Rechtsprechung
   BGH, 28.06.2006 - VIII ZR 124/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,89
BGH, 28.06.2006 - VIII ZR 124/05 (https://dejure.org/2006,89)
BGH, Entscheidung vom 28.06.2006 - VIII ZR 124/05 (https://dejure.org/2006,89)
BGH, Entscheidung vom 28. Juni 2006 - VIII ZR 124/05 (https://dejure.org/2006,89)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,89) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (16)

  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    BGB § 535 Abs. 1 Satz 2
    Verunreinigung der Wohnung durch Tabakkonsum, besenreine Rückgabe

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs des Vermieters von Wohnraum gegen den Mieter wegen Verunreinigungen der Wohnung durch Tabakkonsum; Umfang der Verpflichtung zur "besenreinen" Rückgabe der Mietwohnung; Unwirksamkeit einer formularmäßigen starren Fristenregelung für Schönheitsreparaturen

  • Berliner Mieterverein (Volltext/Auszüge/Inhaltsangabe)

    Zigarettenrauchen; besenreine Rückgabe

  • vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation und Volltext)

    Raucher

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Rauchen in der Mietwohnung-kein Schadensersatz

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Schönheitsreparaturen mit starren (unwirksamen) Fristen; Rauchen im Rahmen vertragsgemäßen Gebrauchs; besenreine Wohnungsrückgabe bedeutet nur Beseitigung grober Verschmutzungen

  • RA Kotz

    Tabakkonsum und Wohnungsverunreinigung/besenreine Rückgabe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 535 Abs. 1 S. 2
    Pflichten des Mieters bei Rückgabe der Wohnung nach Beendigung des Mietverhältnisses; Beseitigung von Verunreinigungen durch Tabakkonsum; Begriff der "besenreinen" Rückgabe

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wohnraummietrecht - Schadensersatz wegen Verunreinigungen durch Tabakkonsum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (23)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zu den Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs des Vermieters von Wohnraum gegen den Mieter wegen Verunreinigungen der Wohnung durch Tabakkonsum; Zum Inhalt einer Verpflichtung zur "besenreinen" Rückgabe der Wohnung

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Schadensersatzanspruch wegen Verunreinigungen der Wohnung durch Tabakkonsum?

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Schönheitsreparaturen: In welchem Zustand muss die Wohnung bei unwirksamer Schönheitsreparaturklausel zurückgegeben werden?

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Was bedeutet "besenrein" bei einer Wohnungsrückgabe?

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Verunreinigung der Wohnung durch Tabakkonsum und die besenreine Wohnungsrückgabe

  • grundeigentum-verlag.de (Kurzinformation)

    Raucherurteil: Mieter dürfen paffen

  • grundeigentum-verlag.de (Kurzinformation)
  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Schönheitsreparaturen - Rauchen gehört zum vertragsgemäßen Gebrauch einer Wohnung

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    "Besenreine" Rückgabe

  • mein-mietrecht.de (Kurzinformation)

    Besereine Rückgabe einer Mietwohnung

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Renovierungskosten: Wann ist die Wohnung besenrein zurückgegeben?

  • fahrschule-online.de (Leitsatz)

    "Besenrein" meint nur grobe Verschmutzung

  • mietrechtsinfo.de (Leitsatz)

    Nikotinkonsum und besenreine Rückgabe

  • wgk.eu (Kurzinformation)

    Rauchen verstößt nicht gegen mietvertragliche Pflichten

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Keine Renovierungspflicht bei erhöhter Abnutzung der Mietwohnung durch Tabakkonsum

  • baurechtsexperte.de (Kurzinformation)

    Schönheitsreparaturen und Nikotin

  • recht-gehabt.de (Kurzinformation)

    Meine Mieter rauchen "exzessiv"; kann ich beim Auszug Renovierungskosten verlangen?

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 6 (Leitsatz)

    Zum Inhalt einer Verpflichtung zur "besenreinen" Rückgabe der Wohnung sowie zur Frage, wann ein Schadenersatzanspruch wegen Tabakkonsums denkbar ist

  • finkeldei-online.de (Kurzinformation)

    Nikotinrückstände

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kein Schadensersatz wegen Nikotinrückständen in Mietwohnung

  • kanzleibeier.eu (Kurzinformation)

    Schönheitsreparaturen Teil 8: Besenreine Übergabe

  • gevestor.de (Kurzinformation)

    Rauchender Mieter: So bleibt das Risiko von Schäden gering

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Renovierungspflicht des Mieters wegen starkem Rauchen?

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Inhaltskontrolle von "Schönheitsreparaturklauseln"; Rauchen als vertragswidriger Gebrauch

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Rückgabe der Mietwohnung: Muss Mieter Nikotinrückstände beseitigen? (IMR 2006, 109)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Starre Schönheitsreparaturfristen und die Folgen" von Prof. Dr. Volker Emmerich, original erschienen in: NZM 2006, 761 - 765.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 2915
  • MDR 2007, 205
  • NZM 2006, 691
  • ZMR 2006, 843
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (34)

  • BGH, 16.01.2015 - V ZR 110/14

    Rauchen auf dem Balkon

    aa) Verbotene Eigenmacht ist nicht deswegen zu verneinen, weil das Rauchen im Verhältnis zwischen Mietvertragsparteien im Allgemeinen zum vertragsgemäßen Gebrauch der Wohnung gehört (vgl. BGH, Urteil vom 28. Juni 2006 - VIII ZR 124/05, NJW 2006, 2915 Rn. 23; Urteil vom 5. März 2008 - VIII ZR 37/07, NJW 2008, 1439 Rn. 22).
  • BGH, 18.03.2015 - VIII ZR 242/13

    Änderung der Rechtsprechung zu Formularklauseln bei Schönheitsreparaturen:

    Wie das Berufungsgericht im Ansatz richtig erkannt hat, verhält sich ein Mieter, der in der angemieteten Wohnung raucht, grundsätzlich nicht vertragswidrig (Senatsurteile vom 28. Juni 2006 - VIII ZR 124/05, NJW 2006, 2915 Rn. 23; vom 5. März 2008 - VIII ZR 37/07, NJW 2008, 1439 Rn. 21).
  • BGH, 05.03.2008 - VIII ZR 37/07

    Rauchen in Mietwohnungen kann vertragswidrig sein und Schadensersatzpflichten der

    Das gilt unabhängig davon, ob ein Renovierungsbedarf bereits vorzeitig entsteht (Fortführung des Senatsurteils vom 28. Juni 2006 - VIII ZR 124/05, NJW 2006, 2915).

    Wie der Senat bereits entschieden hat, verhält sich ein Mieter, der in der gemieteten Wohnung raucht, grundsätzlich nicht vertragswidrig, auch wenn er hierdurch während der Mietdauer Ablagerungen verursacht (Senatsurteil vom 28. Juni 2006 - VIII ZR 124/05, NJW 2006, 2915, Tz. 23).

    Wenn es - wie im vorliegenden Fall - an einer wirksamen Vereinbarung zur Abwälzung der Renovierungspflichten fehlt, sodass es bei der Instandhaltungspflicht des Vermieters nach § 535 Abs. 1 Satz 2 BGB bleibt, so geht dies zu Lasten des Vermieters - hier der Beklagten - als Verwender der unzulässigen Formularklausel (vgl. Senatsurteil vom 28. Juni 2006, aaO, Tz. 25).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht