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   BGH, 12.10.2004 - VI ZR 151/03   

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https://dejure.org/2004,22
BGH, 12.10.2004 - VI ZR 151/03 (https://dejure.org/2004,22)
BGH, Entscheidung vom 12.10.2004 - VI ZR 151/03 (https://dejure.org/2004,22)
BGH, Entscheidung vom 12. Januar 2004 - VI ZR 151/03 (https://dejure.org/2004,22)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer
  • Wolters Kluwer

    Unfallersatztarif als erforderlicher Aufwand zur Schadensbeseitigung; Ersatz restlicher Mietwagenkosten aus abgetretenem Recht; Auslegung von Mietverträgen über Kraftfahrzeuge; Verstöße gegen die Pflicht zur Schadensgeringhaltung; Durch eine besondere Unfallsituation ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Erstattung von Unfallersatztarifen für Mietwagen nur bei besonderen Leistungen des Vermieters infolge der Unfallsituation ("Unfallersatztarife")

  • urteile-network.de PDF

    UE-Tarif

  • Judicialis

    BGB § 249 Satz 2 Fb; ; BGB § 249 Satz 2 Ga

  • ra.de
  • Prof. Dr. Lorenz

    Schadensersatz in Geld nach § 249 S. 2 BGB: Erforderlichkeitsgrenze; Abgrenzung Leistung an Erfüllungs statt (Ersetzungsbefugnis) und Forderungskauf

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 249 S. 2
    Ersatzfähigkeit von Mietwagenkosten nach einem Unfallersatztarif

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schadensrecht - Mietwagen: "Unfallersatztarif" zulässig?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • IWW (Kurzinformation)

    Unfallkosten - BGH erkennt "Unfallersatztarif" nicht ohne weiteres an

  • IWW (Kurzinformation)

    BGH zum Unfallersatztarif

  • IWW (Kurzinformation)

    Unfallschadensregulierung - BGH zum Unfallersatztarif

  • nomos.de PDF, S. 5 (Kurzinformation)

    Unfallersatztarife auf dem Prüfstand

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Unfallersatztarife auf dem Prüfstand

  • anwalt-bauer.de (Kurzinformation)

    Erstattungsfähigkeit von Mietwagen- und Leihtaxikosten

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Existenz gefährdendes Risiko - Vermietung nicht als Mietfahrzeug zugelassener und versicherter Pkw

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 249 Abs. 2 Satz 1, § 251; BGB a. F. § 249 Satz 2
    Erstattung von Unfallersatztarifen für Mietwagen nur bei besonderen Leistungen des Vermieters infolge der Unfallsituation ("Unfallersatztarife")

Papierfundstellen

  • BGHZ 160, 377
  • NJW 2005, 51
  • ZIP 2004, 2435
  • MDR 2005, 332
  • NZV 2005, 32
  • VersR 2005, 239
 
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Wird zitiert von ... (570)

  • BGH, 11.02.2014 - VI ZR 225/13

    Schadensersatz nach Verkehrsunfall: Bestimmung der Höhe ersatzfähiger

    Der Geschädigte kann jedoch vom Schädiger nach § 249 Abs. 2 BGB als erforderlichen Herstellungsaufwand nur die Kosten erstattet verlangen, die vom Standpunkt eines verständigen, wirtschaftlich denkenden Menschen in der Lage des Geschädigten zur Behebung des Schadens zweckmäßig und angemessen erscheinen (vgl. Senatsurteile BGHZ 115, 364, 369; 160, 377, 383; 162, 161, 165).
  • BGH, 23.01.2007 - VI ZR 67/06

    Ersatzfähigkeit von Sachverständigenkosten nach einem Verkehrsunfall

    Der Geschädigte kann jedoch vom Schädiger nach § 249 Abs. 2 BGB als erforderlichen Herstellungsaufwand nur die Kosten erstattet verlangen, die vom Standpunkt eines verständigen, wirtschaftlich denkenden Menschen in der Lage des Geschädigten zur Behebung des Schadens zweckmäßig und angemessen erscheinen (vgl. Senatsurteile BGHZ 115, 364, 369; 160, 377, 383; 162, 161, 165).

    Nach dieser kann aus schadensrechtlicher Sicht der zur Herstellung erforderliche Geldbetrag nicht ohne weiteres mit einem "Unfallersatztarif" gleichgesetzt werden, wenn sich ein besonderer Tarif für Ersatzmietwagen nach Unfällen entwickelt hat, der nicht mehr maßgeblich von Angebot und Nachfrage bestimmt wird, sondern insbesondere durch gleichförmiges Verhalten der Anbieter (vgl. Senatsurteile BGHZ 160, 377, 383 f.; 163, 19, 22 f.).

    Die dieser Rechtsprechung zugrunde liegenden Sachverhalte erhalten dadurch ihr Gepräge, dass die den Unfallgeschädigten angebotenen "Unfallersatztarife" erheblich über den für Selbstzahler angebotenen "Normaltarifen" liegen können (vgl. Senatsurteil BGHZ 160, 377, 383 f.).

  • BGH, 05.02.2013 - VI ZR 290/11

    Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Erforderlichkeit der Anmietung eines

    Der Geschädigte ist dabei gehalten, im Rahmen des ihm Zumutbaren von mehreren möglichen den wirtschaftlicheren Weg der Schadensbeseitigung zu wählen (Senatsurteile vom 12. Oktober 2004 - VI ZR 151/03, BGHZ 160, 377, 383; vom 2. Februar 2010 - VI ZR 139/08, VersR 2010, 545 Rn. 10; vom 27. März 2012 - VI ZR 40/10, VersR 2012, 874 Rn. 8, jeweils mwN).
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