Rechtsprechung
   BGH, 21.10.2004 - III ZR 38/04   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Eingliederung eines ausscheidenden Zeitsoldaten in einen zivilen Beruf; Ersatz von unrechtmäßig veranlassten Zahlungen aus der Bundeskasse; Erfüllung von Prostitutionsvereinbarungen durch Leistungen aus der Bundeskasse; Begriff der Leistung im Rahmen der Leistungskondiktion

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Bereicherungsrechtliche Mehrpersonenverhältnisse: Leistungsbegriff, Empfängerhorizont und Vorrang der Leistungsbeziehung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1
    Rückforderung von rechtsgrundlos erbrachten Leistungen einer öffentlichen Kasse an eine Prostituierte

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Staatsdiener auf Abwegen - Bundeskasse hält Liebesdienerin für "ungerechtfertigt bereichert"

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Bestimmung der Leistung nach dem Empfängerhorizont

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Bereicherungsrechtliche Mehrpersonenverhältnisse: Leistungsbegriff, Empfängerhorizont und Vorrang der Leistungsbeziehung

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die Bestimmung des Leistenden im Bereicherungsrecht - Zugleich eine Besprechung von BGH, Urteil vom 21.10.2004 -" von wiss. Mitarbeiter Marco Staake, original erschienen in: WM 2005, 2113 - 2119.

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 60



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (41)  

  • BGH, 31.01.2018 - VIII ZR 39/17

    Unmittelbarer Rückforderungsanspruch eines Jobcenters gegen Vermieter wegen

    Diese Leistungskondiktion hat Vorrang vor der Nichtleistungskondiktion nach § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2 BGB (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 21. Oktober 2004 - III ZR 38/04, NJW 2005, 60 unter II 2; vom 16. Mai 2013 - IX ZR 204/11, NJW 2013, 2519 Rn. 11; jeweils mwN).
  • BGH, 18.01.2012 - I ZR 187/10

    gewinn.de

    Ein Anspruch wegen Bereicherung in sonstiger Weise (§ 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 2 BGB) kommt allerdings nur dann in Betracht, wenn der Bereicherungsgegenstand dem Empfänger nicht geleistet worden ist (Grundsatz des Vorrangs der Leistungs- gegenüber der Eingriffskondiktion, vgl. BGH, Urteil vom 21. Oktober 2004 - III ZR 38/04, NJW 2005, 60 mwN).
  • BGH, 14.12.2016 - IV ZR 7/15

    Ausschluss bereicherungsrechtlicher Rückforderungsansprüche: Teilnichtigkeit von

    Es kommt darauf an, wie eine vernünftige Person in der Lage des Empfängers die Zuwendung nach Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte verstehen musste und durfte (BGH, Urteile vom 21. Oktober 2004 - III ZR 38/04, NJW 2005, 60 unter II 2 a [juris Rn. 14]; vom 2. November 1988 - IVb ZR 102/87, BGHZ 105, 365 unter I 2 a [juris Rn. 13]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht