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   BGH, 18.07.2006 - X ZR 142/05   

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https://dejure.org/2006,321
BGH, 18.07.2006 - X ZR 142/05 (https://dejure.org/2006,321)
BGH, Entscheidung vom 18.07.2006 - X ZR 142/05 (https://dejure.org/2006,321)
BGH, Entscheidung vom 18. Juli 2006 - X ZR 142/05 (https://dejure.org/2006,321)
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Volltextveröffentlichungen (19)

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Umfang der Verkehrssicherungspflichten des Reiseveranstalters; Verantwortlichkeit des Reiseveranstalters für Hoteleinrichtungen; Schmerzensgeld wegen des Unfalltods eines Angehörigen

  • unalex.eu
  • reise-recht-wiki.de

    Kind ertrinkt in Hotelpool

  • Judicialis

    BGB § 651 f; ; BGB § 823 Abs. 1 Aa; ; BGB § 823 Abs. 1 Dc; ; BGB § 823 Abs. 1 Eh

  • ra.de
  • dgfr.de

    Verkehrssicherungspflicht / Wasserrutsche

  • Der Betrieb(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang der Verkehrssicherungspflichten des Reiseveranstalters

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 651 f; BGB § 823 Abs. 1
    Verkehrssicherungspflicht für eine im Reisekatalog nicht erwähnte Einrichtung eines Vertragshotels (Wasserrutsche)

  • RA Kotz

    Reiseveranstalter - Verkehrssicherungspflicht auf Einrichtungen des Vertragshotels

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Verkehrssicherungspflichten des Reiseveranstalters; Deliktsstatut nach Art. 40 II EGBGB; Schmerzensgeld (§ 253 II BGB) bei Schockschäden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 651f § 823 Abs. 1
    Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters hinsichtlich eines Schwimmbades mit Wasserrutsche in einem Vertragshotel

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Reiserecht - Erstreckung der Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters für eine Hotel-Wasserrutsche

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Verkehrssicherungspflichten des Reiseveranstalters

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verkehrssicherungspflichten des Reiseveranstalters

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verkehrssicherungspflicht für eine Hotel-Wasserrutsche

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters für eine Hotel-Wasserrutsche

  • finkeldei-online.de (Kurzinformation)

    BGH bestätigt hohe Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht von Reiseveranstaltern

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Reiserecht: Reisemangel und Schmerzensgeld bei Gefährdungen bzw. Verletzungen durch gefährliche Hoteleinrichtungen

  • anwalt24.de (Pressemitteilung)

    Reiserecht - Stärkung des Verbraucherschutzes

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters für eine Hotel-Wasserrutsche

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters für eine Hotel-Wasserrutsche

  • 123recht.net (Pressemeldung, 18.7.2006)

    Reiseveranstalter müssen für versteckte Gefahren haften // Schmerzensgeld für Eltern ertrunkenen Kindes

Besprechungen u.ä.

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Verkehrssicherungspflichten des Reiseveranstalters; Deliktsstatut nach Art. 40 II EGBGB; Schmerzensgeld (§ 253 II BGB) bei Schockschäden

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 3268
  • MDR 2007, 258
  • NZV 2006, 649 (Ls.)
  • FamRZ 2006, 1517
  • VersR 2006, 1653
  • DB 2006, 2176
 
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Wird zitiert von ... (34)

  • BGH, 03.03.2016 - I ZR 140/14

    Markenverletzung: Überwachungs- und Prüfungspflichten eines Produkte auf der

    Da der Beklagte keine Überprüfungen im maßgeblichen Zeitraum vorgenommen hat, greift der Beweis des ersten Anscheins dafür, dass die Rechtsverletzung auf der Pflichtverletzung beruht (vgl. BGH, Urteil vom 18. Juli 2006 - X ZR 142/05, NJW 2006, 3268 Rn. 32).
  • BGH, 12.06.2007 - X ZR 87/06

    Haftung eines Reiseveranstalters trotz Versäumung der Ausschlussfrist

    Es sind diejenigen Sicherungsvorkehrungen zu treffen, die ein verständiger, umsichtiger, vorsichtiger und gewissenhafter Reiseveranstalter für ausreichend halten darf, um die Reisenden vor Schaden zu bewahren, und die ihm den Umständen nach zuzumuten sind (vgl. nur Sen.Urt. v. 18.07.2006 - X ZR 142/05, RRa 2006, 206).
  • BGH, 03.06.2008 - VI ZR 223/07

    Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Betreibers einer Trampolinanlage

    Bei der Verletzung von Verkehrssicherungspflichten, die typischen Gefährdungen entgegenwirken sollen, findet der Beweis des ersten Anscheins Anwendung, wenn sich in dem Schadensfall gerade diejenige Gefahr verwirklicht, der durch die Auferlegung bestimmter Verhaltenspflichten begegnet werden soll (vgl. Senat, Urteil vom 14. Dezember 1993 - VI ZR 271/92 - VersR 1994, 324, 325; BGH, Urteil vom 18. Juli 2006 - X ZR 142/05 - NJW 2006, 3268, 3270).
  • BGH, 25.06.2019 - X ZR 166/18

    Zur Notwendigkeit einer Beweisaufnahme über Sicherheitsvorschriften für

    Das folgt aus der Pflicht des Reiseveranstalters, alles zur erfolgreichen Durchführung der Reise zu unternehmen und alle ihm zumutbaren Maßnahmen zu treffen, um eine Schädigung der Reisenden durch von der Hotelanlage ausgehende Gefahren möglichst zu verhindern (BGH, Urteil vom 18. Juli 2006 - X ZR 142/05, NJW 2006, 3268 = RRa 2006, 206, 208 f.).

    Wie der Senat schon entschieden hat, muss der Veranstalter jedenfalls bei seinem Leistungsträger nachfragen, ob die baulichen Anlagen von der zuständigen Behörde genehmigt und abgenommen worden sind (RRa 2006, 206, 209; siehe auch Urteil vom 14. Dezember 1999 - X ZR 122/97, NJW 2000, 1188 = RRa 2000, 85, 89).

  • BGH, 09.06.2009 - Xa ZR 99/06

    Sozialversicherungsträger müssen Ausschlussfrist des Reisevertragsrechts wahren.

    Dabei gehört es zu den Grundpflichten eines Reiseveranstalters, die Personen, deren er sich zur Ausführung seiner vertraglichen Pflichten bedient, hinsichtlich ihrer Eignung und Zuverlässigkeit sorgfältig auszuwählen und seine Leistungsträger und deren Leistung regelmäßig den jeweiligen Umständen entsprechend zu überwachen (BGHZ 103, 298, 305 ; BGH, Urt. v. 12.03.2002 - X ZR 226/99, NJW-RR 2002, 1056; Urt. v. 18.07.2006 - X ZR 142/05, RRa 2006, 206).
  • OLG Hamm, 23.06.2009 - 9 U 192/08

    Verkehrssicherungspflicht, Reisemangel, Vertragshotel, Stufe, Zimmerflur,

    Dazu gehört auch die regelmäßige Kontrolle, ob das unter Vertrag genommene Hotel einen ausreichenden Sicherheitsstandard bietet (BGH NJW 2006, 3268, 3269; NJW 1988, 1380).

    Sie muss sich darüber hinaus das Verschulden des Hotelbetreibers, den die Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht in erster Linie trifft (BGH NJW 2006, 3268, 3269), gemäß § 278 BGB zurechnen lassen.

  • OLG Köln, 18.12.2006 - 16 U 40/06

    Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters bei Ausgestaltung der

    Er muss sich insbesondere vergewissern, dass die von ihm unter Vertrag genommenen Hotels einen ausreichenden Sicherheitsstandard bieten (vgl. BGH NJW 2006, 3268 ff, 3269; BGHZ 103, 298 ff., 304), wobei es sich bei dieser Pflicht zugleich um eine reisevertragliche Obhut- und Fürsorgepflicht handelt, deren Verletzung einen Reisemangel begründet.

    Denn dieser hatte u.a. auch die Balkone des Hotels selbst zu betreten und zu überprüfen (vgl. BGH NJW 2006, 3268 ff, 3270).

    Die Anwendung der Grundsätze über den Beweis des ersten Anscheins bei der Kausalitätsfeststellung ist immer dann geboten, wenn sich in dem Schadensereignis gerade diejenige Gefahr verwirklicht hat, der durch die Sicherungspflicht entgegengewirkt werden sollte (BGH NJW 2006, 3268 ff, 3270; 1994, 945, 946).

  • OLG Frankfurt, 29.06.2020 - 22 U 128/19

    Haftung für rein psychische Schäden aus einem Verkehrsunfall; Grundsätze der

    Im Ausnahmefall können, wie bereits ausgeführt, Ansprüche derjenigen bestehen, die unmittelbar am Unfallgeschehen beteiligt waren (vgl. Jahnke in Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke, Straßenverkehrsrecht, 26. Auflage 2020, Vor § 249 BGB, Rz. 123; BGH, Urteil vom 27.01.2015 - VI ZR 548/12, BGH NJW 2006, 3268; OLG Schleswig, Urteil vom 01.08.2019 - 7 U 14/18, MDR 2019, 1379 - 1380).
  • OLG Düsseldorf, 08.11.2007 - 12 U 222/06

    Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters - Zur Haftung für Verletzung des

    Die Anforderungen an die Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters sind in gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs durch allgemein gehaltene Richtlinien umschrieben (vgl. Urteil vom 18.07.2006, NJW 2006, 3268 ff, 3270).
  • OLG Köln, 18.12.2006 - 16 U 31/06

    Mitwirkungspflicht der Parteien bei der Ermittlung ausländischer Rechtsnormen -

    Bei dieser Verkehrssicherungspflicht handelt es sich zugleich um eine reisevertragliche Obhuts- und Fürsorgepflicht, deren Verletzung einen Reisemangel begründen kann (BGH NJW 2006, 3268; OLG Düsseldorf, NJW-RR 2003, 59; Führich, Reiserecht, 5. Auflage, Rn. 425).

    Allerdings können bei der Verletzung von Verkehrssicherungspflichten, die typischen Gefährdungen entgegenwirken sollen, Anscheinsbeweisgrundsätze zu Gunsten des Geschädigten eingreifen, nämlich dann, wenn sich in dem Schadensfall gerade diejenige Gefahr verwirklicht, der durch die Auferlegung bestimmter Verhaltenspflichten begegnet werden soll (BGH NJW 1994, 945 u. NJW 2006, 3268).

  • OLG Köln, 31.08.2007 - 20 U 175/06

    Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche aus einem Unfall in einer

  • OLG Frankfurt, 31.05.2012 - 16 U 169/11

    Reiserecht: Haftung des Reiseveranstalters für Körperschaden nach "Upgrade"

  • LG Frankfurt/Main, 12.07.2018 - 24 O 238/16

    Reisemangel - Hautreaktion nach Henna-Tätowierung

  • OLG Frankfurt, 14.09.2009 - 1 U 309/08

    Verkehrssicherungspflichtverletzung durch bei Nässe zu glattem Straßenbelag

  • LG Düsseldorf, 09.08.2017 - 2a O 45/17

    Das eigenmächtige Abändern einer fremden Amazon-Artikelbeschreibung ist

  • OLG Koblenz, 01.12.2011 - 2 U 1104/10

    Verkehrssicherungspflicht - Hotel - Plastikstühle

  • AG Hannover, 08.08.2014 - 506 C 6988/13

    Reisevertrag / Ausschlussfrist / Verhinderung an Einhaltung der Ausschlussfrist /

  • LG Wuppertal, 18.06.2019 - 17 O 31/13

    Zur Deliktshaftung einer Aufsichtsperson wegen Ertrinken eines Kindes im Freibad

  • LG Limburg, 22.03.2019 - 2 O 177/18

    Verkehrsunfall - Tötung eines anderen Geschädigten

  • OLG Düsseldorf, 12.08.2015 - 18 U 205/14

    Umfang des rechtlichen Gehörs im Zivilverfahren

  • OLG Koblenz, 06.10.2011 - 2 U 1104/10

    Reisevertrag - Vertragliche und deliktische Haftung des Reiseveranstalters im

  • KG, 19.04.2016 - 9 U 103/15

    Verkehrssicherungspflichten des Reiseveranstalters: Haftung für ordnungsgemäße

  • OLG Frankfurt, 28.09.2009 - 16 U 23/09

    Reiserecht: Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters im Hinblick auf

  • LG Hannover, 09.09.2010 - 14 O 38/09

    Umfang der Verkehrssicherungspflicht eines Reiseveranstalters hinsichtlich des

  • OLG Stuttgart, 10.08.2017 - 1 U 52/15

    Arzthaftung: Schmerzensgeldanspruch wegen eines Schockschadens bei dem Tod eines

  • OLG Bamberg, 05.11.2008 - 3 U 310/06

    Verfahrensrecht - Teilurteil bzgl. Wirksamkeit einer Abtretungsvereinbarung

  • LG Hannover, 19.03.2009 - 19 O 247/08

    Katamaran - Schiffsreise - Verkehrssicherungspflicht

  • LG Nürnberg-Fürth, 09.04.2008 - 8 S 7413/07

    Lebensversicherungsvertrag: Umkehr der Beweislast für eine Vertragskündigung

  • LG Frankfurt/Main, 12.03.2009 - 24 S 218/08

    Bestimmung der Hauptleistungen eines Pauschalreisevertrags; Voraussetzungen der

  • LG Frankfurt/Main, 27.09.2017 - 24 S 217/16

    Reisevertrag / Anspruchsanmeldung / Mängelanzeige

  • AG Rostock, 02.06.2010 - 47 C 77/10

    Flusskreuzfahrt / Verkehrssicherungspflicht / Allgemeines Lebensrisiko

  • AG Rostock, 24.08.2011 - 47 C 29/11

    Kreuzfahrtreise / Verkehrssicherungspflichten / Ausrutschen in Wasserpfütze

  • AG Rostock, 13.08.2010 - 47 C 225/10

    Reiseveranstalterhaftung: Sturz beim Aussteigen aus einem Transferbus

  • AG Köln, 23.06.2014 - 142 C 113/14

    Minderung

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