Weitere Entscheidung unten: OLG Saarbrücken, 25.01.2006

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 17.10.2005 - 5 U 1145/05   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • nomos.de PDF, S. 22

    Unternehmereigenschaft eines Ebay-Powersellers; Schadensminderungsplficht durch Angebot an Zweitbieter

  • online-und-recht.de
  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Unternehmereigenschaft eines Ebay-Powersellers; Schadensminderungspflicht durch Angebot an Zweitbieter

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 14 § 312b § 312d § 355
    Kaufmannseigenschaft eines sog. eBay-Powersellers; Schadensminderungspflicht des Versteigerers bei Nichterfüllung des Kaufvertrages durch den Erstbieter

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    IT-Recht - Unternehmereigenschaft eines "Ebay-Powersellers"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Widerruf eines Fernabsatzvertrags; Beweislast hinsichtlich des Vorliegens einer Unternehmereigenschaft bei einem Internet - Handel über Ebay

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 312 b Abs. 1, 14 BGB
    Powerseller = kein Unternehmer?

  • heise.de (Pressebericht, 23.02.2006)

    Regelmäßiger eBay-Verkäufer wird zum Unternehmer [Update]

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Bürgerlichen Rechts - Ist ein Ebay-Powerseller "Unternehmer"? Nur dann können Internet-Kunden einen Kaufvertrag widerrufen

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Ebay: Powerseller muss grundsätzlich ein Rücktrittsrecht gewähren

  • beck.de (Leitsatz)

    Beweislastverteilung für Unternehmereigenschaft des Powersellers

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Versteigerung bei ebay: Beweislastumkehr bei Bezeichnung als "Powerseller"

  • ar-law.de (Kurzinformation)

    Rücktrittsrecht bei Kauf von Powerseller bei Ebay

  • 123recht.net (Kurzinformation, 6.6.2006)

    Unternehmereigenschaft bei Powersellern

Besprechungen u.ä. (4)

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Beschluss des OLG Koblenz vom 17.10.2005, Az.: 5 U 1145/05 (Beweislastverteilung für Unternehmereigenschaft des Powersellers)" von Prof. Dr. Peter Mankowski, original erschienen in: MMR 2006, 236 - 238.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Beschluss des OLG Koblenz vom 17.10.2005, Az.: 5 U 1145/05 (Verteilung der Beweislast für Unternehmereigenschaft eines Powersellers)" von RA Jan Dirk Roggenkamp, original erschienen in: AnwBl Beilage 2006, 129 - 131.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 1438
  • MDR 2006, 321
  • GRUR-RR 2006, 208 (Ls.)
  • WM 2006, 303
  • MMR 2006, 236
  • BB 2006, 126
  • K&R 2006, 48
  • AnwBl 2006, 129



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Zweibrücken, 28.06.2007 - 4 U 210/06  

    Wettbewerbsverstoß durch Verletzung von Informationspflichten bei

    Ist ein Verkäufer bei dem Internet-Aktionshaus ... als sog. "power-seller" registriert, wird eine Beweislastumkehr zugunsten des Verbrauchers oder Mitbewerbers mit der Folge angenommen, dass der Verkäufer beweisen muss, dass er kein Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist (OLG Frankfurt am Main NJW 2005, 1438; OLG Koblenz NJW 2006, 1438; OLG Karlsruhe WRP 2006, 1038).
  • OLG Karlsruhe, 27.04.2006 - 4 U 119/04  

    Wettbewerbsverstoß: Wettbewerbswidrige Unterlassung der Anbieterkennzeichnung und

    Hiernach begegnet die Unternehmer-Eigenschaft des Beklagten keinen Zweifeln (vgl. zur Unternehmereigenschaft des eBay-power-sellers auch OLG Frankfurt NJW 2005, 1438; OLG Koblenz MDR 2006, 321).
  • AG Düsseldorf, 12.06.2006 - 56 C 4276/06  
    Im Hinblick auf die Häufigkeit seiner Verkaufstätigkeit besteht eine Beweislastumkehr zu Gunsten des Verbrauchers (vgl. OLG Koblenz, NJW 2006, 1438).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 25.01.2006 - 9 UF 47/05   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1578, 1372, 1375, 1570, 1577 BGB
    Keine Doppelverwertung der Schuldzinsen von bereits beim Zugewinnausgleich berücksichtigten Schulden im Rahmen der Unterhaltsabrechnung

  • rechtsportal.de

    BGB § 247 § 1570 § 1578 § 1579 Nr. 6, Nr. 7
    Berücksichtigung der aus Hausverbindlichkeiten resultierenden Darlehensraten bei der Unterhaltsberechtigung

  • Jurion

    Vollumfängliche Berücksichtigung der aus den gemeinsamen Hausverbindlichkeiten resultierenden Darlehensraten ebenso wie der aus den alleinigen Hausverbindlichkeiten des Beklagten resultierenden Darlehensraten bei der Unterhaltsberechnung; Deckung des eheangemessenen Bedarfs durch die Anrechnung fiktiver Einkünfte; Verbot der Doppelverwertung; Berücksichtigung von Vermögensbildung des Unterhaltsverpflichteten; Einbeziehung von Einkünften aus unzumutbarer Tätigkeit bei der Berechnung des eheangemessenen Unterhaltsbedarfs im Wege der Additionsmethode oder Differenzmethode; Einstellung überobligationsmäßiger Einkünfte des Unterhaltsberechtigten; Anrechnung der dem Unterhaltsberechtigten zuzurechnenden Einkünfte wegen geldwerter Versorgungsleistungen für einen neuen Lebenspartner; Ausnahmsweise Versagung bzw. Herabsetzung der Unterhaltsrente bei Hinwendung des Unterhaltsberechtigten zu einem neuen Partner noch während bestehender Ehe

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Ehegattenunterhalt - Nachehelicher Unterhalt

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Saarbrücken vom 25.01.2006, Az.: 9 UF 47/05 (Verbot der Doppelverwertung)" von der Redaktion der FuR, original erschienen in: FuR 2006, 232 - 234.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des OLG Saarbrücken vom 25.01.2006, Az.: 9 UF 47/05 (Keine Doppelberücksichtigung von Schulden)" von RA Walter Kogel, original erschienen in: FamRZ 2006, 1039 - 1040.

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 1438
  • FamRZ 2006, 1038



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Koblenz, 30.05.2007 - 9 UF 45/07  

    Zugewinnausgleich: Berücksichtigungsfähigkeit von Schulden im Endvermögen, die

    Derselben Auffassung sind die Oberlandesgerichte München und Saarbrücken (OLG München, FamRZ 2005, 459; FamRZ 2005, 713; OLG Saarbrücken, FamRZ 2006, 1038).
  • OLG Saarbrücken, 14.01.2009 - 9 UF 54/07  

    Höhe des nachehelichen Unterhalts bei erhöhtem Betreuungsbedarf eines

    Eine unzulässige Doppelverwertung der Zinsen beim Zugewinn (vgl. Senatsurteil vom 25. Juni 2006 - 9 UF 47/05, NJW 2006, 1438 -1441), droht hier nicht, da nach dem Vortrag der Parteien hier keine Zinsverrechnung im Rahmen der Auseinandersetzung ersichtlich ist.
  • OLG Celle, 10.05.2007 - 17 UF 41/07  

    Zur Berechnung des nachehelichen Unterhalts - Doppelverwertungsverbot bei Passiva

    Dem hat sich das OLG Saarbrücken (FamRZ 2006, 1038) angeschlossen.
  • OLG Hamm, 09.03.2011 - 8 UF 207/10  

    Unternehmenswert einer Versicherungsagentur

    Eine Position bleibt jedoch im Zugewinnausgleich unberücksichtigt, soweit sie bereits auf andere Weise ausgeglichen wird oder ausgeglichen ist (Schulz, Zur Doppelberücksichtigung von Positionen beim Unterhalt und Zugewinn, FamRZ 2006, 1242; OLG Saarbrücken FamRZ 2006, 1038; OLG München FamRZ 2005, 459).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht