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   BGH, 21.09.2005 - XII ZR 66/03   

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https://dejure.org/2005,353
BGH, 21.09.2005 - XII ZR 66/03 (https://dejure.org/2005,353)
BGH, Entscheidung vom 21.09.2005 - XII ZR 66/03 (https://dejure.org/2005,353)
BGH, Entscheidung vom 21. September 2005 - XII ZR 66/03 (https://dejure.org/2005,353)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • IWW
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Zur Frage, ob eine Vollvermietung und eine bestimmte Mieterstruktur als zugesichert anzusehen ist

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zusicherung einer bestimmten Mietstruktur durch Aufnahme einer Vollvermietung in der Präambel eines Mietvertrages; Überprüfung des Mangels an einer Mietsache durch Fehler bei der Belüftung; Beeinträchtigung des Gebrauchs eines Mietobjekts bei Zwang der Einschaltung der ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Leerstandsrisiko für Einkaufszentrum beim Mieter

  • Judicialis

    BGB § 313; ; BGB § 536 Abs. 2

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 313 § 536 Abs. 2
    Zusicherung von Eigenschaften bei der Vermietung von Gewerbeflächen; Mieterstruktur und Vollvermietung eines Einkaufszentrums als Geschäftsgrundlage

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mündliche Individualvereinbarung trotz Schriftformklausel in AGB?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Zugesagte Mieterstruktur ist nicht zugesichert!

  • lw.com PDF, S. 10 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Keine Mietminderung bei Anmietung von Gewerberaum in einem noch zu erstellenden Einkaufszentrums wegen Ausbleiben des Erfolges bei den Kunden nach Eröffnung

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Abweichung von vorgesehener Mieterstruktur und Leerstand von Ladenlokalen in einem Einkaufscenter

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 899
  • MDR 2006, 506
  • NZM 2006, 54
  • NJ 2006, 122
 
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Wird zitiert von ... (100)

  • BGH, 12.01.2022 - XII ZR 8/21

    Mietzahlungspflicht bei coronabedingter Geschäftsschließung

    Dazu gehört bei der gewerblichen Miete vor allem die Chance, mit dem Mietobjekt Gewinne erzielen zu können (Senatsurteil vom 21. September 2005 - XII ZR 66/03 - NJW 2006, 899, 901).
  • BGH, 30.09.2011 - V ZR 17/11

    Störung der Geschäftsgrundlage: Verweigerung der Mitwirkung an der

    Zwar ist § 313 BGB nicht anwendbar, wenn sich durch die Störung der Geschäftsgrundlage ein Risiko verwirklicht, das nach den vertraglichen Vereinbarungen in den Risikobereich einer der Parteien fällt (BGH, Urteil vom 21. September 2005 - XII ZR 66/03, NJW 2006, 899, 901; Urteil vom 16. Februar 2000 - XII ZR 279/97, NJW 2000, 1714, 1716; Senat, Urteil vom 1. Juni 1979 - V ZR 80/77, BGHZ 74, 370, 373).
  • OLG Hamm, 08.04.2020 - 30 U 107/19

    Behördliche Untersagung des Betriebs mehrerer Spielhallen als Mangel des

    Das Verwendungsrisiko bezüglich der Mietsache trägt bei der Gewerberaummiete dagegen grundsätzlich der Mieter (vgl. BGH NJW 2011, 3151 , und die dortigen Verweise auf BGH NJW 2006, 899 ; NJW-RR 2004, 1236; NJW-RR 2000, 1535 ; NJW 2000, 1714 ).
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