Rechtsprechung
   BVerfG, 13.06.2006 - 1 BvR 565/06   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Telemedicus

    Berichterstattung über die Straftat eines Prominenten

  • Judicialis
  • Jurion

    Persönlichkeitsschutz gegenüber der Wortberichterstattung über einen Verkehrsverstoß samt Abdruck eines kontextneutralen Portraitfotos; Vorrang des Informationsinteresses an einer Berichterstattung über Straftaten oder ähnliche Verfehlungen für die tagesaktuelle Berichterstattung bei der Abwägung mit den Belangen des Persönlichkeitsschutzes ; Zeitnahe Berichterstattung über eine Verurteilung; Überprüfung der Anwendung einfachen Rechts durch die Fachgerichte

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1; BGB § 823
    Grenzen des Persönlichkeitsschutzes bei Berichterstattung über geringfügige straf- oder ordnungswidrigkeitenrechtliche Verfehlungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Prinz Ernst August von Hannover hilft den Medien

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Prinz Ernst August von Hannover scheitert mit Verfassungbeschwerde gegen Medienberichte

  • nwb (Leitsatz)

    GG Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1

  • 123recht.net (Pressemeldung, 14.7.2006)

    Ernst August von Hannover scheitert vor Bundesverfassungsgericht // Karlsruhe erlaubt Meldung über Autobahnraserei

Papierfundstellen

  • BVerfGK 8, 205
  • NJW 2006, 2835
  • NZV 2006, 521
  • ZUM 2006, 747
  • afp 2006, 354



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Wird zitiert von ... (85)  

  • BGH, 06.03.2007 - VI ZR 51/06  

    Neue Entscheidungen zur Veröffentlichung von Bildern prominenter Personen

    b) Indessen wird diese Auffassung des Berufungsgerichts nicht in jeder Hinsicht dem abgestuften Schutzkonzept gerecht, das die Rechtsprechung aus §§ 22, 23 KUG entwickelt hat (vgl. BVerfG, BVerfGE 101, 361 ff.; NJW 2001, 1921, 1924 ff.; NJW 2006, 2835 f.; NJW 2006, 2836).

    Im Übrigen hat das Bundesverfassungsgericht eine diesen Grundsätzen entsprechende Interessenabwägung in einem den Ehemann der Klägerin betreffenden Verfahren gebilligt (Senat, Urteil vom 15. November 2005 - VI ZR 286/04 - VersR 2006, 274; BVerfG, NJW 2006, 2835).

  • BGH, 06.03.2007 - VI ZR 13/06  

    Neue Entscheidungen zur Veröffentlichung von Bildern prominenter Personen

    b) Indessen wird diese Auffassung des Berufungsgerichts nicht in jeder Hinsicht dem abgestuften Schutzkonzept gerecht, das die Rechtsprechung aus §§ 22, 23 KUG entwickelt hat (vgl. BVerfG, BVerfGE 101, 361 ff.; NJW 2001, 1921, 1924 ff.; NJW 2006, 2835 f.; NJW 2006, 2836).

    Im Übrigen hat das Bundesverfassungsgericht eine diesen Grundsätzen entsprechende Interessenabwägung in einem den Kläger betreffenden Verfahren bereits gebilligt (Senat, Urteil vom 15. November 2005 - VI ZR 286/04 - VersR 2006, 274; BVerfG, NJW 2006, 2835).

  • BAG, 11.12.2014 - 8 AZR 1010/13  

    Videoaufnahme eines Arbeitnehmers - Veröffentlichung - Unterlassungsanspruch

    Das Bundesverfassungsgericht hat es ausdrücklich als verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden bezeichnet, dass der Bundesgerichtshof die rechtliche Beurteilung der Voraussetzungen der §§ 22 ff. KUG anhand eines von ihm dazu entwickelten Schutzkonzeptes vornimmt, wobei er nicht grundsätzlich gehindert ist, von seiner bisherigen Rechtsprechung abzuweichen und dieses Schutzkonzept zu modifizieren (BVerfG 26. Februar 2008 - 1 BvR 1602/07 -, - 1 BvR 1606/07 -, - 1 BvR 1626/07 - Rn. 78 ff., BVerfGE 120, 180; vgl. auch 13. Juni 2006 - 1 BvR 565/06 - BVerfGK 8, 205 und 15. Dezember 1999 - 1 BvR 653/96 - BVerfGE 101, 361) .
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