Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Sofortige Beschwerde im Rahmen eines Sorgerechtsverfahrens; Kinder als Partei in einem Sorgerechtsverfahren; Möglichkeit der Bestellung eines Verfahrenspflegers; Verstoß der Eltern gegen die elterliche Sorge; Umfang der elterlichen Sorge im Fall des Verstoßes gegen die ...

 
• datenbank.flsp.de

  Schulpflichtverletzung - Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts

• Judicialis

  FGG § 33 Abs. 2; ; FGG § 50; ; ZPO §§ 620a ff; ; ZPO § 620 c; ; ZPO § 621 Abs. 1 Nr. 1; ; ZPO § 621 g; ; ZPO § 621 g Satz 1; ; BGB § 1666; ; BGB § 1666a; ; AschulO NW § 11 Abs. 1 S. 1

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Einstweilige Anordnung, wenn die Eltern schulpflichtiger Kinder diese aus religiösen Gründen daran hindern, die staatliche Schule zu besuchen

Kurzfassungen/Presse (3)

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Kein Beschwerderecht bei Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts

• jugendhilfe-netz.de (Leitsatz)

  Zur Entziehung von Teilen der elterlichen Sorge bei einem Verstoß gegen die Schulpflicht aus religiösen Gründen

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Schulpflicht geht vor! - Eltern lehnen aus religiösen Gründen die Teilnahme ihrer Kinder am Schulunterricht ab

Papierfundstellen

• NJW 2006, 237
• FamRZ 2006, 358

Wird zitiert von ... (4)

• OLG Frankfurt, 18.03.2011 - 2 Ss 413/10

  Hessisches Schulgesetz: Schulpflicht

  Bei der Bestimmung der angemessenen Rechtsfolge kann daher auch Berücksichtigung finden, inwieweit im Vorfeld mildere, zielorientiertere und/oder flankierende Maßnahmen zur Sicherstellung der Teilnahme am Schulunterricht wie z.B. die zwangsweise Zuführung (§ 68 HSchG), die Möglichkeit der Entziehung des Aufenthaltsbestimmungsrechts, des teilweisen Sorgerechtsentzugs und der Anordnung der Pflegschaft (vgl. BGH, Beschluß vom 11.9. 2007 - XII ZB 41/07; OLG Hamm, Beschluß vom 25.8. 2005 - 6 WF 297/05 = NJW 2006, 237) versucht worden sind und mit welchem Ergebnis.
• OLG Hamm, 20.02.2007 - 6 UF 53/06

  Entziehung des Aufenthaltsbestimmungsrechts der Eltern und des Rechts zur …

  Soweit die Kinder selbst Beschwerde eingelegt hatten, wurde diese mangels eigenen Beschwerderechts als unzulässig verworfen (vgl. im Einzelnen Bl. 308 ff. d. A., veröffentlicht in NJW 2006, 237 ff.).
• OLG Hamm, 20.02.2007 - 6 UF 51/06

  Entziehung des Aufenthaltsbestimmungsrechts und des Rechts zur Regelung von …

  Soweit die Kinder selbst Beschwerde eingelegt hatten, wurde diese mangels eigenen Beschwerderechts als unzulässig verworfen (vgl. im Einzelnen Bl. 306 ff. d. A., Parallelentscheidung veröffentlicht in NJW 2006, 237 ff.).
• OLG Nürnberg, 15.09.2015 - 9 UF 542/15

  Verkehrte Welt oder Missbrauch der elterlichen Sorge - Weigerung der Eltern ein …

  Nach herrschender Rechtsprechung bestehen gegen die Schulpflicht keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken (…BGH a. a. O.; BayObLGZ 1983, 132 ff.; OLG Hamm NJW 2006, 237 ff.; OLG Köln FamRZ 2013, 1230 ff.; OLG Brandenburg NJW 2006, 235 ff.).