Rechtsprechung
   BGH, 17.11.2004 - VIII ZR 115/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,125
BGH, 17.11.2004 - VIII ZR 115/04 (https://dejure.org/2004,125)
BGH, Entscheidung vom 17.11.2004 - VIII ZR 115/04 (https://dejure.org/2004,125)
BGH, Entscheidung vom 17. November 2004 - VIII ZR 115/04 (https://dejure.org/2004,125)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,125) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Frist zur Abrechnung über die Vorauszahlung für Betriebskosten - Maßgeblichkeit der materiellen Richtigkeit der Abrechnung für die Einhaltung der Abrechnungsfrist - Fristwahrung durch formell ordnungsgemäße Abrechnung - Möglichkeit der Korrektur inhaltlicher Fehler nach ...

  • Berliner Mieterverein (Volltext/Auszüge/Inhaltsangabe)

    Ausschlussfrist

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Formell ordnungsgemäße Betriebskostenabrechnung ist fristwahrend

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 556 Abs. 3 S. 2, 3
    Anforderungen an die Nebenkostenabrechnung; Abgrenzung von formellen und inhaltlichen Mängeln

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verjährung der Betriebskostenabrechnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Fehlerhafter Umlageschlüssel in der Betriebskostenabrechnung

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Fehlerhafter Umlageschlüssel in der Betriebskostenabrechnung

  • nomos.de PDF, S. 5 (Kurzinformation)

    Fristwahrung trotz fehlerhaftem Umlageschlüssel in der Betriebskostenabrechnung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Fehlerhafter Umlageschlüssel in der Betriebskostenabrechnung

  • Berliner Mietergemeinschaft (Kurzmitteilung/Auszüge)

    Abrechnungszeitraum und formelle Richtigkeit der Betriebskostenabrechnung (1)

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Formell ordnungsgemäße Abrechnung trotz falschen Umlageschlüssels

  • vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)

    Getäuscht

  • mietrechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Betriebskostenabrechnung, Mieter muss rechnen!

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Welche Fristen gelten für die Betriebskostenabrechnung im Wohnraummietrecht?

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Falscher Verteilerschlüssel in der Betriebskostenabrechnung

Besprechungen u.ä. (2)

  • nomos.de PDF, S. 32 (Entscheidungsbesprechung)

    § 556 BGB
    Korrektur einer Betriebskostenabrechnung nach Fristablauf bei fehlerhaftem Umlageschlüssel (RA Prof. Dr. Horst Zank; Neue Justiz 4/2005, S. 171-172)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Mietnebenkosten: Falscher Umlageschlüssel macht Abrechnung nicht unwirksam! (IMR 2006, 1017)

Sonstiges (3)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Voraussetzungen der wirksamen Betriebskostenabrechnung" von RA Dr. Hans Reinold Horst, original erschienen in: ZAP 2009, 1313 - 1328.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Formelle und materielle Anforderungen an die Betriebskostenabrechnung nach der BGH-Entscheidung NZM 2005, 13" von VorsRiLG Dr. Hans Langenberg, original erschienen in: NZM 2006, 641 - 644.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Formelle Mängel der Betriebskostenabrechnung und ihre Heilung" von VorsRiLG Dr. Hans Langenberg, original erschienen in: WuM 2005, 502 - 505.

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 219
  • MDR 2004, R9
  • MDR 2005, 263 (Ls.)
  • NZM 2005, 13
  • ZMR 2005, 121
  • NJ 2005, 171
  • DB 2005, 223 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (103)

  • BGH, 09.03.2005 - VIII ZR 57/04

    Rechte des Mieters bei unterbliebener Nebenkostenabrechnung

    Eine so weitgehende Auslegung wäre weder mit dem Wortlaut der Vorschrift zu vereinbaren noch durch ihren Schutzzweck geboten (vgl. dazu Senatsurteil vom 17. November 2004 - VIII ZR 115/04 unter II 1 b).
  • BGH, 25.01.2017 - VIII ZR 249/15

    Betriebskostennachforderungen des Vermieters einer Eigentumswohnung bei

    Beide Regelungen gewährleisten eine zeitnahe Abrechnung, damit der Mieter in einem überschaubaren zeitlichen Zusammenhang mit dem Abrechnungszeitraum entweder über ein sich zu seinen Gunsten ergebendes Guthaben verfügen kann oder Gewissheit darüber erlangt, ob und in welcher Höhe er mit einer Nachforderung des Vermieters rechnen muss (Senatsurteile vom 17. November 2004 - VIII ZR 115/04, NJW 2005, 219 unter II 1 b; vom 18. Januar 2006 - VIII ZR 94/05, NJW 2006, 903, Rn. 13; vom 5. Juli 2006 - VIII ZR 220/05, NZM 2006, 740 Rn. 17; vom 12. Dezember 2007 - VIII ZR 190/06, NJW 2008, 1150 Rn. 13; vom 21. Januar 2009 - VIII ZR 107/08, NJW 2009, 2197 Rn. 15; vom 12. Januar 2011 - VIII ZR 296/09, aaO Rn. 19).
  • BGH, 05.07.2006 - VIII ZR 220/05

    Rechtsfolgen der Versäumung der Frist zur Abrechnung der Nebenkosten durch den

    aa) Wie der Senat bereits entschieden hat, sollen die Abrechnungsfrist des § 556 Abs. 3 Satz 2 BGB und der durch § 556 Abs. 3 Satz 3 BGB angeordnete Ausschluss von Nachforderungen eine zeitnahe Abrechnung gewährleisten, damit der Mieter in einem überschaubaren zeitlichen Zusammenhang mit dem Abrechnungszeitraum entweder über ein sich zu seinen Gunsten ergebendes Guthaben verfügen kann oder Gewissheit darüber erlangt, ob und in welcher Höhe er mit einer Nachforderung des Vermieters rechnen muss (Urteil vom 17. November 2004 - VIII ZR 115/04, NJW 2005, 219 unter II 1 b; Urteil vom 18. Januar 2006 - VIII ZR 94/05, NJW 2006, 903 unter II 1 b).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht