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   OLG Nürnberg, 30.08.2006 - 2 St OLG Ss 60/06   

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https://dejure.org/2006,7186
OLG Nürnberg, 30.08.2006 - 2 St OLG Ss 60/06 (https://dejure.org/2006,7186)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 30.08.2006 - 2 St OLG Ss 60/06 (https://dejure.org/2006,7186)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 30. August 2006 - 2 St OLG Ss 60/06 (https://dejure.org/2006,7186)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Fahren ohne Fahrerlaubnis - Einziehung des Fahrzeugs

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Einziehung - Einziehung bei Verurteilung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen und Verhältnismäßigkeit der Einziehung des Tatfahrzeugs bei vorsätzlichem Fahren ohne Fahrerlaubnis; Erforderlicher Umfang der Erörterung bei der sonstigen Strafzumessung, ob und gegebenenfalls inwieweit die Einziehung als Nebenstrafe bei der Bemessung ...

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Einziehung - Einziehung bei Verurteilung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 3448
  • NZV 2006, 665
  • StV 2006, 3448
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • KG, 21.08.2018 - 121 Ss 135/18

    Werthinweise bei der Begründung der Einziehung eines Fahrzeugs

    Einer ausdrücklichen Erörterung bedarf es nur dann nicht, wenn die Einziehung angesichts des geringen Werts des Fahrzeugs die Bemessung der Hauptstrafe nicht wesentlich beeinflussen konnte (vgl. BGH NStZ 1985, 362; Senat, Beschluss vom 6. Oktober 1999 - 3 Ss 80/99 - [juris]; OLG Nürnberg NZV 2006, 665; Schleswig-Holsteinisches OLG SchlHA 2003, 182 [Volltext bei juris]).
  • LG Bochum, 03.12.2020 - 1 KLs 22/20
    Die Regelung des § 21 Abs. 3 StVG ist insoweit die gegenüber der Regelung des § 74 StGB speziellere Norm (vgl. OLG Nürnberg, NJW 2006, 3448 f.).

    Unter Beachtung der durch die obergerichtliche Rechtsprechung (vgl. OLG Nürnberg, NJW 2006, 3448 f.; MüKo-StGB- Joecks/Meißner , 4. Auflage 2020, § 74f Rn. 6 m.w.N.) diesbezüglich aufgestellten Grundsätze erschien die Einziehung des Tatfahrzeugs vorliegend nicht unverhältnismäßig.

  • KG, 14.01.2009 - 1 Ss 481/08

    Voraussetzungen der sog. fakultativen Sicherungseinziehung

    Dies ist hier jedoch nicht der Fall, denn das Gericht hat auch bei der fakultativen Sicherungseinziehung - was vorliegend zu vermissen ist - deren wirtschaftliche Wirkung hinreichend abzuwägen, wobei es dabei im Einzelnen insbesondere auf den genauen Wert des Einziehungsgegenstandes (vgl. KG, Beschlüsse vom 24. August 2004 - (5) 1 Ss 215/04 (55/04) - und 6. Oktober 1999 - (3) 1 Ss 269/99 (80/99) - [in JURIS]; OLG Köln VRS 85, 219,220; NStE StGB § 74 Nr. 9; OLG Nürnberg NJW 2006, 3448 = OLGSt StGB § 74 Nr. 4), die Bedeutung der Tat und auf den Vorwurf gegenüber dem Dritteigentümer ankommt (vgl. Fischer aaO., § 74 b Rdnr. 3 m.w.N.), sowie - da jedenfalls kein besonders schwerwiegendes Vergehen Gegenstand des Verfahrens ist - die aus § 74 b Abs. 2 StGB folgende Frage zu erörtern, ob auch weniger einschneidende Maßnahmen als die Einziehung den verfolgten Sicherungszweck ebenfalls erfüllen könnten (vgl. KG, Beschluss vom 27. Februar 2006 - (3) 1 Ss 449/05 (137/05) -), da für diese Prüfung vorliegend zumindest Anlass bestand (vgl. Hanack in Löwe-Rosenberg aaO., § 337 Rdnr. 253).
  • LG Dresden, 11.07.2022 - 15 Qs 32/22

    Beschlagnahme, Pkw, Einziehung, Verhältnismäßigkeit

    Denn unverhältnismäßig kann die Einziehung sein, wenn der Unrechtsgehalt der Tat und die Täterschuld so gering sind, dass demgegenüber der Entzug des Eigentums eine unangemessene Härte und damit ein inadäquates Übel bedeuten würde (statt aller OLG Nürnberg NJW 2006, 3448, 3449), wobei sich jede formale Betrachtung verbietet.
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