Rechtsprechung
   BGH, 27.01.2006 - V ZR 46/05   

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https://dejure.org/2006,1017
BGH, 27.01.2006 - V ZR 46/05 (https://dejure.org/2006,1017)
BGH, Entscheidung vom 27.01.2006 - V ZR 46/05 (https://dejure.org/2006,1017)
BGH, Entscheidung vom 27. Januar 2006 - V ZR 46/05 (https://dejure.org/2006,1017)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 249 Gb, 251; UmweltHG § 16 Abs. 1
    Schadensersatz bei Beschädigung von Bäumen oder Gehölzen umfaßt nur die Wertminderung des Grundstückes, nicht die Wertminderung des Gehölzes als solchen

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Kein Wertminderungsanspruch für einen Baum

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Umfang des ersatzfähigen Schadens bei Beschädigung eines nicht nur zu einem vorübergehenden Zweck angepflanzten Gehölzes; Beschädigungsbedingte geringere Restlebensdauer eines Gehölzes als Zukunftsschaden; Ermittlung des Sachwerts von Gehölzen; Zuordnung von Bäumen zum ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Ersatz für Berücksichtigung eines Gehölzes

  • methodekoch.de PDF
  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Bäume als wesentliche Bestandteile des Grundstücks (§ 94 I BGB): Folgen für das Schadensersatzrecht, Einfluß von Staatszielbestimmungen (hier: Art. 20a GG) auf das Zivilrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 249 § 251; UmweltHG § 16 Abs. 1
    Berechnung des Schadens bei Schädigung von Bäumen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Bäume als wesentliche Bestandteile des Grundstücks (§ 94 I BGB): Folgen für das Schadensersatzrecht, Einfluß von Staatszielbestimmungen (hier: Art. 20a GG) auf das Zivilrecht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 1424
  • NJW-RR 2006, 739 (Ls.)
  • MDR 2006, 1161
  • VersR 2006, 797
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 25.01.2013 - V ZR 222/12

    Schadensersatz bei Eigentumsverletzung: Wertminderung eines Grundstücks durch

    Der Ausgangspunkt des Berufungsgerichts, wonach die Thujenabpflanzung wesentlicher Bestandteil des Grundstücks und dessen Wertminderung maßgeblich für den entstehenden Schaden ist, steht im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. Senat, Urteil vom 27. Januar 2006 - V ZR 46/05, NJW 2006, 1424 ff.; BGH, Urteil vom 13. Mai 1975 - VI ZR 85/74, NJW 1975, 2061).

    a) Die Entfernung oder Zerstörung von Gehölzen kann auch dann zu einer Wertminderung des Grundstücks führen, wenn sich dessen Verkaufswert hierdurch nicht verändert hat (Senat, Urteil vom 27. Januar 2006 - V ZR 46/05, aaO, Rn. 16).

    Die Wertminderung kann nach der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung anhand der sogenannten "Methode Koch" berechnet werden (Senat, Urteile vom 27. Januar 2006 - V ZR 46/05, NJW 2006, 1424 Rn. 16 und vom 15. Oktober 1999 - V ZR 77/99, BGHZ 143, 1, 9; BGH, Beschluss vom 7. März 1989 - VI ZR 147/88, NuR 1991, 94 f.; Urteil vom 13. Mai 1975 - VI ZR 85/74, NJW 1975, 2061, 2062 f.).

    Wie bei der Teilschädigung von Gehölzen im Grundsatz zu verfahren ist und ob die "Methode Koch" auch insoweit zur Schadensberechnung geeignet ist, hat der Senat bislang offen gelassen (Urteil vom 27. Januar 2006 - V ZR 46/05, NJW 2006, 1424 Rn. 16).

    Eine solche Wertminderung kann nicht nur bei dem Ersatz eines ausgewachsenen durch einen jungen Baum aufgrund einer Zerstörung entstehen, sondern auch bei einer Teilschädigung, beispielsweise infolge einer Kronenauslichtung, Verkrüppelung oder Verunstaltung (vgl. Senat, Urteil vom 27. Januar 2006 - V ZR 46/05, NJW 2006, 1424 Rn. 18).

  • BGH, 04.11.2010 - III ZR 45/10

    Haftung für Wildschäden: Bemessung des Wildschadens an Baumpflanzungen einer

    Denn Bäume werden mit dem Einpflanzen regelmäßig wesentlicher Bestandteil des Grundstücks und können deshalb nicht Gegenstand eigener Rechte sein, so dass ein Baum kein eigenes schädigungsfähiges Rechtsgut darstellt, sondern seine Beschädigung nur als Schädigung des Grundstücks eine Ersatzverpflichtung auslöst (§§ 93, 94 Abs. 1 BGB; BGH, Urteile vom 13. Mai 1975 - VI ZR 85/74, NJW 1975, 2061 f und vom 27. Januar 2006 - V ZR 46/05, NJW 2006, 1424 f Rn. 9 ff m.w.N.; s. auch OLG Hamm, NJW-RR 1992, 1438; OLG München, VersR 1995, 843, 844).

    Dies liegt jedoch anders, wenn und soweit Bäume - wie bei der Forstwirtschaft - zur wirtschaftlichen Verwertung bestimmt sind, so insbesondere dann, wenn ihre Anzucht der Entnahme als Verkaufspflanzen oder der Holzproduktion dient; in diesem Falle sind sie nur zu einem vorübergehenden Zweck mit dem Grund und Boden verbunden, somit bloßer Scheinbestandteil (§ 95 Abs. 1 Satz 1 BGB) und nicht wesentlicher Bestandteil des Grundstücks und daher auch möglicher Gegenstand eigener Rechte (s. dazu BGH, Urteil vom 27. Januar 2006 aaO S. 1424 Rn. 9; OLG Hamm aaO S. 1439; OLG München aaO; Palandt/Grüneberg, BGB, 69. Aufl., § 251 Rn. 11; Schubert in Bamberger/Roth, BGB, 2. Aufl., § 249 Rn. 207).

  • OLG Hamm, 08.12.2008 - 17 U 23/08

    Parteifähigkeit einer BGB -Gesellschaft; Begriff der Vertiefung; Verschulden des

    Solche zukünftigen Schäden sind erst in dem Moment ersatzfähig, in denen sie sich verwirklichen (BGH Urt. v. 27.01.2006, V ZR 46/05, NJW 2006, 1424, JURIS Rdnr 22; Kniffka/Koeble 6. Teil Rdnr 235).
  • BGH, 27.11.2009 - LwZR 11/09

    Verfüllung einer Mulde mit kontaminiertem Material während der Pachtzeit als

    Soweit bei der Beschädigung oder Zerstörung von Bäumen der Wertverlust des Grundstücks relevant ist, wird das Gesamtgrundstück und nicht nur die Teilfläche, auf der der Baum wächst, betrachtet (BGH, Urt. v. 27. Januar 2006, V ZR 46/05, NJW 2006, 1424).
  • OLG Brandenburg, 06.02.2013 - 7 U 191/09

    Schadensersatz wegen Beschädigung von Straßenbäumen durch Ausastungen

    Daraus folgt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, dass ein Baum - von dem hier nicht gegebenen Sonderfall der zum Verkauf bestimmten Bäume abgesehen - kein eigenständiges schädigungsfähiges Rechtsgut darstellt, seine Beschädigung jedoch als Schädigung des Grundstücks eine Ersatzpflicht auslöst (BGH NJW 2006, 1424).

    Dies gilt nicht nur im Falle der vollständigen Zerstörung eines Baumes, sondern auch bei Teilschäden eines Baumes (BGH Urteil vom 27.1.2006 - V ZR 46/05 - BGH Urteil vom 15.10.1999 - V ZR 77/99 -).

  • OLG Brandenburg, 24.03.2009 - 2 U 17/08

    Schadensersatz: Abholzen von Bäumen auf einem Waldgrundstück

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs handelt es sich - von Sonderfällen abgesehen - bei auf einem Grundstück gewachsenen Bäumen um wesentliche Bestandteile dieses Grundstücks (§ 94 Abs. 1 BGB), sodass ihre Fällung nur als Schädigung des Grundstückes eine Ersatzverpflichtung auslöst (vgl. BGH, Urt. vom 27. Januar 2006, Az. V ZR 46/05, zitiert nach juris RN 9 m.w.N.).

    Ebenso wenig hat der Kläger eine unabhängig von dem Verkaufswert eingetretene Wertminderung des Grundstückes schlüssig dargelegt, da die gefällten Bäume für das Waldgrundstück - anders als etwa Zierpflanzen oder Straßenbäume - ersichtlich keine wesentliche Funktion hatten (vgl. BGH, Urt. vom 27. Januar 2006, Az. V ZR 46/05, zitiert nach juris RN 16).

  • OLG Frankfurt, 05.02.2014 - 13 U 2/12

    Schadenersatz für rechtswidrige Fällung eines Baumes

    Die Anwendung der "Methode X" auf Fälle der vorliegenden Art entspricht ständiger Rechtsprechung (vgl. im Weiteren BGH MDR 2006, 1161 - 1163; OLG Düsseldorf in VersR 2005, 1445; OLG Zweibrücken in NZM 2005, 438 - 439).
  • OLG Köln, 05.05.2009 - 23 U 9/08

    Haftung des Pächters einer landwirtschaftlichen Fläche wegen Verunreinigung durch

    Diese Maßstäbe gelten für den Ersatz von Umweltschäden auch außerhalb des von UmweltHG und GenTG erfassten Bereichs, wobei letztlich dahinstehen kann, ob dies aus einer Analogie zu den genannten Vorschriften folgt (in diese Richtung etwa Salje, UmweltHG, § 16 Rdn. 15; wohl auch Oetker und Palandt/Grüneberg jew. a.a.O.; dagegen Kohler in: Staudinger, BGB, Umwelthaftungsrecht, Bearb. 2005, § 16 UmweltHG Rdn. 15; offen lassend BGH NJW 2006, 1424, 1425) oder aus einer entsprechend dem Leitbild der §§ 16 Abs. 1 UmweltHG und 32 Abs. 7 GenTG weiterentwickelten Auslegung des § 251 Abs. 2 BGB (so wohl Kohler a.a.O.).
  • OLG Hamm, 13.06.2017 - 7 U 10/16
    Dem Interesse des Geschädigten an der Wiederherstellung des früheren Zustandes seines Grundstücks ist soweit, wie es dem Ersatzpflichtigen zumutbar ist, Rechnung zu tragen (BGH, NJW 2006, 1424).
  • LG Krefeld, 28.11.2013 - 5 O 51/09

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Schadensersatz gegen einen Garten- und

    Diese ist die geeignete Grundlage zur Schätzung der Schadenshöhe (§ 287 ZPO) bei der Beschädigung oder Zerstörung von Bäumen und Gehölzen (vgl. OLG Düsseldorf Baurecht, 2005, 1974; BGH NJW 2006, 1424 NJW 75, 2061).
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