Rechtsprechung
   BGH, 28.03.2006 - VI ZR 46/05   

Volltextveröffentlichungen (14)

     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Inverkehrbringen eines ausländischen Produkts durch einen deutschen Importeur; Schutzbereich des Gerätesicherheitsgesetzes (GSG); Schadenersatzpflicht des Produktverantwortlichen; Stichprobenartige Untersuchung einer Tapetenkleistermaschine auf ihre Beschaffenheit; Überprüfung der Bemessung des Schmerzensgeldes durch die Vorinstanz durch das Berufungsgericht nach der Neuregelung des Rechtsmittelrechts

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Schätzung in der Berufungsinstanz voll zu überprüfen

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Haftung nach § 823 Abs. 2 BGB: Begriff des Schutzgesetzes, Untersuchungspflichten des Importeurs, Verschuldensvermutung

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatz und Schmerzensgeld aus Produkthaftung - hier: im Falle des Imports einer Tapetenkleistermaschine; Überprüfung der Schmerzensgeldbemessung in der Berufungsinstanz

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Baustoffe - Produktüberwachungspflicht des Importeurs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Schmerzensgeld für bei Reinigung einer Tapetenkleistermaschine zugezogene Schnittverletzungen

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Haftung des Importeurs für fehlerhaftes Produkt

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Gefährliche Tapetenkleistermaschine - Importeur des Produkts muss verletztem Kunden Schmerzensgeld zahlen

     
  • anwaltskanzlei-menzel.de (Kurzinformation)

    Produzentenhaftung - Schmerzensgeld für Schnittverletzungen bei Reinigung einer Tapetenkleistermaschine

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Importeur haftet für Verletzung an importiertem Heimwerkergerät

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Tapetenkleistermaschine: Importeur muss Schmerzensgeld für Verletzungen bei Reinigung bezahlen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Schmerzensgeld für zugezogene Schnittverletzungen an scharfen Blechkanten

Besprechungen u.ä. (4)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Haftpflichtprozess - Überprüfung der Schmerzensgeldbemessung in zweiter Instanz

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 823 Abs. 2; GSG § 3 Abs. 1; ZPO § 513 Abs. 1, § 529 Abs. 1 Nr. 1, § 546
    Haftung des Importeurs eines fehlerhaften technischen Geräts für Körperschäden bei Unterlassung stichprobenartiger Untersuchungen ("Tapetenkleistermaschine")

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Haftung nach § 823 Abs. 2 BGB: Begriff des Schutzgesetzes, Untersuchungspflichten des Importeurs, Verschuldensvermutung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Arbeitsgeräte: Produktüberwachungspflicht des Importeurs (IBR 2006, 334)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 1589
  • MDR 2006, 1123
  • NZV 2006, 369 (Ls.)
  • VersR 2006, 710
  • BauR 2006, 1035


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Wird zitiert von ... (88)  

  • OLG Hamm, 20.02.2017 - 3 U 138/15  

    Intimes Foto unerlaubt im Internet veröffentlicht - 7.000 Euro Schmerzensgeld

    Selbst wenn der Senat sie zwar für zwar vertretbar, letztlich aber bei Berücksichtigung aller Gesichtspunkte nicht für sachlich überzeugend hielte, dürfte und müsste er nach eigenem Ermessen einen eigenen, dem Einzelfall angemessenen Schmerzensgeldbetrag finden (vgl. BGH, Urteil vom 28. März 2006 - VI ZR 46/05 -, Rn. 30, juris).
  • BGH, 12.04.2011 - VI ZR 300/09  

    Mietwagenkosten: Schwacke-Liste und Fraunhofer-Mietpreisspiegel geeignete …

    Selbst wenn es die erstinstanzliche Entscheidung zwar für vertretbar hält, letztlich aber bei Berücksichtigung aller Gesichtspunkte nicht für sachlich überzeugend, darf es nach seinem Ermessen eine eigene Bewertung vornehmen (vgl. Senatsurteil vom 28. März 2006 - VI ZR 46/05, VersR 2006, 710 Rn. 29 f.; BGH, Urteil vom 14. Juli 2004 - VIII ZR 164/03, BGHZ 160, 83, 86 ff.; OLG Brandenburg, VersR 2005, 953, 954; OLG Köln, OLGR Köln 2008, 545, 547; OLG Düsseldorf…, Urteil vom 18. Februar 2008 - I-1 U 98/07, juris Rn. 45; OLG Jena, SVR 2008, 464; OLG Köln, NZV 2010, 144 f.).
  • LG Lübeck, 17.11.2017 - 14 S 107/17  

    Alles zu Schimmel und Minderung!

    Soweit es um die Höhe der Minderungsquote geht, ist die Kammer unabhängig nicht gem. § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO an die Schätzung des Amtsgerichts gebunden, sondern berechtigt, an die Stelle der Schätzung durch das Amtsgericht die eigene Schätzung gem. § 287 Abs. 2 ZPO zu setzen, sofern diese nicht überzeugt (vgl. BGH, Urteil vom 28. März 2006, VI ZR 46/05).
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