Rechtsprechung
   BGH, 14.02.2007 - VIII ZR 1/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,113
BGH, 14.02.2007 - VIII ZR 1/06 (https://dejure.org/2007,113)
BGH, Entscheidung vom 14.02.2007 - VIII ZR 1/06 (https://dejure.org/2007,113)
BGH, Entscheidung vom 14. Februar 2007 - VIII ZR 1/06 (https://dejure.org/2007,113)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,113) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Vorab bereinigte Betriebskostenabrechnung um nicht umlagefähige Kostenanteile

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen einer formell ordnungsgemäßen Betriebskostenabrechnung; Pflicht zur Mitteilung der Gesamtkosten einer berechneten Kostenart; Fälligkeit einer Nachzahlung im Zusammenhang mit einer Betriebskostenabrechnung; Bedeutung der Umlagefähigkeit einzelner ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Betriebs- und Heizkostenabrechnung - nicht umlagefähige Kostenanteile

  • Berliner Mieterverein (Volltext/Auszüge/Inhaltsangabe)

    Vorwegabzug und Gesamtkosten

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Notwendige Angabe der Gesamtkosten bei Vorwegabzug; Anforderungen an Betriebskostenabrechnung

  • Judicialis

    BGB § 556 Abs. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 556 Abs. 3
    Anforderungen an die Betriebskostenabrechnung; Mitteilung der Gesamtkosten einer berechneten Kostenart

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Formell ordnungsgemäße Betriebskostenabrechnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Wann ist eine Betriebskostenabrechnung ordnungsgemäß?

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Ordnungsgemäße Betriebskostenabrechnung muss vollständig sein

  • rkkm.de (Kurzinformation/Kurzanmerkung)

    Formell unwirksame Betriebskostenabrechnung

  • Berliner Mietergemeinschaft (Kurzmitteilung/Auszüge)

    Formell ordnungsgemäße Betriebskostenabrechnung bei Betriebskosten mit nicht umlagefähigen Kostenteilen

  • haus-und-grund-bonn.de (Kurzinformation)

    BGH präzisiert Anforderungen an Betriebskostenabrechnung

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Angabe der Gesamtkosten in der Betriebskostenabrechnung

  • vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)

    Formell ordnungsgemäße Abrechnung

  • mietrechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Vorwegabzug bei Betriebskostenabrechnung

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 10 (Kurzinformation)

    Voraussetzungen einer formell ordnungsgemäßen Betriebskostenabrechnung

  • rpmed.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an eine formell ordnungsgemäße Betriebskostenabrechnung

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Unvollständige Betriebskostenabrechnung ist unwirksam

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Zum Umfang einer Betriebskostenabrechnung - Abrechnung muss komplett sein - Vermieter muss auch Gesamtkosten einer berechneten Kostenart mitteilen

  • 123recht.net (Kurzinformation, 7.4.2008)

    Umfang einer Betriebskostenabrechnung

Besprechungen u.ä. (2)

  • rkkm.de (Kurzinformation/Kurzanmerkung)

    Formell unwirksame Betriebskostenabrechnung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Anforderung an formell ordnungsgemäße Betriebskostenabrechnung (IMR 2007, 105)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 1059
  • MDR 2007, 706
  • NZM 2007, 244
  • ZMR 2007, 359
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (105)

  • BGH, 20.02.2008 - VIII ZR 27/07

    Zuordnung der Betriebskosten zu bestimmten Abrechnungszeiträumen; Zulässigkeit

    Die Abrechnungsfrist des § 556 Abs. 3 Satz 2 BGB und der durch § 556 Abs. 3 Satz 3 BGB angeordnete Ausschluss von Nachforderungen sollen eine zeitnahe Abrechnung gewährleisten, damit der Mieter in einem überschaubaren zeitlichen Zusammenhang mit dem Abrechnungszeitraum entweder über ein sich zu seinen Gunsten ergebendes Guthaben verfügen kann oder Gewissheit darüber erlangt, ob und in welcher Höhe er mit einer Nachforderung des Vermieters rechnen muss (Senatsurteil vom 14. Februar 2007 - VIII ZR 1/06, WuM 2007, 196 = NJW 2007, 1059, Tz. 12, m.w.N.).
  • BGH, 31.10.2007 - VIII ZR 261/06

    Rechtsfolgen der Unmöglichkeit einer verbrauchsabhängigen Abrechnung der Kosten

    Die Gesamtkosten sind, wie der Senat nach Erlass des Berufungsurteils entschieden hat, auch dann vollständig anzugeben, wenn einzelne Kostenanteile nicht umlagefähig sind; es genügt nicht, insoweit nur die schon bereinigten Kosten anzugeben (Urteil vom 14. Februar 2007 - VIII ZR 1/06, NJW 2007, 1059, unter II 2 b).
  • BGH, 20.01.2016 - VIII ZR 93/15

    Wohnraummiete in einer Mehrhausanlage: Formelle Ordnungsgemäßheit der

    Dies gilt auch dann, wenn der Vermieter diesen Gesamtbetrag vorab um nicht auf den Mieter umlagefähige Kostenanteile bereinigt hat; einer Angabe und Erläuterung der zum angesetzten Gesamtbetrag führenden Rechenschritte bedarf es nicht (Aufgabe der Senatsrechtsprechung; vgl. Senatsurteile vom 14. Februar 2007, VIII ZR 1/06, NJW 2007, 1059 Rn. 10; und vom 9. Oktober 2013, VIII ZR 22/13, WuM 2013, 734 Rn. 14 ff. mwN).

    Der Senat hält an seiner bisherigen Rechtsprechung (vgl. insbesondere Senatsurteil vom 14. Februar 2007 - VIII ZR 1/06, NJW 2007, 1059 Rn. 10) nicht fest, wonach die Angabe lediglich "bereinigter" Gesamtkosten die Unwirksamkeit der Abrechnung aus formellen Gründen zur Folge hat.

    Zum anderen geht es um die Fälle, in denen einzelne dem Vermieter entstandene Kosten nicht vollständig als Betriebskosten umlagefähig sind, etwa weil ein angestellter Hausmeister teils umlagefähige Arbeiten ausführt und teils vom Vermieter mit der Ausführung nicht als Betriebskosten umlagefähiger Verwaltungstätigkeiten betraut ist oder weil im Hinblick auf eine gewerbliche Nutzung einzelner Einheiten ein Vorwegabzug vorgenommen wird (vgl. Senatsurteile vom 14. Februar 2007 - VIII ZR 1/06, NJW 2007, 1059 Rn. 10; vom 11. August 2010 - VIII ZR 45/10, aaO Rn. 11 f., sowie vom 7. Dezember 2011 - VIII ZR 118/11, NJW-RR 2012, 215 Rn. 21 ff. [zum preisgebundenen Wohnraum]).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht