Rechtsprechung
   BGH, 10.11.2005 - III ZR 72/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,67
BGH, 10.11.2005 - III ZR 72/05 (https://dejure.org/2005,67)
BGH, Entscheidung vom 10.11.2005 - III ZR 72/05 (https://dejure.org/2005,67)
BGH, Entscheidung vom 10. November 2005 - III ZR 72/05 (https://dejure.org/2005,67)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,67) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (17)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Rückzahlung von im Rahmen eines" Schenkkreises" gezahltem Geld

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Schenkkreise

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Einschränkung des § 817 BGB: Auch Leichtgläubige können bei Schneeballsystemen ihren Einsatz zurück verlangen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schenkkreise

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rückforderung in Schenkkreisen

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    BGH gibt Schenkkreis-Teilnehmern Recht auf Rückzahlung

  • streifler.de (Zusammenfassung)

    Rückzahlung von im Rahmen eines" Schenkkreises" (Schneeballsystem) gezahltem Geld

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Rückzahlung von im Rahmen eines" Schenkkreises" gezahltem Geld

  • anwaltzentrale.de (Kurzinformation)

    Schenkkreise - Zahlungen können zurückgefordert werden

  • anwaltskanzlei-menzel.de (Kurzinformation)

    Schenkkreise und andere Schneeballsysteme werden trotz Rückforderungsrecht des Geldes weiter initiiert

  • bank-kritik.de (Kurzinformation)

    Schenkkreise im Visier

  • bank-kritik.de (Kurzinformation)

    Schenkkreise im Visier

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    BGH gibt Schenkkreis-Teilnehmern Recht auf Rückzahlung -

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Ersatzanspruch bei Teilnahme an "Schneeball"-Spielsystem

Besprechungen u.ä. (4)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 817 Satz 2, § 138 Abs. 1, § 812
    Rückforderung des an Schenkkreis geleisteten Geldbetrags ohne Kondiktionssperre ("Schenkkreis")

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Rückzahlung von im Rahmen eines "Schenkkreises" gezahltem Geld

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Sittenwidrigkeit von Verträgen nach § 138 I BGB ("Schenkkreise" im Schneeballsystem), Rückforderungsausschluß nach § 817 S. 2 BGB: Keine Anwendung bei Perpetuierung der Sittenwidrigkeit (Schutzzweck der Nichtigkeitssanktion); Verhältnis zu § 762 I BGB (Rückforderungsausschluß bei Spiel und Wette)

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung, 30.6.2006)

    Schenkkreis, Herzkreis, Pyramidensystem // Rückzahlungsanspruch von Mitspielern

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 45
  • MDR 2006, 622
  • VersR 2006, 419
  • WM 2006, 335
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (53)

  • BGH, 10.04.2014 - VII ZR 241/13

    Schwarzarbeit wird nicht bezahlt

    (2) § 817 Satz 2 BGB ist darüber hinaus auch dann einschränkend auszulegen, wenn die Aufrechterhaltung des verbotswidrig geschaffenen Zustandes mit Sinn und Zweck des Verbotsgesetzes unvereinbar ist und deshalb von der Rechtsordnung nicht hingenommen werden kann (vgl. Tiedtke, DB 1990, 2307; BGH, Urteile vom 10. November 2005 - III ZR 72/05, NJW 2006, 45 Rn. 11 f. und vom 13. März 2008 - III ZR 282/07, NJW 2008, 1942 Rn. 8 ff.; Staudinger/Lorenz, BGB, Neubearbeitung 2007, § 817 Rn. 10).
  • BGH, 13.03.2008 - III ZR 282/07

    Kondiktionssperre in Bezug auf Zuwendungen im Rahmen von "Schenkkreisen"

    Die Kondiktionssperre des § 817 Satz 2 BGB entfällt nicht nur bei Bereicherungsansprüchen, die sich gegen die Initiatoren eines "Schenkkreises" richten, sondern allgemein bei allen Zuwendungen im Rahmen derartiger Kreise, ohne dass es auf eine einzelfallbezogene Prüfung der Geschäftsgewandtheit und Erfahrenheit des betroffenen Gebers oder Empfängers ankommt (Fortführung des Senatsurteils vom 10. November 2005 - III ZR 72/05 = NJW 2006, 45).

    Dies verstößt - wie in der Rechtsprechung allgemein anerkannt ist - gegen die guten Sitten (vgl. insbesondere Senatsurteil vom 10. November 2005 - III ZR 72/05 = NJW 2006, 45, 46 Rn. 9; ferner OLG Köln NJW 2006, 3288, 3289; jeweils m.w.N.).

    Indessen sprechen der Grund und der Schutzzweck der Nichtigkeitssanktion (§ 138 Abs. 1 BGB) hier - ausnahmsweise - gegen eine Kondiktionssperre gemäß § 817 Satz 2 BGB (siehe in diesem Sinne insbesondere Senatsurteil vom 10. November 2005 aaO S. 46 Rn. 11 m.w.N.).

    c) Dementsprechend hat der Senat bereits im Urteil vom 10. November 2005 (aaO Rn. 12) entschieden, dass jedenfalls die Initiatoren derartiger Kreise dem Anspruch auf Rückerstattung der sittenwidrig erlangten Zuwendungen die Kondiktionssperre des § 817 Satz 2 BGB nicht entgegenhalten können.

    Die Entscheidung hat im wissenschaftlichen Schrifttum weitgehend Zustimmung gefunden (Möller, NJW 2006, 268; Armgardt, NJW 2006, 2070; Karsten Schmidt, JuS 2006, 265; differenzierend Schmidt-Recla, JZ 2008, 60), ist allerdings bei manchen Amtsgerichten auf Widerspruch gestoßen (z.B. AG Siegburg NJW-RR 2007, 1431).

    Ist die "Spielvereinbarung" - wie hier - gemäß § 138 Abs. 1 BGB nichtig, gelten die allgemeinen Regeln (§ 812 ff BGB; Senatsurteil vom 10. November 2005 aaO Rn. 13 m.zahlr.w.N.).

  • BGH, 18.12.2008 - III ZR 132/08

    Verjährung bei einem Bereicherungsanspruch auf Rückerstattung einer im Rahmen

    Dieser Verstoß gegen die guten Sitten fällt im vorliegenden Fall sowohl der Klägerin als der Leistenden als auch dem Beklagten als dem Empfänger zur Last (st. Rspr.; siehe insbesondere Senatsurteile vom 10. November 2005 - III ZR 72/05 = NJW 2006, 45, 46 Rn. 9; vom 13. März 2008 - III ZR 282/07 = NJW 2008, 1942 Rn. 6; vom 6. November 2008 - III ZR 120/08 Rn. 10 und 121/08 Rn. 10, jeweils m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht