Rechtsprechung
   BGH, 24.11.2006 - LwZR 6/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,1016
BGH, 24.11.2006 - LwZR 6/05 (https://dejure.org/2006,1016)
BGH, Entscheidung vom 24.11.2006 - LwZR 6/05 (https://dejure.org/2006,1016)
BGH, Entscheidung vom 24. November 2006 - LwZR 6/05 (https://dejure.org/2006,1016)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,1016) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Ausschluss des Eintritts des Verzuges im Fall der Geltendmachung eines Leistungsverweigerungsrechts durch den Schuldner; Wirksamkeit einer Ermächtigung zur Ausübung des Rechts zur Kündigung eines Pachtvertrages ; Pflicht zur Einhaltung der Schriftform für die ordentliche ...

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zum Ausschluss des Verzuges durch das Leistungsverweigerungsrecht nach § 410 Abs. 1 Satz 1 BGB

  • Judicialis

    BGB § 410 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 410 Abs. 1
    Rechtsnatur des Zurückbehaltungsrechts wegen Nichtaushändigung einer Urkunde über eine Forderungsabtretung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Leistungsverweigerungsrecht: Geltendmachung notwendig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Schuldner muss sich auf Leistungsverweigerungsrecht berufen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 1269
  • MDR 2007, 387
  • DNotZ 2007, 522
  • WM 2007, 996
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (42)

  • OLG Hamm, 04.04.2019 - 5 U 40/18

    Alter und Stammbaum eines Pferdes als wertbildende Merkmale; Abgrenzung von

    Er ist vor allem dann anzunehmen, wenn der Schuldner während eines Rechtsstreits - etwa zur Abwendung der Zwangsvollstreckung aus einem vorläufig vollstreckbaren Titel - leistet und den Rechtsstreit gleichwohl fortsetzt (vgl. NJW 2007, 1269 ff - Rdnr. 19 zitiert nach Juris).
  • BGH, 10.03.2010 - VIII ZR 182/08

    Rücktritt vom Kaufvertrag bei Täuschung des Mietverkäufers über eine in

    Da zur wirksamen Erklärung eines Rücktritts ein Gebrauch dieses Wortes nicht erforderlich ist, kann dem Schreiben - zumindest im Wege der Umdeutung (§ 140 BGB) - auch eine Rücktrittserklärung entnommen werden, die dem von der Klägerin erstrebten Ziel, den Vertrag zu beenden und den erfolgten Leistungsaustausch rückgängig zu machen, in gleicher Weise zum Erfolg verhilft (Erman/Röthel, BGB, 12. Aufl., § 349 Rdnr. 2 m.w.N.; vgl. ferner BGH, Urteil vom 24. November 2006 - LwZR 6/05, NJW 2007, 1269, Tz. 14 m.w.N.).
  • BAG, 14.12.2017 - 2 AZR 86/17

    Außerordentliche Kündigung - Klageerweiterung

    In der Revisionsinstanz ist ihre (erstmalige) Erhebung dagegen ausgeschlossen, selbst wenn die Tatsachen, auf die das Leistungsverweigerungsrecht gestützt wird, bereits vorgetragen wurden (zu § 273 Abs. 1 BGB vgl. BGH 18. November 2010 - IX ZR 240/07 - Rn. 19; 24. November 2006 - LwZR 6/05 - Rn. 37; sowie zu § 320 Abs. 1 Satz 1 BGB bereits RG 19. April 1928 - VI 428/27 - RGZ 121, 73) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht