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   BGH, 31.03.2006 - V ZR 51/05   

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https://dejure.org/2006,314
BGH, 31.03.2006 - V ZR 51/05 (https://dejure.org/2006,314)
BGH, Entscheidung vom 31.03.2006 - V ZR 51/05 (https://dejure.org/2006,314)
BGH, Entscheidung vom 31. März 2006 - V ZR 51/05 (https://dejure.org/2006,314)
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Volltextveröffentlichungen (14)

     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 100, 463 a.F., 249 a.F.
    Berechnung des Nutzungsvorteils durch Eigennutzung bei Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages im Wege großen Schadensersatzes

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Wert der Eigennutzung eines Grundstücks nach dem üblichen Miet- oder Pachtzins

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages im Wege des sog. großen Schadensersatzes; Berücksichtigung der Nutzung des Grundstücks durch den Käufer im Rahmen des Vorteilsausgleichs; Bemessung des Werts der Eigennutzung eines Grundstücks; Anrechnung der ...

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Berücksichtigung der Nutzung des Grundstücks durch den Käufer bei der Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages im Wege des großen Schadensersatzes

  • Judicialis

    BGB § 100; ; BGB § 249 a.F. Cb; ; BGB § 249 a.F. Ha; ; BGB § 463 a.F.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 100 § 463 (a.F.) § 249 (a.F.)
    Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages im Wege des großen Schadensersatzes; Wert der Eigennutzung; Erstattung der Finanzierungskosten des Käufers

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rückabwicklung des Kaufvertrages: Wert der Eigennutzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Deutsches Notarinstitut (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    BGB §§ 100, 463 a.F., 249 a.F.
    Berechnung des Nutzungsvorteils durch Eigennutzung bei Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages im Wege großen Schadensersatzes

  • lw.com PDF, S. 3 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Berechnung des Nutzungsvorteils bei Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Berücksichtigung der Eigennutzung bei Rückabwicklung eines Immobiliengeschäfts

Besprechungen u.ä. (2)

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung, 27.4.2006)

    Rückabwicklung eines Wohnungskaufes // Der Wert der Eigennutzung eines Grundstücks ist in der Regel nach dem üblichen Miet- oder Pachtzins zu bemessen.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Ist ein Grundstückskaufvertrag wie ein Bauträgervertrag rückabzuwickeln? (IBR 2006, 335)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 167, 108
  • NJW 2006, 1582
  • MDR 2006, 1159
  • DNotZ 2006, 750
  • NZM 2006, 557
  • VersR 2006, 1370
  • WM 2006, 1163
  • JR 2007, 286
  • BauR 2006, 983
 
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Wird zitiert von ... (130)

  • BGH, 30.06.2017 - V ZR 134/16

    Erstmalige Geltendmachung selbständiger Ansprüche des Beklagten aus demselben …

    (a) Der Senat hat allerdings in seinem Urteil vom 31. März 2006 (V ZR 51/05, BGHZ 167, 108 Rn. 9) angenommen, dass der Wert der von dem Geschädigten gezogenen Nutzungen als Vorteil im Rahmen der Vorteilsausgleichung in die Differenzrechnung einzustellen ist, wenn der Käufer auf Grund von § 463 BGB a.F. Rückabwicklung des Kaufvertrags im Wege des großen Schadensersatzes wegen Nichterfüllung verlangt.

    Beschränkt der Käufer seinen Schadensersatzanspruch dagegen auf die Rückabwicklung des Leistungsaustausches und auf die Erstattung der mit dem Vertragsschluss verbundenen Nebenkosten, ist der anrechenbare Nutzungsvorteil zeitanteilig linear aus dem Erwerbspreis abzuleiten (Senat, Urteil vom 31. März 2006 - V ZR 51/05, BGHZ 167, 108 Rn. 20, 23).

    Der Senat nimmt nämlich ein Rückgängigmachen der Investitionsentscheidung nicht nur an, wenn der Käufer neben der Rückzahlung des Kaufpreises Ersatz seiner Aufwendungen zur Finanzierung des Kaufpreises oder Ersatz seiner Betriebskosten verlangte, sondern schon, wenn er die aus der Kaufsumme gezogenen Nutzungen nicht dem Verkäufer belässt, sondern ebenfalls heraus verlangt (Urteil vom 31. März 2006 - V ZR 51/05, BGHZ 167, 108 Rn. 22, 25).

    Das entspricht im wirtschaftlichen Ergebnis der Vorteilsausgleichung, die der Senat nach dem bis zum 31. Dezember 2001 geltenden Leistungsstörungs- und Kaufrecht für den Fall vorgenommen hat, dass der Käufer seine Investitionsentscheidung rückgängig macht und etwa Ersatz der Finanzierungs- und Betriebskosten verlangt (Senat, Urteil vom 31. März 2006 - V ZR 51/05, BGHZ 167, 108 Rn. 23-26).

  • OLG Hamm, 10.12.2019 - 13 U 86/18

    Abgasskandal: Schadensersatzanspruch gegen VW auch bei Leasing

    Für eine Bemessung des Wertes der Nutzung auf Basis eines für die Gebrauchsüberlassung zu zahlenden Betrages spricht zudem, dass bei nicht als eigenen erworbenen Gegenständen (vgl. zu diesen etwa BGH…, Urteil vom 25. Oktober 1995 - VIII ZR 42/94, juris Rn. 15 und Rn. 28 ff.), die nur zum vorübergehenden Gebrauch überlassenen wurden (etwa aufgrund eines nichtigen Gebrauchsüberlassungsvertrages), der objektive Verkehrswert der Nutzungen anhand des ortsüblichen Mietzinses für vergleichbare Objekte zu bestimmen sein kann (vgl. BGH…, Urteil vom 6. August 2008 - XII ZR 67/06, juris Rn. 49 mwN, Rn. 53; siehe auch BGH, Urteil vom 31. März 2006 - V ZR 51/05, juris Rn. 10 ff. [zum Grundstückskauf]).

    Denn es ist auszuschließen, dass der objektive Wert der von ihm gezogenen Nutzungen unter dem so ermittelten Betrag liegt (vgl. BGH, Urteil vom 31. März 2006 - V ZR 51/05, juris Rn. 13 [zum Unterscheid bei Kauf und Miete]).

    Beim Kauf ist der Wert der durch den Gebrauch des Kraftfahrzeugs gezogenen Nutzungen nämlich nach der Methode des linearen Wertschwundes zu bestimmen (vgl. zum [Fahrzeug-]kauf BGH…, Beschluss vom 9. Dezember 2014 - VIII ZR 196/14, juris Rn. 3 mwN;… Urteile vom 9. April 2014 - VIII ZR 215/13, juris Rn. 11 ff. mwN;… vom 17. Mai 1995 - VIII ZR 70/94, juris Rn. 23;… vom 26. Juni 1991 - VIII ZR 198/90, juris Rn. 9 f.; siehe auch BGH, Urteile vom 31. März 2006 - V ZR 51/05, juris Rn. 13;… vom 10. Februar 2004 - X ZR 117/02, juris Rn. 15;… vom 25. Oktober 1995 - VIII ZR 42/94, juris Rn. 28) ohne dass es darauf ankäme, ob der Käufer - ähnlich einem Leasingnehmer - von vornherein die Nutzung des Fahrzeugs nach einer gewissen Dauer aufgeben wollte.

  • OLG Karlsruhe, 19.11.2019 - 17 U 146/19

    Deliktische Haftung des Kfz-Herstellers im Rahmen des sog. Abgasskandals: …

    bb) Für die Berechnung des Vorteils ist grundsätzlich der objektive Wert der gezogenen Nutzungen maßgeblich (BGH, Urteil vom 31. März 2006 - V ZR 51/05 -, juris Rn. 10).
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