Weitere Entscheidung unten: OLG Saarbrücken, 25.01.2006

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 17.10.2005 - 5 U 1145/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,926
OLG Koblenz, 17.10.2005 - 5 U 1145/05 (https://dejure.org/2005,926)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 17.10.2005 - 5 U 1145/05 (https://dejure.org/2005,926)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 17. Januar 2005 - 5 U 1145/05 (https://dejure.org/2005,926)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • nomos.de PDF, S. 22

    Unternehmereigenschaft eines Ebay-Powersellers; Schadensminderungsplficht durch Angebot an Zweitbieter

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Widerruf eines Fernabsatzvertrags; Beweislast hinsichtlich des Vorliegens einer Unternehmereigenschaft bei einem Internet - Handel über Ebay

  • online-und-recht.de
  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Unternehmereigenschaft eines Ebay-Powersellers; Schadensminderungspflicht durch Angebot an Zweitbieter

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 14 § 312b § 312d § 355
    Kaufmannseigenschaft eines sog. eBay-Powersellers; Schadensminderungspflicht des Versteigerers bei Nichterfüllung des Kaufvertrages durch den Erstbieter

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    IT-Recht - Unternehmereigenschaft eines "Ebay-Powersellers"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 312 b Abs. 1, 14 BGB
    Powerseller = kein Unternehmer?

  • heise.de (Pressebericht, 23.02.2006)

    Regelmäßiger eBay-Verkäufer wird zum Unternehmer [Update]

  • heise.de (Pressebericht, 23.02.2006)

    Regelmäßiger eBay-Verkäufer wird zum Unternehmer [Update]

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Ebay-Powerseller als Unternehmer

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Bürgerlichen Rechts - Ist ein Ebay-Powerseller "Unternehmer"? Nur dann können Internet-Kunden einen Kaufvertrag widerrufen

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Ebay: Powerseller muss grundsätzlich ein Rücktrittsrecht gewähren

  • beck.de (Leitsatz)

    Beweislastverteilung für Unternehmereigenschaft des Powersellers

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Versteigerung bei ebay: Beweislastumkehr bei Bezeichnung als "Powerseller"

  • ar-law.de (Kurzinformation)

    Rücktrittsrecht bei Kauf von Powerseller bei Ebay

  • 123recht.net (Kurzinformation, 6.6.2006)

    Unternehmereigenschaft bei Powersellern

Besprechungen u.ä. (4)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 1438
  • MDR 2006, 321
  • GRUR-RR 2006, 208 (Ls.)
  • WM 2006, 303
  • MMR 2006, 236
  • BB 2006, 126
  • K&R 2006, 48
  • AnwBl 2006, 129
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Zweibrücken, 28.06.2007 - 4 U 210/06

    Wettbewerbsverstoß durch Verletzung von Informationspflichten bei

    Ist ein Verkäufer bei dem Internet-Aktionshaus ... als sog. "power-seller" registriert, wird eine Beweislastumkehr zugunsten des Verbrauchers oder Mitbewerbers mit der Folge angenommen, dass der Verkäufer beweisen muss, dass er kein Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist (OLG Frankfurt am Main NJW 2005, 1438; OLG Koblenz NJW 2006, 1438; OLG Karlsruhe WRP 2006, 1038).
  • OLG Karlsruhe, 27.04.2006 - 4 U 119/04

    Wettbewerbsverstoß: Wettbewerbswidrige Unterlassung der Anbieterkennzeichnung und

    Hiernach begegnet die Unternehmer-Eigenschaft des Beklagten keinen Zweifeln (vgl. zur Unternehmereigenschaft des eBay-power-sellers auch OLG Frankfurt NJW 2005, 1438; OLG Koblenz MDR 2006, 321).
  • AG Saarbrücken, 15.02.2008 - 37 C 1251/06

    Anspruch auf Kaufpreisrückzahlung aus einer Internetauktion; Zustandekommen eines

    Zwar trifft nach zustimmungswürdiger Ansicht den als Powerseller Auftretenden die Beweislast dafür, dass er nicht als Unternehmer anzusehen ist (vgl. hierzu OLG Koblenz, NJW 2006, 1438 [OLG Koblenz 17.10.2005 - 5 U 1145/05] ).
  • KG, 16.01.2007 - 5 U 169/06

    Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe

    Zutreffend hat das Landgericht ausgeführt, dass insbesondere der hohe Anteil von Neuwaren für Verkäufe aus dem Haushalt ungewöhnlich ist und für eine gewerbliche Tätigkeit spricht (zur Abgrenzung des privaten vom gewerblichen Verkäufer bei eBay anhand von Indiztatsachen auch OLG Frankfurt GRUR-RR 2005, 319, 320; OLG Karlsruhe WRP 2006, 1038, 1040; OLG Koblenz NJW 2006, 1438).
  • AG Düsseldorf, 12.06.2006 - 56 C 4276/06
    Im Hinblick auf die Häufigkeit seiner Verkaufstätigkeit besteht eine Beweislastumkehr zu Gunsten des Verbrauchers (vgl. OLG Koblenz, NJW 2006, 1438).
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Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 25.01.2006 - 9 UF 47/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,2088
OLG Saarbrücken, 25.01.2006 - 9 UF 47/05 (https://dejure.org/2006,2088)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 25.01.2006 - 9 UF 47/05 (https://dejure.org/2006,2088)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 25. Januar 2006 - 9 UF 47/05 (https://dejure.org/2006,2088)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1578, 1372, 1375, 1570, 1577 BGB
    Keine Doppelverwertung der Schuldzinsen von bereits beim Zugewinnausgleich berücksichtigten Schulden im Rahmen der Unterhaltsabrechnung

  • rechtsportal.de

    BGB § 247 § 1570 § 1578 § 1579 Nr. 6, Nr. 7
    Berücksichtigung der aus Hausverbindlichkeiten resultierenden Darlehensraten bei der Unterhaltsberechtigung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Hausverbindlichkeiten - entweder Zugewinn oder Unterhalt!

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vollumfängliche Berücksichtigung der aus den gemeinsamen Hausverbindlichkeiten resultierenden Darlehensraten ebenso wie der aus den alleinigen Hausverbindlichkeiten des Beklagten resultierenden Darlehensraten bei der Unterhaltsberechnung; Deckung des eheangemessenen ...

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Ehegattenunterhalt - Nachehelicher Unterhalt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 1438
  • FamRZ 2006, 1038
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Koblenz, 30.05.2007 - 9 UF 45/07

    Zugewinnausgleich: Berücksichtigungsfähigkeit von Schulden im Endvermögen, die

    Derselben Auffassung sind die Oberlandesgerichte München und Saarbrücken (OLG München, FamRZ 2005, 459; FamRZ 2005, 713; OLG Saarbrücken, FamRZ 2006, 1038).
  • OLG Saarbrücken, 14.01.2009 - 9 UF 54/07

    Höhe des nachehelichen Unterhalts bei erhöhtem Betreuungsbedarf eines

    Eine unzulässige Doppelverwertung der Zinsen beim Zugewinn (vgl. Senatsurteil vom 25. Juni 2006 - 9 UF 47/05, NJW 2006, 1438 -1441), droht hier nicht, da nach dem Vortrag der Parteien hier keine Zinsverrechnung im Rahmen der Auseinandersetzung ersichtlich ist.
  • OLG Hamm, 09.03.2011 - 8 UF 207/10

    Unternehmenswert einer Versicherungsagentur

    Eine Position bleibt jedoch im Zugewinnausgleich unberücksichtigt, soweit sie bereits auf andere Weise ausgeglichen wird oder ausgeglichen ist (Schulz, Zur Doppelberücksichtigung von Positionen beim Unterhalt und Zugewinn, FamRZ 2006, 1242; OLG Saarbrücken FamRZ 2006, 1038; OLG München FamRZ 2005, 459).
  • OLG Celle, 10.05.2007 - 17 UF 41/07

    Zur Berechnung des nachehelichen Unterhalts - Doppelverwertungsverbot bei Passiva

    Dem hat sich das OLG Saarbrücken (FamRZ 2006, 1038) angeschlossen.
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