseldorf, 11.10.2013 - 22 U 81/13
Bestreiten von Mängeln ist keine Erfüllungsverweigerung!
Insoweit liegt dem vorliegenden Fall ein anderer Sachverhalt zugrunde als dem von der Beklagten in beiden Instanzen (vgl. 59/108 GA) zitierten Urteil des LG Aachen vom 26.04.2005 (12 O 493/04, NJW 2005, 2236 bzw. Anlage B 12), in dem die Verkäuferin auf die Einwände gegen die Farbe eines verkauften Fahrzeugs nicht einmal ansatzweise eingegangen ist, aus "Kulanz" lediglich Angebote in Zusammenhang mit dem Erwerb eines anderen Neufahrzeugs gemacht hat und auf ein - im vorliegenden Fall bereits als solches fehlendes - ordnungsgemäßes Nacherfüllungsverlangen dann überhaupt nicht mehr reagiert hat (vgl. dort Rn 18).
- OLG Köln, 14.10.2005 - 20 U 88/05
Ansprüche des Käufers bei Farbabweichungen eines Neufahrzeugs
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Aachen vom 26.4.2005, 12 O 493/04, wird zurückgewiesen. - LG Düsseldorf, 13.05.2013 - 5 O 148/11
Spiegelungen im Lack eines Pkw als optischer Mangel
(vgl. OLG Düsseldorf, NJW 2005, 2236, m.w.N.; zitiert nach beck online) Das ist vorliegend der Fall. - ArbG Mönchengladbach, 03.05.2018 - 4 Ca 2629/17
Bonusanspruch, Erfüllungsverweigerung, Schadensersatz statt der Leistung
Insoweit ist anerkannt, dass ein hartnäckiges Bestreiten einer Pflichtverletzung ebenso wie die Stellung eines Klageabweisungsantrags ausreichend für eine ernsthafte und endgültige Erfüllungsverweigerung sind (LG Aachen v. 26.04.2005, 12 O 493/04, NJW 2005, 2236; BGH v. 08.12.1983 - VII ZR 139/82, NJW 1984, 1460).