Rechtsprechung
   BGH, 21.04.2005 - I ZR 190/02   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Auch Optiker dürfen in die Augen gucken...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Durchführung einer berührungslosen Augeninnendruckmessungen (Tonometrie) und Prüfungen des Gesichtsfeldes mittels einer Computermessung (automatische Perimetrie) durch ein Optikergeschäft; Erfordernis der Schriftlichkeit einer hinreichenden Aufklärung über die mit einer Untersuchung verbundenen mittelbaren Gesundheitsgefährdungen; Ausübung von Heilkunde ohne die dazu nach erforderliche Erlaubnis sowie die Werbung hierfür als unlautere Wettbewerbshandlungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HeilprG § 1 Abs. 2; UWG § 4 Nr. 11
    "Optometrische Leistungen III"; Anforderungen an die Risikoaufklärung bei Tonometrie und Perimetrie

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Optometrische Leistungen III

    Optometrische Leistungen III

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arztrecht - Hinreichende Aufklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    § 1 Abs. 2 HeilprG, § 4 Nr. 11 UWG
    Optometrische Leistungen III - Zur Aufklärung über die Tonometrie und automatische Perimetrie; Arzthaftungsrecht, Medizinrecht

  • recht-schreiber.de PDF (Kurzinformation und Auszüge)

    BGH zieht Schlussstrich im Screeningtest-Verfahren

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Optiker dürfen bestimmte Untersuchungen vornehmen und dafür werben

  • recht-schreiber.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Augeninnendruckmessung beim Augenoptiker erlaubt (RA Peter Schreiber; DOZ 02/2006, S. 14-15)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Hinweispflicht von Optikern bei Durchführung optometrischer Leistungen" von der ArztR-Redaktion, original erschienen in: ArztR 2006, 136 - 137.

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 2707
  • GRUR 2005, 607



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Koblenz, 29.10.2014 - 5 U 732/14

    Anforderungen an die ärztliche Risikoaufklärung vor einer Lasik-Operation

    Es ist anerkannt, dass die Risiken eines medizinischen Eingriffs in einem Gespräch mit dem Patienten erörtert werden müssen (BGH VersR 1985, 361; BGH NJW 2003, 2012; BGH NJW 2005, 2707 ).
  • OLG Celle, 24.07.2008 - 13 U 14/08

    Unlauterer Wettbewerb: Angebot physiotherapeutischer Leistungen gegen Gutschein

    Denn der Schutz der Gesundheit der Kunden ließe sich auch durch die weniger in die Berufsausübungsfreiheit eingreifende Verpflichtung an die Beklagten erreichen, vor Durchführung der Anwendungen die betreffenden Kunden - auch mündlich - darauf hinzuweisen, dass die Behandlung einen Arztbesuch nicht ersetzt (vgl. BVerfG, NJW-RR 2004, 705 - Geistheiler. NJW 2000, 2736. BGH, GRUR 2005, 607 - Optometrische Leistungen III).
  • LG Düsseldorf, 19.06.2009 - 12 O 205/09

    Anspruch gegen einen Augenoptiker auf Unterlassung von Werbung für die

    Eine solche ist anzunehmen, wenn notwendige ärztliche Hilfe vernachlässigt oder versäumt wird (BGH, GRUR 2005, 607 - Optometrische Leistungen III).
  • LG Düsseldorf, 28.05.2008 - 34 O 218/07

    Schutz gegen unlautere Wettbewerbshandlungen; Voraussetzungen für die

    Zwar muss der Hinweis grundsätzlich nicht schriftlich erfolgen (BGH GRUR 2005, 607, 608).
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