Weitere Entscheidung unten: LG Stuttgart, 01.02.2005

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 08.03.2005 - 7 WF 192/05   

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https://dejure.org/2005,13549
OLG Koblenz, 08.03.2005 - 7 WF 192/05 (https://dejure.org/2005,13549)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 08.03.2005 - 7 WF 192/05 (https://dejure.org/2005,13549)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 08. März 2005 - 7 WF 192/05 (https://dejure.org/2005,13549)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 1360a Abs 4 BGB, § 115 Abs 1 S 2 ZPO, § 120 Abs 4 S 2 ZPO
    Prozesskostenhilfebewilligung in Familiensachen: Nachträgliche Ratenzahlungsanordnung wegen Taschengeldanspruch der wiederverheirateten Ehefrau

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung des Taschengeldanspruchs des Ehegatten bei Ermittlung des für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe maßgeblichen Einkommens

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zahlung von monatlichen Raten auf bewilligte Prozesskostenhilfe; Einem Ehegatten zufließendes Taschengeld als anrechenbares Einkommen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 3152 (Ls.)
  • NJW-RR 2005, 1167
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Rechtsprechung
   LG Stuttgart, 01.02.2005 - 10 T 546/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,22331
LG Stuttgart, 01.02.2005 - 10 T 546/04 (https://dejure.org/2005,22331)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 01.02.2005 - 10 T 546/04 (https://dejure.org/2005,22331)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 01. Februar 2005 - 10 T 546/04 (https://dejure.org/2005,22331)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 3152
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Karlsruhe, 29.09.2006 - 16 WF 115/06

    Rechtsanwaltskosten: Terminsgebühr bei Kostenentscheidung ohne mündliche

    2.) Die vom Kläger zitierte Entscheidung des LG Stuttgart NJW 2005, 3152 betrifft den Fall des § 307 ZPO.
  • OLG Celle, 09.01.2015 - 11 W 37/14

    Kostenentscheidung: Sofortiges Anerkenntnis bei einer drittwiderklagend erhobenen

    Er bemisst sich nach den Kosten, die der Drittwiderbeklagten durch das Schlussurteil vom 22. Mai 2014 in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 14. Juli 2014 auferlegt wurden, nämlich: eigene außergerichtliche Kosten, 9,1 % der Gerichtskosten (einfache Gebühr), und 9, 1 % der außergerichtlichen Kosten der Beklagten (2,5fache Gebühr; auch beim Anerkenntnisurteil im schriftlichen Verfahren entsteht eine Terminsgebühr nach Nr. 3104 VV-RVG; Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 21. Juli 2005 - 9 W 245/05, zitiert nach juris, Rn. 6 ff.; LG Stuttgart, Beschluss vom 1. Februar 2005 - 10 T 546/04, zitiert nach juris, Rn. 9 ff.).
  • OLG Jena, 21.07.2005 - 9 W 245/05

    Terminsgebühr

    Vielmehr handelt es sich um ein offensichtliches Redaktionsversehen (so auch LG Stuttgart Beschl. vom 01.02.2005 Az. 10 T 546/04; Zöller/Vollkommer, 25. Aufl., § 307, Rn. 12: "offenkundiges Versehen").
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