Rechtsprechung
   EuGH, 10.01.2006 - C-344/04   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Luftbeförderung - Verordnung (EG) Nr. 261/2004 - Artikel 5, 6 und 7 - Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste bei Nichtbeförderung und Annullierung oder großer Verspätung des Fluges - Gültigkeit - Auslegung des Artikels 234 EG

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    International Air Transport Association u.a.

    Luftbeförderung - Verordnung (EG) Nr. 261/2004 - Artikel 5, 6 und 7 - Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste bei Nichtbeförderung und Annullierung oder großer Verspätung des Fluges - Gültigkeit - Auslegung des Artikels 234 EG

  • Jurion

    Ausgleichsleistungen und Unterstützungsleistungen für Fluggäste bei Nichtbeförderung und Annullierung oder großer Verspätung des Fluges; International Air Transport Association (IATA) und European Low Fares Airline Association (ELFAA) als Verfahrensbeteiligte; Grad der Zweifel für Vorlagefrage zur Beurteilung der Gültigkeit eines Gemeinschaftsrechtsaktes; Gültigkeit der Art. 5, 6 und 7 Verordnung Nr. 261/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Februar 2004; Begründungspflicht und Beachtung des Grundsatzes der Rechtssicherheit

  • nwb

    Verordnung EG Nr. 261/2004 Art. 5, Art. 6, Art. 7; EG Art. 234
    Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste bei Annullierung oder großer Verspätung des Fluges

  • reise-recht-wiki.de

    Rechtmäßigkeit der Verordnung (EG) Nr. 261/2004 über Fluggastrechte bei Annullierung, Verspätung oder Umbuchung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Verkehr - DIE VERORDNUNG ÜBER AUSGLEICHS- UND UNTERSTÜTZUNGSLEISTUNGEN FÜR FLUGGÄSTE IST GÜLTIG

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    International Air Transport Association u.a.

    Luftbeförderung - Verordnung (EG) Nr. 261/2004 - Artikel 5, 6 und 7 - Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste bei Nichtbeförderung und Annullierung oder großer Verspätung von Flügen - Gültigkeit - Auslegung des Artikels 234 EG

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Vereinbarkeit ergänzender Gemeinschaftsvorschriften auf dem Gebiet des Verkehrs mit dem Montrealer Übereinkommen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Flugverspätung oder Flugannullierung? Rechte gegenüber der Fluglinie

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Entschädigungsregelungen für Fluggäste: EU-Verordnung über Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste ist gültig

Besprechungen u.ä. (2)

  • nomos.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die EU-Fluggastrechte-VO und das Montrealer Übereinkommen

  • nomos.de PDF, S. 20 (Entscheidungsbesprechung)

    Verordnung über Fluggastrechte bei Nichtbeförderung, Annullierung und Verspätung für zulässig ekrlärt

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt aufgrund des Beschlusses des High Court of Justice, Queen's Bench Division, Administrative Court (Vereinigtes Königreich) vom 14. Juli 2004 in der Rechtssache The Queen auf Antrag der International Air Transport Association gegen Department for Transport und The Queen auf Antrag der European Low Fares Airline Association sowie der Hapag-Lloyd Express GmbH gegen Department for Transport

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des des High Court of Justice, Queen"s Bench Division, Administrative Court (Vereinigtes Königreich) - Gültigkeit der Verordnung (EG) Nr. 261/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Februar 2004 über eine gemeinsame Regelung für Ausgleichs und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der Nichtbeförderung und bei Annullierung oder großer Verspätung von Flügen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 295/91 - Erklärung der Kommission

Papierfundstellen

  • Slg. 2006, I-403
  • NJW 2006, 351
  • EuZW 2006, 112
  • NZV 2006, 221 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (161)  

  • EuGH, 19.11.2009 - C-402/07  

    Verkehr - DEN FLUGGÄSTEN VERSPÄTETER FLÜGE KANN EIN AUSGLEICHSANSPRUCH ZUSTEHEN

    Jeder Gemeinschaftsrechtsakt ist insoweit im Einklang mit dem gesamten Primärrecht auszulegen, darunter auch mit dem Grundsatz der Gleichbehandlung, der verlangt, dass vergleichbare Sachverhalte nicht unterschiedlich und unterschiedliche Sachverhalte nicht gleichbehandelt werden, sofern eine solche Behandlung nicht objektiv gerechtfertigt ist (Urteile vom 14. Dezember 2004, Swedish Match, C-210/03, Slg. 2004, I-11893, Randnr. 70, und vom 10. Januar 2006, 1ATA und ELFAA, C-344/04, Slg. 2006, I-403, Randnr. 95).
  • EuGH, 06.10.2015 - C-362/14  

    Rechtsangleichung - Der Gerichtshof erklärt die Entscheidung der Kommission, in

    Die nationalen Gerichte sind zwar berechtigt, die Gültigkeit eines Unionsrechtsakts wie einer nach Art. 25 Abs. 6 der Richtlinie 95/46 ergangenen Entscheidung der Kommission zu prüfen; sie sind jedoch nicht befugt, selbst die Ungültigkeit eines solchen Rechtsakts festzustellen (vgl. in diesem Sinne Urteile Foto-Frost, 314/85, EU:C:1987:452, Rn. 15 bis 20, sowie IATA und ELFAA, C-344/04, EU:C:2006:10, Rn. 27).
  • EuGH, 17.04.2008 - C-404/06  

    Rechtsangleichung - EIN VERBRAUCHER IST NICHT VERPFLICHTET, DEM VERKÄUFER EINES

    Ein anderes Ergebnis wäre mit dem Zweck der dem Gerichtshof durch Art. 234 EG zuerkannten Befugnisse nicht vereinbar, die im Wesentlichen eine einheitliche Anwendung des Gemeinschaftsrechts durch die nationalen Gerichte gewährleisten sollen (Urteile vom 6. Dezember 2005, Gaston Schul Douane-expediteur, C-461/03, Slg. 2005, I-10513, Randnr. 21, sowie vom 10. Januar 2006, 1ATA und ELFAA, C-344/04, Slg. 2006, I-403, Randnr. 27).
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