Weitere Entscheidungen unten: BVerfG, 22.12.2004 | BVerfG, 15.04.2005

Rechtsprechung
   BGH, 21.06.2005 - VI ZR 122/04   

Volltextveröffentlichungen (13)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof bestätigt das Verbot des Romans Esra von Maxim Biller

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    »Esra«: Unabhängiges Gutachten empfiehlt Vorrang der Kunstfreiheit

  • Jurion (Leitsatz)

    Unterlassungsanspruch wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Veröffentlichung eines Buches; Anforderungen an eine genügende Verfremdung des Abbildes vom Urbild; Fortbestand des Unterlassungsanspruchs; Abwägung zwischen Kunstfreiheit und allgemeinem Persönlichkeitsrecht

     
  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Fall "Esra"

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Verbot des Romans Esra von Maxim Biller

  • 123recht.net (Pressemeldung, 21.6.2005)

    Verbot des Biller-Romans "Esra" bestätigt // Persönlichkeitsrechte früherer Freundin verletzt

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Veröffentlichungsverbot des Romans "Esra" wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts bestätigt

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Kunstfreiheit und allgemeines Persönlichkeitsrecht bei real existierender Person als Romanfigur (Maxim Biller "Esra")

  • literaturkritik.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Ein Fehlurteil als Maßstab? Zu Maxim Billers Esra, Klaus Manns Mephisto und dem Problem der Kunstfreiheit in der Bundesrepublik Deutschland (Dr. jur. Christian Eichner, Prof. Dr. phil. York-Gothart Mix)

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 21.06.2005, Az.: VI ZR 122/04 (Kunstfreiheit und allgemeines Persönlichkeitsrecht)" von RAin Dr. Eva Ines Obergfell, original erschienen in: JZ 2006, 196 - 198.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Der Schutz der Persönlichkeit bei künstlerischen Werken" von RA Dr. Endress Wanckel, original erschienen in: NJW 2006, 578 - 579.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 2844
  • GRUR 2005, 788
  • VersR 2005, 1403
  • ZUM 2005, 735
  • afp 2005, 464


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Wird zitiert von ... (79)  

  • LG Hamburg, 10.02.2017 - 324 O 402/16  

    Erdoğan gegen Böhmermann auch im Hauptsacheverfahren erfolgreich

    Zwar sind Ausnahmen denkbar (vgl. BGH, NJW 1975, 1882; BGH, NJW 2005, 2844 - Esra).
  • BGH, 14.05.2013 - VI ZR 269/12  

    Autocomplete

    Der Eingriff in das Persönlichkeitsrecht ist nur dann rechtswidrig, wenn das Schutzinteresse des Betroffenen die schutzwürdigen Belange der anderen Seite überwiegt (vgl. Senatsurteile vom 21. Juni 2005 - VI ZR 122/04, VersR 2005, 1403, 1404;… vom 17. November 2009 - VI ZR 226/08, VersR 2010, 220 Rn. 20 ff. mwN;… vom 15. Dezember 2009 - VI ZR 227/08, BGHZ 183, 353 Rn. 11 - Onlinearchiv I;… vom 9. Februar 2010 - VI ZR 243/08, VersR 2010, 673 Rn. 14 - Onlinearchiv II …und vom 20. April 2010 - VI ZR 245/08, aaO).
  • BVerfG, 13.06.2007 - 1 BvR 1783/05  

    Roman Esra

    a) das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 21. Juni 2005 - VI ZR 122/04 -,.

    Das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 21. Juni 2005 - VI ZR 122/04 -, das Endurteil des Oberlandesgerichts München vom 6. April 2004 - 18 U 4890/03 - sowie das Endurteil des Landgerichts München I vom 15. Oktober 2003 - 9 O 11360/03 - verletzen die Beschwerdeführerin in ihrem Grundrecht aus Artikel 5 Absatz 3 Satz 1 des Grundgesetzes, soweit die Urteile der Klägerin zu 2) das Recht zugesprochen haben, der Beschwerdeführerin unter Androhung eines Ordnungsgeldes zu verbieten, das Buch "Esra" in der Fassung laut Verpflichtungserklärung vom 18. August 2003 zu veröffentlichen oder veröffentlichen zu lassen, auszuliefern oder ausliefern zu lassen, zu vertreiben oder vertreiben zu lassen und hierfür zu werben oder werben zu lassen.

    Das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 21. Juni 2005 - VI ZR 122/04 - wird im Umfang der unter Ziffer 1) festgestellten Grundrechtsverletzung aufgehoben.

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Rechtsprechung
   BVerfG, 22.12.2004 - 1 BvR 1806/04   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • Jurion

    Verfassungsbeschwerde gegen die Zurückweisung eines Antrags auf Unterlassung von Bauarbeiten und Beseitigung von Fundamenten in einem Wohnungseigentumsverfahren; Eigentumsbeeinträchtigung durch Nichteinhalten von baulichen Abstandsflächen beim Bau eines unterkellerten Wintergartens; Mittelbare Anwendung der Abstandsflächenvorschriften der Bayerischen Bauordnung; Zustimmungserfordernis aller Wohnungseigentümer für bauliche Veränderungen über die ordnungsmäßige Instandhaltung des Gemeinschaftseigentums hinaus; Anwendbarkeit nachbarrechtlicher Schutzvorschriften im Verhältnis von Wohnungseigentümern untereinander

  • rechtsportal.de

    WEG § 14 Nr. 1 § 22 Abs. 1 S. 2
    Begriff der Beeinträchtigung im WEG -Verfahren

     
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Eigentumsschutz der Wohnungseigentümer untereinander

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Auszüge)

    WEG §§ 14 Nr. 1, 22 I 2; GG Art. 14
    Unterkellerter Wintergarten als Nachteil für benachbarten Wohnungseigentümer

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 4, 333
  • NJW 2005, 2844 (Ls.)
  • NJW-RR 2005, 454
  • NVwZ 2005, 801
  • NZM 2005, 182
  • ZMR 2005, 634


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Wird zitiert von ... (45)  

  • BGH, 29.03.2017 - VIII ZR 45/16  

    Kündigung einer Mietwohnung zwecks Nutzung als Büroraum durch den Ehegatten des …

    cc) Die Auslegung und die Anwendung des unbestimmten Rechtsbegriffs "berechtigtes Interesse" erfordert damit eine an den Umständen des Einzelfalls ausgerichtete Abwägung der beiderseits grundrechtlich geschützten Interessen (BVerfGE 89, 1, 9 ff.; BVerfG, NJW-RR 1999, 1097, 1098; NJW-RR 2004, 440, 441; vgl. ferner BVerfG, NJW-RR 2005, 454, 455 [zur Wohnungseigentümergemeinschaft]).
  • BGH, 15.01.2010 - V ZR 72/09  

    Wohnungseigentum: Vermietung an wechselnde Feriengäste als zulässige Wohnnutzung; …

    Nach Art. 14 GG hat der Wohnungseigentümer das mit § 13 Abs. 1 WEG auch einfachrechtlich abgesicherte Recht, mit dem Wohnungseigentum im Ausgangspunkt nach Belieben zu verfahren (BVerfGK 4, 333, 336; BVerfG, NJW 1995, 1665, 1666 für Art. 5 GG; Beschl. v. 6. Oktober 2009, 2 BvR 693/09, juris).
  • BGH, 13.01.2017 - V ZR 96/16  

    Barrierefreiheit in Wohnungseigentumsanlagen

    Entscheidend ist, ob sich nach der Verkehrsanschauung ein Wohnungseigentümer in der entsprechenden Lage verständlicherweise beeinträchtigt fühlen kann (st. Rspr., vgl. nur Senat…, Urteil vom 24. Januar 2014 - V ZR 48/13, ZMR 2014, 464 Rn. 8 mwN; siehe auch BVerfG, NJW-RR 2005, 454 ff.).

    aa) Bei der insoweit gebotenen Interessenabwägung ist neben dem Grundrecht auf Eigentum (Art. 14 Abs. 1 GG), auf das sich jede der Parteien berufen kann (vgl. hierzu BVerfG, NJW-RR 2005, 454 ff.), auf Seiten des Klägers Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG zu beachten, wonach niemand wegen seiner Behinderung benachteiligt werden darf (vgl. für das Mietrecht BVerfG, NJW 2000, 2658, 2659 f.).

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Rechtsprechung
   BVerfG, 15.04.2005 - 1 BvL 6/03, 1 BvL 8/04   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Unzulässige Richtervorlage mangels vorschriftsmäßiger Besetzung bei Beschluss sowie unzureichender Auseinandersetzung mit der Sach- und Rechtslage - Vorschriften des Arbeitsförderungsrechts über die Rückforderung von rechtswidrig erbrachten Leistungen

     
  • Judicialis
  • Jurion

    Voraussetzungen für den Erlass eines Aussetzungsbeschlusses und Vorlagebeschlusses an das Bundesverfassungsgericht; Vorabentscheidung im Zusammenhang mit der Verfassungsgemäßheit des Fehlens eines Ermessens der Arbeitsverwaltung in Bezug auf die Rücknahme oder Aufhebung bestimmter Verwaltungsakte; Rücknahme rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakte mit Wirkung für die Vergangenheit im Leistungsrecht der Arbeitsförderung; Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld wegen Fehlens der materiellen Anspruchsvoraussetzung einer wirksamen Arbeitslosmeldung; Folgen des Fehlens einer unverzüglichen Mitteilung der Aufnahme der Beschäftigungen; Notwendige Besetzung für einen Aussetzungsbeschluss und Vorlagebeschluss; Notwendigkeit der Prüfung der Entscheidungserheblichkeit der Vorschrift als auch der Verfassungsmäßigkeit der Vorschrift vor dem Aussetzungsbeschluss und Vorlagebeschluss; Anforderungen an einen Aussetzungsbeschluss und Vorlagebeschluss

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Begründung einer Richtervorlage betreffend die Rücknahme begünstigender Verwaltungsakte im Leistungsrecht der Arbeitsförderung

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 5, 172
  • NJW 2005, 2844 (Ls.)
  • NVwZ 2005, 801


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Wird zitiert von ... (9)  

  • BVerfG, 23.05.2017 - 2 BvL 10/11  

    Die Anrechnung von Kapitalabfindungen der NATO auf das Ruhegehalt von …

    Denn wegen der Abhängigkeit der Vorlage von der im ausgesetzten Verfahren zu treffenden Hauptsache-Entscheidung kommt § 5 Abs. 3 Satz 2 VwGO, wonach bei Beschlüssen außerhalb der mündlichen Verhandlung die ehrenamtlichen Richter nicht mitwirken, nicht zur Anwendung (vgl. BVerfGE 34, 52 ; BVerfGK 5, 172 zu § 12 Abs. 1 Satz 2 SGG;… BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 26. Juli 2010 - 2 BvL 21/08 -, juris, Rn. 5).
  • BVerwG, 31.03.2008 - 10 C 32.07  

    Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Aussetzung des Verfahrens; …

    Das Gericht hat über die Aussetzung des Verfahrens und die Einholung einer Vorabentscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften nach Art. 234 EG in der gleichen Besetzung zu entscheiden, in der es die Entscheidung treffen müsste, für die die Vorlagefragen erheblich sind (wie BVerfG, Beschluss vom 15. April 2005 - 1 BvL 6/03 und 8/04 - NVwZ 2005, 801 zum Vorlageverfahren nach Art. 100 Abs. 1 GG).

    Der Senat hat über die Aussetzung des Verfahrens und die Einholung einer Vorabentscheidung in der gleichen Besetzung zu entscheiden, in der er die Entscheidung treffen müsste, für die die Vorlagefragen erheblich sind (vgl. BVerfG, Beschluss vom 15. April 2005 - 1 BvL 6/03 und 8/04 - NVwZ 2005, 801 zum Vorlageverfahren nach Art. 100 Abs. 1 GG m.w.N.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2014 - 20 A 1923/11  

    Rohrleitungsgesetz für die Kohlenstoffmonoxid-(CO)-Pipeline der Bayer AG …

    vgl. BVerfG, Beschluss vom 15. April 2005 - 1 BvL 6/03 u. a. -, NVwZ 2005, 801.
     
  • BVerfG, 26.07.2010 - 2 BvL 21/08  

    Unzulässige Richtervorlage zur Frage der Vereinbarkeit der Besoldung von …

    Ein Gericht kann einen Aussetzungs- und Vorlagebeschluss gemäß Art. 100 Abs. 1 GG, § 80 Abs. 1 BVerfGG nur in derjenigen Besetzung fassen, in der es die Entscheidung hätte treffen müssen, für die die Vorlagefrage erheblich ist (vgl. BVerfGE 1, 80 ; 16, 305 ; 29, 178 ; 34, 52 ; 54, 159 ; 98, 145 ; 114, 303 ; BVerfGK 5, 172 ).
  • BVerwG, 31.03.2008 - 10 C 15.07  

    Irak, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Vorlagebeschluss, EuGH, …

    II 6 Der Senat hat über die Aussetzung des Verfahrens und die Einholung einer Vorabentscheidung in der gleichen Besetzung zu entscheiden, in der er die Entscheidung treffen müsste, für die die Vorlagefragen erheblich sind (vgl. BVerfG, Beschluss vom 15. April 2005 1 BvL 6/03 und 8/04 NVwZ 2005, 801 zum Vorlageverfahren nach Art. 100 Abs. 1 GG m.w.N.).
  • SG Koblenz, 10.01.2007 - S 9 AL 302/06  

    Kappung der Frist für den Beitritt von langjährig Selbständigen zur gesetzlichen …

    Die Kammer - die diese Entscheidung in der Besetzung mit einem Vorsitzenden und zwei ehrenamtlichen Richtern als Beisitzern zu treffen hatte (§ 12 Abs. 1 Satz 1 Sozialgerichtsgesetz - SGG; vgl. Beschluss der 3. Kammer des 1. Senats des BVerfG vom 15.4.2005, 1 BvL 6/03, 1 BvL 8/04, m.w.N.) - ist davon überzeugt, dass die Regelung des § 434j Abs. 2 Satz 2 SGB III, angefügt durch Art. 2 Nr. 9 des Gesetzes zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende vom 20.7.2006 (BGBl I 1007, 1017, ausgegeben zu Bonn am 25.7.2006), in Kraft getreten mit Wirkung vom 1.6.2006, verfassungswidrig ist, nämlich Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem rechtsstaatlichen Grundsatz des Vertrauensschutzes verletzt.
  • LSG Hessen, 22.10.2010 - L 7/10 AL 1135/03  

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unbeachtlichkeit der gegenüber einem …

    Soweit gegen die zwingende Regelung verfassungsrechtliche Bedenken erhoben werden (zB Vorlagebeschlüsse des SG Aurich vom 19.5.2004 - S 5 AL 114/02 und 25.6.2003 - S 5 AL 101/99; Nichtannahme mangels Zulässigkeit der Vorlage: BVerfG, 15.4.2005 - 1 BvL 6/03 und 1 BvL 8/04), weil ein Ermessen selbst in atypischen Fällen nicht eingeräumt ist, kommt dem vorliegend keine entscheidungserhebliche Bedeutung zu.
  • LSG Bayern, 14.08.2008 - L 7 AS 304/07  
    Schließlich bestünden noch andere Möglichkeiten, um eventuelle Unbilligkeiten auszugleichen, beispielsweise ein Erlass, Teilerlass oder eine Stundung (vgl. nur BVerfG, Beschluss vom 15.04.2005 - 1 BvL 6/03, 1 BvL 8/04).
  • BSG, 21.12.2010 - B 4 AS 119/10 B  
    Die Richtervorlagen des SG Aurich seien als unzulässig zurückgewiesen worden (BVerfG Beschluss vom 15.4.2005 - 1 BvL 6/03, 1 BvL 8/04).
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