Rechtsprechung
| AG Dresden, 29.07.2005 - 114 C 2008/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
- rechtsanwaltmoebius.de
Wettbewerbswidrigkeit eMail berufsbezogen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- heise.de (Pressebericht, 28.09.2005)
Amtsgericht erklärt unverlangte E-Mail-Werbung an Anwälte für zulässig
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Eingriff in den Gewerbebetrieb durch unverlangt zugesandte E-mails ; Bestimmung des Inhalts und der Grenzen des geschützten betrieblichen Bereichs im Rahmen einer Interessenabwägung und Güterabwägung; Wettbewerbsrechtliche Bewertung von ausufernder E-mail Werbung im ...
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
- rechtsanwaltskammer-hamm.de (Leitsatz)
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Unerbetene Werbe-E-Mail ausnahmsweise nicht wettbewerbswidrig
Papierfundstellen
- NJW 2005, 2561
- GRUR 2006, 349 (Ls.)
- GRUR-RR 2005, 398
Wird zitiert von ... (6)
- BGH, 20.05.2009 - I ZR 218/07
E-Mail-Werbung II
Zum Teil wird ein rechtswidriger Eingriff in das geschützte Rechtsgut des eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetriebs jedenfalls bei einer einmaligen Zusendung einer E-Mail mit Werbung verneint (AG Dresden NJW 2005, 2561 ;… Köhler in Hefermehl/Köhler/Bornkamm, UWG, 27. Aufl., § 7 Rdn. 199;… Ohly in Piper/Ohly, UWG, 4. Aufl., § 7 Rdn. 22; Baetge, NJW 2006, 1037, 1038) . - OLG Frankfurt, 11.10.2007 - 3 U 294/06
Eingriff in den Gewerbebetrieb: Unterlassen der Zusendung von Werbe-Emails
Fehlt es somit im Ergebnis an einem rechtserheblichen Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb der Klägerin, so bestand ein Unterlassungsanspruch der Klägerin nicht, so dass das angegriffene Urteil abzuändern und die Klage abzuweisen war (wie hier im Ergebnis auch AG Dresden NJW 2005, 2561 und Baetge in NJW 2006, 1037 und Palandt-Sprau, BGB, § 823 Rn. 132 - Stichwort " Zusendung von Informationen "). - OLG Hamm, 22.05.2007 - 27 W 58/06
Unaufgeforderte Übersendung von Werbung per Telefax
Es handelt sich hier, was sie möglicherweise bei dem Hinweis auf die Entscheidung des AG Dresden - NJW 2005, S. 2561 ff aus dem Auge verloren haben, die sich mit E-Mail-Werbung befasst, um einen Fall der Telefaxwerbung im geschäftlichen Verkehr.
- LG Berlin, 13.03.2007 - 15 O 821/06
Unverlangte E-Mail-Werbung: Einkleidung in allgemein interessierende Themen für …
Der Ansicht des AG Dresden (NJW 2005, 2561 = GRUR-RR 2005, 398) ist nicht zu folgen. - LG Berlin, 19.12.2006 - 15 O 1028/06
Mildere und dennoch der strafbewehrten Unterlassungserklärung gleich wirksame …
Der Ansicht des AG Dresden (NJW 2005, 2561 = GRUR-RR 2005, 398) ist nicht zu folgen. - LG Berlin, 01.06.2006 - 2b C 509/06 Grundsätzlich braucht Derartiges auch ein Gewerbetreibender nicht hinzunehmen/Dies ist ständige, vom Kammergericht (NJW-RR 2005, 51) bestätigte, Rechtsprechung der Kammer, an der auch angesichts des Urteils des AG Dresden (NJW 2005, 2561) festgehalten wird.