Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 04.05.2006 - I-10 U 174/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,572
OLG Düsseldorf, 04.05.2006 - I-10 U 174/05 (https://dejure.org/2006,572)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 04.05.2006 - I-10 U 174/05 (https://dejure.org/2006,572)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 04. Mai 2006 - I-10 U 174/05 (https://dejure.org/2006,572)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,572) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen einer unangemessenen Benachteiligung im Sinne des § 307 Abs. 1 S. 1 BGB; Wirksamkeit einer zu Lasten des Mieters einen starren Fristenplan enthaltenden Renovierungsklausel oder Schönheitsreparaturklausel im Mietvertrag nach § 307 BGB

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Unwirksamer starrer Fristenplan für Schönheitsreparaturen bei Gewerbemiete; Formularklausel

  • RA Kotz

    Schönheitsreparaturen - Unwirksamkeit eines starren Fristenplans

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Wirksamkeit der Renovierungsklausel in einem gewerblichen Mietvertrag

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gewerbemiete: Renovierungsklausel mit starren Fristen unwirksam!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • IWW (Kurzinformation)

    Apothekenmietvertrag - "Starre-Fristen-Rechtsprechung" gilt für Gewerbemietraum

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Renovierungsfristen

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Starre Renovierungspflichten bei Gewerberaum

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Starre Renovierungspflichten bei Gewerberaum

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Starre Fristen auch bei Gewerbeverträgen unzulässig

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Starrer Fristenplan bei einem gewerblichen Mieter

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Gewerbliche Mietverträge: Starre-Fristen-Rechtsprechung gilt auch hier

  • mietrechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Starre Renovierungsfristen auch bei Gewerbemiete

  • lw.com PDF, S. 7 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Unwirksamkeit "starren" Fristenplans - Änderungschneiderei

  • baurechtsexperte.de (Kurzinformation)

    Gewerbliche Miete: Schönheitsreparaturen

  • rpmed.de (Kurzinformation)

    "Starrer" Fristenplan auch in gewerblichen (Praxis-)Mietverträgen unwirksam

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Schönheitsreparaturen: Starrer Fristenplan auch bei gewerblichem Mietvertrag unwirksam

  • ar-law.de (Kurzinformation)

    Gewerbliches Mietrecht: Schönheitsreparaturen, Verpflichtung nach starren Fristen auch bei gewerblicher Miete unzulässig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verpflichtung zu Schönheitsreparaturen binnen starrer Fristen auch bei gewerblicher Miete unzulässig

  • 123recht.net (Zusammenfassung, 24.10.2006)

    Starre Fristen für die Schönheitsreparaturen sind auch bei gewerblichen Mietverträgen unwirksam

  • 123recht.net (Pressemeldung, 11.5.2006)

    Klausel zu Schönheitsreparatur auch bei Ladenlokal unwirksam

Besprechungen u.ä. (3)

  • recht-schreiber.de PDF (Entscheidungsanmerkung)

    "Starrer Fristenplan" für Schönheitsreparaturen unwirksam?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schönheitsreparaturen: Starrer Fristenplan auch bei der Gewerberaummiete unwirksam! (IMR 2006, 78)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Schönheitsreparaturklausel mit starren Fristen auch im Gewerberaummietrecht unwirksam! (IMR 2009, 4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 2047
  • NJW 2008, 3808 (Ls.)
  • NZM 2006, 462
  • NZM 2008, 904 (Ls.)
  • ZMR 2006, 521
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 08.10.2008 - XII ZR 84/06

    Schönheitsreparaturklauseln mit starren Fristen auch bei Gewerberäumen unwirksam

    Das Berufungsgericht, dessen Entscheidung in NJW 2006, 2047 veröffentlicht ist, hat die Abweisung der Klage wie folgt begründet: .
  • OLG Düsseldorf, 09.12.2010 - 10 U 66/10

    Formularmäßige Überwälzung der Schönheitsreparaturen auf den Pächter in einem

    Der Senat hat bereits die Auffassung des VIII. Zivilsenats zur Unwirksamkeit starrer Fristenregelungen auf gewerbliche Mietverträge angewendet ( Urt. v. 4.5.2006, NJW 2006, 2047 - I-10 U 174/05 ) und dies u.a. damit begründet, dass der gewerbliche Mieter bei vergleichbarer Vertragsgestaltung nicht weniger schutzbedürftig sei als ein Wohnraummieter.
  • OLG Düsseldorf, 18.01.2007 - 10 U 102/06

    Zur Wirksamkeit einer Schönheitsreparaturklausel in Mietvertrag über gewerbliche

    genutzten Räumen spätestens nach 4 Jahren und in sonstigen Räumlichkeiten/Nebenräumlichkeiten/Balkonen/Loggien nach 7 Jahren auszuführen bzw. ausführen zu lassen", enthält einen starren Fristenplan, der den Mieter i.S. des § 307 BGB unangemessen benachteiligt und insgesamt zur Unwirksamkeit der Schönheitsreparaturklausel führt (Fortführung von Senat, I-10 U 174/05, Urt. v. 4.5.2005, GE 2006, 712 = GuT 2006, 127 = NZM 2006, 462 = ZMR 2006, 521).

    Nach der Rechtsprechung des Senats (I-10 U 174/05, Urt. v. 4.5.2006, GE 2006, 712 = GuT 2006, 127 = NZM 2006, 462 = ZMR 2006, 521, Revision eingelegt unter XII ZR 84/06; ebenso OLG München, Urt. v. 22.9.2006, GuT 2006, 234), auf die die Parteien mit Verfügung vom 7.11.2006 hingewiesen worden sind (GA 342), gilt die Starre-Fristen-Rechtsprechung des VIII. Zivilsenats auch für gewerbliche Mietverhältnisse, weil der gewerbliche Mieter bei vergleichbarer Vertragsgestaltung nicht weniger schutzbedürftig ist als ein Wohnraummieter.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht