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   BAG, 25.05.2005 - 5 AZR 572/04   

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BAG, 25.05.2005 - 5 AZR 572/04 (https://dejure.org/2005,12)
BAG, Entscheidung vom 25.05.2005 - 5 AZR 572/04 (https://dejure.org/2005,12)
BAG, Entscheidung vom 25. Mai 2005 - 5 AZR 572/04 (https://dejure.org/2005,12)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Arbeitsvertrag: Inhaltskontrolle von Ausschlussklauseln; Anspruch auf Entgeldfortzahlung aus einem befristeten Arbeitsvertrag; Einstufung eines Arbeitsvertrags als Verbrauchervertrag; Wirksamkeit der zweite Stufe einer zweistufigen Ausschlussklausel; Vereinbarkeit einer ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Qualifikation des Arbeitsvertrags als Verbrauchervertrag

  • bag-urteil.com

    Einzelvertragliche zweistufige Ausschlussfrist

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Vereinbarung einer einzelvertraglichen zweistufige Ausschlussfrist

  • RA Kotz

    Arbeitsvertrag als Verbrauchervertrag - Mindestfrist zur Geltendmachung von Ansprüchen

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht: "Arbeitsrechtliche Besonderheiten" i.S.v. § 310 IV S. 2 BGB; Arbeitnehmer als Verbraucher i.S.v. § 13 BGB; Verbot der geltungserhaltenden Reduktion und (ergänzende) Vertragsauslegung; (keine) allgemeine Angemessenheitskontrolle nach § 242 BGB ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitsvertrag als Verbrauchervertrag - zweistufige Ausschlussklausel in Formulararbeitsvertrag - unangemessene Benachteiligung durch kurze Frist - keine allgemeine Billigkeitskontrolle bei ausgehandelten Vertragsbedingungen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • IWW (Kurzinformation)

    Wirksamkeit zweistufiger Ausschlussklauseln

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Vereinbarungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern sind als Verbrauchervertrag zu beurteilen und dementsprechend oftmals unwirksam.

  • nomos.de PDF, S. 54 (Kurzinformation)

    Wirksamkeit einer einzelvertraglich vereinbarten Ausschlussfrist

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Wirksamkeit einer einzelvertraglich vereinbarten Ausschlussfrist

  • heuking.de PDF, S. 1 (Kurzinformation)

    Wirksamkeit einzelvertraglich vereinbarter Ausschlussfristen

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Formulararbeitsverträge: Vorsicht vor Klauseln mit unwirksamen Ausschlussfristen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Wirksamkeit einer einzelvertraglich vereinbarten Ausschlussfrist

Besprechungen u.ä. (6)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Vertragsgestaltung - Zur Zulässigkeit einer einzelvertraglichen zweistufigen Ausschlussfrist

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 310 Abs. 3, §§ 13, 14, 138, 139, 199, 202, 305 ff., 312; EGBGB Art. 29, 30
    Qualifikation des Arbeitsvertrags als Verbrauchervertrag

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Verbrauchereigenschaft des Arbeitnehmers

  • streifler.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Auswirkungen des Schuldrecht- modernisierungsgesetz auf das Arbeitsrecht

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht: "Arbeitsrechtliche Besonderheiten" i.S.v. § 310 IV S. 2 BGB; Arbeitnehmer als Verbraucher i.S.v. § 13 BGB; Verbot der geltungserhaltenden Reduktion und (ergänzende) Vertragsauslegung; (keine) allgemeine Angemessenheitskontrolle nach § 242 BGB ...

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung, 19.8.2005)

    Wirksamkeit einer arbeitsvertraglichen Ausschlussfrist // Ausschlussfristen

Sonstiges (6)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Vertragskontrolle im Arbeitsrecht nach der Entscheidung des BAG zur Zulässigkeit zweistufiger Ausschlussfristen" von Prof. Dr. Frank Bayreuther, original erschienen in: NZA 2005, 1337 - 1340.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Was gilt im Arbeitsverhältnis?" von Prof. Dr. Arnd Diringer, original erschienen in: AuA 2010, 277 - 279.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 25.05.2005, Az.: 5 AZR 572/04 (Arbeitsvertrag als Verbrauchervertrag - zweistufige Ausschlussfristen in Formulararbeitsverträgen)" von Prof. Dr. Matthias Jacobs und wiss. Mitarbeiter Sebastian Naber, LL.B., original erschienen ...

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Fünf Jahre AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht" von Prof. Dr. Olaf Deinert, original erschienen in: AiB 2008, 217 - 224.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "AGB-Kontrolle von Arbeitsverträgen - Hinweise für die Beratungspraxis" von RA Dr. Jan Tibor Lelley, FAArbR und RRef. Mathias Kaufmann, original erschienen in: FA 2006, 7 - 10.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Noch einmal: Zulässigkeit und Länge einzelvertraglicher Ausschlussfristen nach der Reform des Schuldrechts" von RA Dr. Bernhard Kraushaar, DirArbG a. D., original erschienen in: AuR 2006, 386 - 389.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 115, 19
  • NJW 2005, 3305
  • ZIP 2005, 1699
  • MDR 2006, 97
  • NZA 2005, 1111
  • BB 2005, 2131
  • DB 2005, 2136
  • JR 2006, 483
 
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Wird zitiert von ... (348)

  • BAG, 24.08.2016 - 5 AZR 703/15

    Mindestentgelt - Ausschlussfristen

    bb) Auch die Annahme, eine arbeitsvertraglich vereinbarte Ausschlussfrist solle nur die von den Parteien für regelungsbedürftig gehaltenen Fälle erfassen, während eine Anwendung auf Fallkonstellationen, die zwingend durch gesetzliche Verbote oder Gebote geregelt sind, regelmäßig nicht gewollt sei (BAG 20. Juni 2013 - 8 AZR 280/12 - Rn. 21 f. mwN; 25. Mai 2005 - 5 AZR 572/04 - zu IV 6 der Gründe, BAGE 115, 19) , führt zu keinem anderen Ergebnis (zum Mindestlohngesetz ebenso Riechert/Nimmerjahn MiLoG § 3 Rn. 17; Schaub/Vogelsang ArbR-HdB 16. Aufl. § 66 Rn. 47; Sagan/Witschen jM 2014, 372, 376; Nebel/Kloster BB 2014, 2933, 2936; unentschieden Preis/Ulber aaO S. 53 f.; Bayreuther NZA 2014, 865, 870) .

    a) Gibt eine Norm eine eindeutige Grenze der Unwirksamkeit vor, stellt die Aufrechterhaltung des nicht verbotenen Teils einer Klausel nicht in jedem Falle eine unzulässige geltungserhaltende Reduktion dar (vgl. BAG 25. Mai 2005 - 5 AZR 572/04 - zu III 2 der Gründe, BAGE 115, 19; 21. April 2010 - 10 AZR 288/09 - Rn. 22, BAGE 134, 147) .

    Dies setzte voraus, dass die Anwendung der gesetzlichen Vorschriften und das Unterbleiben der Ergänzung des Vertrags keine angemessene, den typischen Interessen der Vertragsparteien Rechnung tragende Lösung bietet (BAG 25. Mai 2005 - 5 AZR 572/04 - zu IV 8 b der Gründe, BAGE 115, 19) .

  • BAG, 25.09.2018 - 8 AZR 26/18

    Kein Anspruch des Arbeitnehmers auf Zahlung von Pauschalen nach § 288 Abs. 5 BGB

    Da der Arbeitnehmer Verbraucher iSv. § 13 BGB ist, kann er auch Gläubiger iSv. § 288 Abs. 5 Satz 1 BGB sein (vgl. st. Rspr. zu § 310 Abs. 3 BGB: BAG 13. Februar 2013 - 5 AZR 2/12 - Rn. 14; 25. Mai 2005 - 5 AZR 572/04 - zu V 1 b dd der Gründe, BAGE 115, 19) .
  • BAG, 18.09.2018 - 9 AZR 162/18

    Mindestlohn - arbeitsvertragliche Ausschlussfrist

    Ausschlussfristen betreffen den zeitlichen Bestand und die Art und Weise der Geltendmachung eines Rechts (vgl. BAG 23. März 2011 - 5 AZR 7/10 - Rn. 31, BAGE 137, 249; 25. Mai 2005 - 5 AZR 572/04 - zu II der Gründe, BAGE 115, 19) .

    Der Anspruch auf Entgelt für geleistete Arbeit betrifft nicht einen nur selten auftretenden, von den Vertragsparteien nicht für regelungsbedürftig gehaltenen Sonderfall (vgl. hierzu: BAG 20. Juni 2013 - 8 AZR 280/12 - Rn. 21 f. mwN; 25. Mai 2005 - 5 AZR 572/04 - zu IV 6 der Gründe, BAGE 115, 19) , sondern ist der Hauptanwendungsbereich von Ausschlussfristen (vgl. BAG 24. August 2016 - 5 AZR 703/15 - Rn. 21, BAGE 156, 150; ErfK/Preis 18. Aufl. §§ 194 - 218 BGB Rn. 50a; Nebel/Kloster BB 2014, 2933, 2936; Riechert/Nimmerjahn MiLoG 2. Aufl. § 3 Rn. 27; Schaub ArbR-HdB/Vogelsang 17. Aufl. § 66 Rn. 45) , den die Parteien eines Arbeitsvertrags bei der Vereinbarung einer Ausschlussfrist vor allem im Blick haben (vgl. BAG 20. Juni 2013 - 8 AZR 280/12 - Rn. 22) .

    Auch die nach § 310 Abs. 4 Satz 2 Halbs. 1 BGB gebotene angemessene Berücksichtigung der im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten (vgl. hierzu BAG 25. Mai 2005 - 5 AZR 572/04 - zu IV 5 der Gründe, BAGE 115, 19) rechtfertigt nicht die Aufrechterhaltung einer sich auch auf den gesetzlichen Mindestlohnanspruch erstreckenden Ausschlussfrist.

    Sie dienen der Rechtssicherheit, der Rechtsklarheit und dem Rechtsfrieden und sollen zu der im Arbeitsleben besonders gebotenen raschen Klärung von Ansprüchen und Bereinigung offener Streitpunkte führen (st. Rspr., zB BAG 23. November 2017 - 6 AZR 33/17 - Rn. 26; 21. April 2016 - 8 AZR 753/14 - Rn. 34; 16. März 2016 - 4 AZR 421/15 - Rn. 37, BAGE 154, 252; 10. Dezember 2013 - 9 AZR 494/12 - Rn. 14; 25. Mai 2005 - 5 AZR 572/04 - zu IV 5 der Gründe, BAGE 115, 19) .

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