Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 14.12.2006

Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 15.11.2006 - 2 Ss OWi 577/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,2999
OLG Bamberg, 15.11.2006 - 2 Ss OWi 577/06 (https://dejure.org/2006,2999)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 15.11.2006 - 2 Ss OWi 577/06 (https://dejure.org/2006,2999)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 15. November 2006 - 2 Ss OWi 577/06 (https://dejure.org/2006,2999)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • RA Kotz

    Schuhwerk - Autofahren ohne Schuhwerk eine Ordnungswidrigkeit?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ordnungswidrigkeit des Führens eines Kraftfahrzeugs ohne Schuhe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Ordnungswidrigkeit wegen Fahrens ohne Schuhe

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Allein durch das Führen eines Kraftfahrzeugs ohne geeignetes Schuhwerk bzw. mit Socken liegt noch keine Verkehrsordnungswidrigkeit nach § 23 Abs. 1 S. 2 StVO oder einer anderweitigen Vorschrift des Straßenverkehrsrechts vor

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Führen eines Kraftfahrzeuges - Führen eines Kfz ohne Schuhe

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    In Socken Autofahren?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erfüllen des Tatbestandes des "Führens eines Fahrzeugs ohne vorschriftsmäßige Besetzung" durch das Fahren ohne Schuhe oder mit hierfür ungeeignetem Schuhwerk; Begehung einer Ordnungswidrigkeit und eines Verstoßes gegen die Unfallverhütungsvorschriften "Fahrzeuge"; ...

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    In Socken am Steuer - OLG Bamberg hebt Bußgeldbescheid über 50 Euro auf

  • rechtsanwalt-cordes.de (Leitsatz)

    Autofahren ohne Schuhe

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Ordnungswidrigkeit: Wer sein Kfz ohne Schuhe führt, verstößt nicht gegen die Pflichten des Fahrzeugführers

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Autofahren mit Flip Flops oder Sandalen- lässig oder fahrlässig?

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Autofahren mit Flip Flops oder Sandalen- lässig oder fahrlässig?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Flip-Flops: Unten ohne am Steuer ist erlaubt!

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Autofahren nur mit Socken - Bußgeld? - Verstoß gegen die Pflichten eines sorgfältigen Autofahrers

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Führen eines Kraftfahrzeuges - Führen eines Kfz ohne Schuhe

  • lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Straßenverkehr: "Unten ohne" am Steuer

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 1014 (Ls.)
  • NStZ-RR 2007, 90
  • NZV 2007, 216 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (1)

  • BayObLG, 30.04.1986 - 2 ObOWi 444/86

    Unfallzeitpunkt; Gehgips; Unzulässig; Teilnahme; Straßenverkehr; Körperlich ;

    Auszug aus OLG Bamberg, 15.11.2006 - 2 Ss OWi 577/06
    Es kann auch nicht mit dem ggf. im Rahmen des § 2 Abs. 1 FeV beachtlichen Tragen eines Gipsverbandes (BayObLG Beschluss vom 30.04.1986, Az. 2 ObOWi 444/86 r+s 1986, 270; vgl. hierzu auch Pluisch NZV 95, 173; Rothardt-Habel DAR 93, 275 jew. m.w.N.) verglichen werden, da durch diesen - zumindest vorübergehend vorhandene - körperliche Mängel kompensiert werden sollen, auch wenn in technischer Hinsicht das Führen eines Kraftfahrzeugs mit Gipsverband und mit ungeeignetem Schuhwerk in vergleichbarer Weise geeignet erscheinen, die Verkehrssicherheit zu beeinträchtigen.
  • OLG Bamberg, 18.01.2011 - 3 Ss OWi 1696/10

    Rechtsbeschwerde im Ordnungswidrigkeitenverfahren: Verantwortlichkeit eines

    Von einer solchen erheblichen Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit durch sonstige fahrzeugbezogene Umstände ist auszugehen, wenn durch die Steigerung der normalen von dem Fahrzeug ausgehenden Gefahr der Eintritt einer konkreten Gefahr für andere wahrscheinlicher wird (vgl. aus der Rspr. u.a. OLG Düsseldorf DAR 2000, 223 f. = NJW 2000, 189 f. = VRS 98, 302 ff.; OLG Bamberg DAR 2007, 338 ff. = NStZ-RR 2007, 90 ff. = OLGSt StVO § 23 Nr. 6 = VerkMitt 2007, Nr. 58; OLG Bamberg, Beschluss vom 04.04.2007 - 3 Ss OWi 338/07 ; OLG Celle VRS 112, 363 ff. = NJW 2007, 2505 = NZV 2007, 532 f. und KG, Beschluss vom 17.07.2000 - 2 Ss 142/00 ; vgl. auch König in Hentschel/König/Dauer § 23 StVO Rn. 15 sowie Heß in: Burmann/Heß/Jahnke/Janker, Straßenverkehrsrecht 21. Aufl. § 23 StVO Rn. 4 ff., 13 , jeweils m.w.N.).
  • OLG Celle, 13.03.2007 - 322 Ss 46/07

    Straßenverkehrsrechtliche Sanktionierung mit Bußgeld bei bloßem Fahren ohne

    Die Generalstaatsanwaltschaft hat beantragt, den Zulassungsantrag als unbegründet zu verwerfen, da die aufgeworfene Rechtsfrage durch den Beschluss des OLG Bamberg vom 15.11.2006, 2 Ss (Owi) 577/06, bereits zutreffend dahingehend entschieden worden sei, dass eine Ordnungswidrigkeit gemäß § 23 Abs. 1 Satz 2 OWiG in diesem Fall nicht gegeben sei, und allein eine "Untermauerung" jener Rechtsprechung die Zulassung unter dem Gesichtspunkt der Fortbildung des Rechts nicht rechtfertige.

    Das bloße Fahren ohne geeignetes Schuhwerk ist - jedenfalls bei einer nicht dem Anwendungsbereich des § 209 SGB VII unterfallenden Fahrt und ohne zusätzliche Herbeiführung eines von der Rechtsordnung missbilligten Erfolges - weder nach § 23 Abs. 1 Satz 2, § 49 Abs. 1 Nr. 22 StVO noch nach anderweitigen Vorschriften des Straßenverkehrsrechts mit Bußgeld sanktioniert (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 15.11.2006, NStZ-RR 2007, 90).

  • OLG Bamberg, 04.04.2007 - 3 Ss OWi 338/07

    Führen des Kfz mit hinten offenen Sandalen

    Das Fahren ohne bzw. ohne geeignetes Schuhwerk ist - jedenfalls bei einer nicht im Anwendungsbereich des § 209 SGB VII unterfallenden Fahrt - derzeit weder nach § 23 Abs. 1 S. 2 StVO noch nach anderweitigen Vorschriften des Straßenverkehrsrechts bußgeldbewehrt (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 15.11.2006/2 Ss OWi 577/2006 sowie zuletzt Senatsbeschlüsse vom 27.12.2006 - 3 Ss OWi 1306/06 und 3 Ss OWi 582/06).
  • OLG Bamberg, 11.01.2007 - 3 Ss OWi 1796/06

    Straßenverkehr: "Unten ohne" am Steuer

    3 1. Der Teilerfolg des Rechtsmittels beruht darauf, das das Fahren ohne bzw. ohne geeignetes Schuhwerk jedenfalls bei einer - wie hier - nicht dem Anwendungsbereich des § 209 SGB VII unterfallenden Fahrt derzeit weder nach § 23 Abs. 1 Satz 2 StVO noch nach anderweitigen Vorschriften des Straßenverkehrsrechts bußgeldbewehrt ist (vgl. OLG Bamberg, Beschluss v. 15.11.2006 - 2 Ss OWi 577/06 sowie zuletzt Senatsbeschlüsse v. 27.12.2006 - 3 Ss OWi 1306/06 und 3 Ss OWi 582/06, jeweils m.w.N.).
  • OLG Bamberg, 18.01.2017 - 2 Ss OWi 1363/16

    Umfang der Bindungswirkung verfahrensbezogener revisionsgerichtlicher

    2007, Nr. 62 = OLGSt StVO § 23 Nr. 7; vgl. auch OLG Bamberg, Beschl. v. 15.11.2006 = 2 Ss OWi 577/06 = NStZ-RR 2007, 90 = DAR 2007, 338 = VerkMitt 2007, Nr. 58 = OLGSt StVO § 23 Nr. 6) vom vorbefassten Rechtsbeschwerdegericht beurteilt und mit tragenden Gründen seiner Aufhebungsansicht zugrunde gelegt worden ist.
  • LG Detmold, 07.10.2010 - 12 O 136/08

    Verkehrsunfall

    Es ist mit den Pflichten eines sorgfältigen Kraftfahrzeugführers unvereinbar, ein Kfz ohne oder mit hierfür ungeeignetem Schuhwerk zu führen, da wesentliche Fahrzeugfunktionen über Pedale mit Fußkontakt gesteuert werden und es zu einem Abrutschen von den Pedalen kommen kann (vgl. OLG Bamberg, Beschl. v. 15.11.06, Az 2 Ss Owi 577/06; OLG Celle, NStZ-RR 2007, 90).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 14.12.2006 - IV-5 Ss (OWi) 205/06 - (OWi) 47/06 IV   

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https://dejure.org/2006,7449
OLG Düsseldorf, 14.12.2006 - IV-5 Ss (OWi) 205/06 - (OWi) 47/06 IV (https://dejure.org/2006,7449)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14.12.2006 - IV-5 Ss (OWi) 205/06 - (OWi) 47/06 IV (https://dejure.org/2006,7449)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14. Dezember 2006 - IV-5 Ss (OWi) 205/06 - (OWi) 47/06 IV (https://dejure.org/2006,7449)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Bemessung der Höhe einer Geldbuße und deren gerichtliche Überprüfbarkeit im Wege der Rechtsbeschwerde; Bemessung der Geldbuße bei Verstoß gegen die Anleinpflicht nach den Vorschriften des Landeshundegesetzes Nordrhein-Westfalen (LHundG, NW)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anleinpflicht und Bußgeld

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Hund nicht angeleint - Ein Bußgeld von 250 Euro ist für eine geringfügige Ordnungswidrigkeit unangemessen hoch

  • rechtsanwalt-cordes.de (Leitsatz)

    Geldbuße bei Verstoß gegen Anleinpflicht

  • hessen.de (Kurzinformation)

    Tierschutz - Strafrecht - Hunde

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bußgeld von 250,- EUR wegen Verstoß gegen Anleinpflicht ist zu hoch - Zur zulässigen Höhe des Bußgeldes bei erstmaligen Verstoß gegen die Anleinpflicht

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 1014
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Köln, 28.02.2013 - 1 RBs 59/13

    Verstoß einer kommunalen Verordnung gegen das Übermaßverbot bei Leinenzwang von

    Denn in der obergerichtlichen Rechtsprechung ist bereits hinreichend geklärt, welche Anforderungen an die Verfassungsmäßigkeit einer ordnungsbehördlichen Bestimmung zur Anleinpflicht von Hunden zu stellen sind (vgl. hierzu OLG Düsseldorf vom 28.02.2003 - IV-2b Ss (OWi) 201/02 - (OWi) 86/02 I [Senat: = NStZ-RR 2003, 281] ; OLG Düsseldorf vom 09.05.2006 - IV-5 Ss-OWi 73/06 - (OWi) 54/06 I; OLG Hamm vom 09.12.2002 - 2 Ss (OWi) 1043/02; OLG Hamm vom 04.10.2007 - 3 Ss OWi 663/07, jeweils zitiert über jurion; sowie ... OLG Düsseldorf vom 14.12.2006 - IV-5 Ss (OWi) 205/06 - (OWi) 47/06 IV [ Senat: = NJW 2007, 1014] ; ... OLG Düsseldorf vom 10.02.2010 - IV-1 RBs 188/09, jeweils zitiert über juris; sowie auch BGHSt 37, 366 ff., zitiert über jurion).
  • OLG Hamm, 06.02.2008 - 2 Ss OWi 866/07

    Anleinpflicht; Hunde; im Zusammenhnag bebauter Ortsteil

    Hierfür spricht auch die Entscheidung des OLG Düsseldorf NJW 2007, 1014.
  • VG Aachen, 02.05.2007 - 6 K 1485/06

    Anordnung von Leinenzwang für einen Schäferhund zur Vermeidung von Gefahr für

    Etwas anderes ergibt sich nicht aus dem vom Prozessbevollmächtigten des Klägers in der mündlichen Verhandlung in Bezug genommenen Beschluss des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 14. Dezember 2006 - IV-5 Ss (OWi) 205/06 - (OWi) 47/06, 5 Ss (OWi) 205/06 - (OWi) 47/06 IV - Neue Juristische Wochenschrift (NJW) 2007, 1014.
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