Rechtsprechung
   BGH, 15.12.2005 - 1 StR 411/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,3211
BGH, 15.12.2005 - 1 StR 411/05 (https://dejure.org/2005,3211)
BGH, Entscheidung vom 15.12.2005 - 1 StR 411/05 (https://dejure.org/2005,3211)
BGH, Entscheidung vom 15. Dezember 2005 - 1 StR 411/05 (https://dejure.org/2005,3211)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG; § 338 Nr. 3 StPO; § 24 Abs. 2 StPO; § 26 Nr. 3 StPO
    Rechtsmissbräuchlicher Befangenheitsantrag; gesetzlicher Richter (Ablehnung eines Befangenheitsantrages als unzulässig; Verwirkung; verschuldete Versetzung in den Zustand der Verhandlungsunfähigkeit)

  • lexetius.com

    StPO § 338 Nr. 3, § 24 Abs. 2

  • IWW

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 708
  • StV 2006, 169
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 25.04.2017 - 2 RBs 49/17

    Rechtsmissbräuchlicher Entbindungsantrag, oder: Die "Gehörsrügefalle"

    Der erkennende Senat teilt die Auffassung des 1. Senats für Bußgeldsachen, dass sich diese Vorgehensweise des Verteidigers als Missbrach prozessualer Rechte darstellt, da sie verfahrensfremden oder verfahrenswidrigen Zwecken dient (vgl. dazu im Allgemeinen: BGH NJW 2006, 708; NStZ 2007, 49; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 59. Aufl., Einl. Rdn. 111; zu einem rechtsmissbräuchlich gestellten "Entbindungsantrag": OLG Rostock NJW 2015, 1770; OLG Hamm NStZ-RR 2015, 259).
  • OLG Celle, 12.05.2009 - 32 Ss 176/08

    Revision: Verwirkung des Rügerechts bei widersprüchlichem Prozessverhalten

    En Angeklagter, der den von ihm gerügten Rechtsfehler selbst aktiv und bewusst herbeigeführt hat, verwirkt deshalb sein Recht auf Geltendmachung dieses Fehlers in der Revision (BGHR StPO § 244 Abs. 6 Beweisantrag 3; vgl. a. BGH Beschluss vom 15.12.2005 - 1 StR 411/05 und BGH Beschluss vom 25.02.2000, a. a. O.).
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