Rechtsprechung
   BGH, 13.12.2005 - 1 StR 410/05   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 15 StGB; § 261 StPO; § 212 StGB; § 13 StGB; § 20 StGB; § 21 StGB
    Bedingter Tötungsvorsatz bei äußerst gefährlichen Gewalthandlungen gegen ein Kind (Beweiswürdigung; Abgrenzung zur Fahrlässigkeit; Begriff der äußerst gefährlichen Gewalthandlungen); Unterlassensstrafbarkeit (Abgrenzung zum positiven Tun); erheblich verminderte Steuerungsfähigkeit

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Begriff der "äußerst" gefährlichen Gewalthandlung; Voluntatives Element im Vorsatz; Wertung eines Faustschlages und eines mit Wucht geführten Schlages mit flacher Hand und anschließendem Aufprall des Kopfes gegen einen festen Gegenstand zur Auslösung der Todesfolge; Anforderungen an den Umfang der Kenntnis über die möglichen Folgen eines Schlages gegen den Kopf eines Kindes; Beurteilung der subjektiven Tatseite unter Heranziehung der Gesamtumstände; Kein Ausschluss des bedingten Vorsatzes auf Grund Erschreckens im Falle der Realisierung des in Kauf genommenen Erfolges; Einordnung der erheblichen Beeinträchtigung der Steuerungsfähigkeit als Rechtsfrage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 15 § 212 Abs. 1
    Tötungsvorsatz bei gefährlichen Gewalthandlungen; Ausführungen zum Vorsatz und zur Fahrlässigkeit im Urteil

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Fall Karolina: Urteil des Landgerichts Memmingen aufgehoben

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Fall Karolina - Urteil des Landgerichts Memmingen aufgehoben

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 386
  • NStZ 2006, 444



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Wird zitiert von ... (12)  

  • BGH, 01.03.2018 - 4 StR 399/17  

    Ku'Damm-Raser-Fall: Mordurteil aufgehoben

    Die Feststellung, ob ein Angeklagter vorsätzlich gehandelt hat, ist Tatfrage und obliegt allein dem Tatrichter (vgl. BGH, Urteile vom 3. Dezember 2015 - 4 StR 367/15, NStZ 2016, 668, 669 f.; vom 16. Mai 2013 - 3 StR 45/13, NStZ 2013, 581, 583; vom 13. Dezember 2005 - 1 StR 410/05, NJW 2006, 386 f.; LK-StGB/Vogel, 12. Aufl., § 15 Rn. 63).
  • BGH, 22.03.2012 - 4 StR 558/11  

    Hemmschwellentheorie bei den Tötungsdelikten (Interpretation als Hinweis auf die

    Insgesamt ergeben sich aus den bisherigen Feststellungen keine Anhaltspunkte, die die Annahme rechtfertigen könnten, eine psychische Beeinträchtigung habe dem Angeklagten die Erkenntnis einer möglichen tödlichen Wirkung seines in den oberen Rückenbereich zielenden, in hohem Maße lebensgefährlichen Angriffs verstellt (vgl. zur Allgemeinkundigkeit dieses Umstands BGH, Urteil vom 16. April 2008 - 2 StR 95/08 und zur Entbehrlichkeit medizinischen Detailwissens BGH, Urteil vom 13. Dezember 2005 - 1 StR 410/05, NStZ 2006, 444, 445).
  • BGH, 14.01.2016 - 4 StR 84/15  

    Eventualvorsatz (Abgrenzung zur bewussten Fahrlässigkeit; Anforderungen an die

    Diese Gesamtschau ist insbesondere dann notwendig, wenn der Tatrichter allein oder im Wesentlichen aus äußeren Umständen auf die innere Einstellung eines Angeklagten zur Tat schließen muss (vgl. etwa BGH, Urteil vom 13. Dezember 2005 - 1 StR 410/05, NJW 2006, 386 f.).
  • LG Oldenburg, 20.05.2009 - 5 Ks 8/08  

    Holzklotz-Werfer muss lebenslang in Haft

    Das anschließende Erschrecken über die Tat schließt per se den Tatvorsatz aber nicht aus (BGH, NJW 2006, 386, 387 [BGH 13.12.2005 - 1 StR 410/05]).
  • OLG Köln, 28.05.2014 - 6 U 178/13  

    Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für eine Uhr unter Hinweis auf eine nicht

    Die fehlende Unterschrift eines Richters, der bei der Entscheidung mitgewirkt hat, kann bis zu der für die Einlegung eines Rechtsmittels längsten Frist von fünf Monaten nach Verkündung des Urteils (hier: 10.10.2013) nachgeholt werden (vgl. BGH NJW 2006, 386 ff, zitiert nach juris, dort Rn. 13, 14).
  • LG Düsseldorf, 05.04.2013 - 17 Ks 2/13  

    Mord im Neusser Jobcenter: Lebenslang für Ahmed S.

    Medizinischen Detailwissens bedarf es hierzu nicht (vgl. BGH Urteil vom 13. Dezember 2005 - 1 StR 410/05 - NStZ 2006, 444 [445]).
  • BGH, 15.02.2018 - 4 StR 361/17  

    Verdeckungsmord (Verdeckungsabsicht bei Eventualvorsatz); Eventualvorsatz

    Diese individuelle Gesamtschau sämtlicher objektiven und subjektiven, für und gegen den Angeklagten sprechenden Umstände des Einzelfalles ist insbesondere dann erforderlich, wenn der Tatrichter allein oder im Wesentlichen aus äußeren Umständen auf die innere Einstellung eines Angeklagten zur Tat schließen muss (vgl. etwa BGH, Urteil vom 13. Dezember 2005 - 1 StR 410/05, NJW 2006, 386 f.).
  • OLG Koblenz, 12.10.2006 - 12 W 471/06  

    Hauptsacheerledigung: Kostenentscheidung bei beidseitiger Erledigungserklärung

    b) Tötungsvorsatz scheidet bei summarischer Prüfung im Ergebnis aus, denn die Stoßrichtung zum linken unteren Rippenbogen des Klägers, die geringe Eindringtiefe des Messerstiches und die anschließende Fluchtreaktion des Beklagten gestatten zumindest bei Anwendung der "Hemmschwellentheorie" (vgl. BGHSt 36, 1, 15; 36, 262, 267; BGH NStZ 2006, 444, 445 f.; abl. MünchKomm/Schneider, StGB § 212 Rn. 48 ff.; Verrel NStZ 2004, 309 ff.) - hier - nicht die ausreichend sichere Feststellung eines Tötungsvorsatzes.
  • BGH, 19.10.2011 - 2 StR 172/11  

    Erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit (Rechtsbegriff;

    a) Bei der Frage, ob sich ein medizinisch-psychiatrischer Befund in der Tatsituation "erheblich" auf das Steuerungsvermögen im Sinne des § 21 StGB ausgewirkt hat, handelt es sich um einen Rechtsbegriff, über dessen Voraussetzungen nach ständiger Rechtsprechung das Gericht in eigener Verantwortung und ohne Bindung an die Ausführungen des Sachverständigen zu entscheiden hat ( BGHSt 49, 45, 53; NJW 06, 386 f.; NStZ-RR 10, 73 f.; weitere Nachweise bei Fischer StGB, 58. Aufl. 2011, § 21 Rn. 7).
  • KG, 11.09.2012 - 161 Ss 89/12  

    Unzulässigkeit eines auf die Bewertung der Steuerungsfähigkeit gerichteten

    Es handelt sich um eine Rechtsfrage, über die das Gericht bei der Urteilsfindung ohne Bindung an etwaige Äußerungen von Sachverständigen hierzu in eigener Verantwortung zu entscheiden hat (vgl. BGH NStZ-RR 2008, 338 [339]; NJW 2006, 386 [388] und 1988, 501).
  • BGH, 19.10.2017 - 3 StR 158/17  

    Kein sachlich-rechtlich beachtlicher Erörterungsmangel bei der Beweiswürdigung

  • LG Düsseldorf, 19.12.2012 - 17 Ks 18/12  
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